Nach einer Meldung von National Review kürzt US-Präsident Trump die Sozialleistungen für Einwanderer. Damit wird nach vielen Jahren wieder für die Einhaltung des rechtlichen Rahmens gesorgt.
Die Behörden der USA haben viele Möglichkeiten, dafür zu sorgen, dass Einwanderer dem Steuerzahler nicht zur Last fallen. Denn als Grundregel gilt: Einwanderer haben für sich selber zu sorgen. Sozialleistungen sind für sie nicht vorgesehen. Nutzen sie entsprechende Leistungen, sinken ihre Chancen, zB. eine GreenCard zu erhalten.
In den letzten Jahren haben sich die Verwaltungen fast durchgehend nicht mehr um diesen Grundsatz gekümmert. Ob Einwanderer Lebensmittelkarten, Medicaid oder Wohngeld erhielten spielte keine Rolle bei der späterern Entscheidung über Visa oder GreenCard. Die politische Linke ging mittlerweile so weit, die Zahlung von Hilfsgeldern an Einwanderer als Erfolg zu propagieren.
Trump hatte angekündigt, den gesetzlichen Zustand wiederherzustellen. Jetzt ist es soweit.
Die Neuregelung betrifft jeden Ausländer, die "innerhalb eines Zeitraums von 36 Monaten insgesamt mehr als 12 Monate lang eine oder mehrere bezeichnete öffentliche Leistungen erhält." Dabei zählt jede Leistung für sich, dh. der Bezug von zwei Leistungen in einem Monat gilt als zwei Monate Leistungsbezug. Sie führen unter Umständen zur Ausweisung aus den USA.
Einmal mehr erweist Präsident Trump sich als derjenigen, der nicht nur Gerechtigkeit bei der Versorgung herstellt, sondern der tatsächlichen Rechtslage Genüge tut. Wie selbstverständlich haben linke Politiker die Versorung von Einwanderern als Teil der Aufgaben des Steuerzahlers betrachtet. Eine Haltung, die in Deutschland mittlerweile zur Staatsraison geworden ist.
Kommentare zum Artikel
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Er macht uns vor, wie es richtig geht. Warum müssen wir die fahrenden Zigane unterstützen, die klauen was nicht niet- und nagelfest ist. Und verstauen es in ihren Campingwägen. Wer von dieser Volksgruppe in Rumänien erwischt wird, den fackelt man den Wohnwagen ab. Und die Abreibung mit Knüppel ist ganz gewiss und nichts besonderes. Die Ganze Famiele bekommt was ab, nur die Kleinkinder verschont man.
@Tom der Erste 20.08.2019 - 19:47
".... Eine Bitte noch : Können Sie uns nicht noch einmal befreien , von mir aus auch gern zusammen mit den Russen. Die kennen den Weg noch."
Sie werden es nicht glauben, genau die GLEICHEN Gedanken, die ich - auch schon anderen gegenüber geäußert habe - habe ich ebenso! Eigentlich verrückt. Denn schließlich haben uns die Russen sofort nach Ende des 2. WK über 40 Jahre eine kommunistische Diktatur aufgedrückt, viel Leid über Ostdeutschland und deren Bevölkerungen gebracht, uns viele Jahre nach dem Krieg ausgeraubt und geplündert. Und jetzt wünschen wir uns, von den Russen (Putin, der in der DDR KGB-Chef war!) und den Amis, die Deutschland einst zerbombt haben, (wieder) befreit zu werden?!
Aber ja, die "Zeiten" haben sich insbesondere innerhalb der letzten 30 Jahre in und für Deutschland und sein deutsches Volk, enorm und in Richtung einer erneuten Zerstörung - wenn auch anderweitig - geändert. Ganz Deutschland hat sich zum absoluten Negativ verändert und ist dabei, sich selbst und dazu auch noch BEWUSST zu zerstören, durch fanatische Alt- und Neukommunisten!! Und DESHALB wünscht man sich nun wieder in der verzweifelten, aber aussichtslosen Hoffnung, die Deutschen könnten sich doch eigentlich selbst helfen und aus dem LINKEN Faschismus selbst befreien, was aber nicht geschieht, diese Befreiungshilfe von außen - wieder durch die Amis und die Russen. So weit ist Deutschland gesunken und (wieder) in Not geraten. Unglaublich!!
Das gibt es wohl nur bei uns, das Sozialleistungen für jeden vorgesehen sind, der hier her kommt.
Ein Schritt in die richtige Richtung !
Im kommunistisch-stalinistisch sabotierten Germoney derzeit leider - nicht zuletzt wegen des immer noch tief und fest schnarchenden Schlafmichels - eine Illusion.
Meine gewünschte Autogrammkarte ist auch da, nobler Rahmen aus dunklem Holz, Hochglanzfoto von Mr. Trump und das amerikanische Wappen in Prägung. Die Unterschrift ist eigenhändig, weil der Schreibstift auch etwas durchdrückte.
Danke auch, Mr President - für Ihren geradlinigen Weg. Eine Bitte noch : Können Sie uns nicht noch einmal befreien , von mir aus auch gern zusammen mit den Russen. Die kennen den Weg noch.
Präsident Donald Trump als Vorbild für unsere Politiker.
Wir sollten allen Abgeordneten diesen Artikel als An-
regung schicken.
Und nicht nur diesen Artikel.
Die lesen hier ja nicht, folglich wissen die nicht was wir,
das Volk will und fordert.
SEHR GUT !!!
Margret Thatcher:
Das Problem am EU Sozialismus ist, das ihm irgendwann das Geld der Deutschen ausgeht.
Ist es nicht schon soweit?
Migranten finden es paradiesisch, dass man für Kinder auch noch Kindergeld bekommt. Deshalb bekommen viele migrantische Familien so viel Kinder wie die Frau im Stande ist, zu gebären. Mit ständig mehr Nachwuchs müssen sie natürlich laufend größere Wohnung bekommen, die sie selbst nicht bezahlen können, teils müssen es Häuser sein, da es so große Wohnungen nicht in der Vielzahl gibt. Und da die Vermehrung noch der Islamisierung von religiösem Feindesland dient, Befehl im Koran, sind sie von Gott bevorzugt und auserwählt. Schöne Illusionen, die andere bezahlen.
Die werden sich auf Dauer nicht mehr halten können, denn wer die Bürger solange gegen den Strich bürstet wird irgendwann mal gebissen werden und entgegen den Gewohnheiten diverser Großmächte, die sich völlig gegensätzlich verhalten werden sie nicht durchkommen, das bleibt den eigenen Bürgen nicht verborgen und deshalb können sie machen was sie wollen, sie werden verlieren und wenn sie noch Glück haben kommen sie mit heiler Haut davon, es könnte aber auch schlimmer kommen und das wissen sie ganz genau und trotzdem verhalten sie sich wie die Axt im Walde was ihnen in Konsequenz nicht bekommen wird.