Erneute Niederlage für US-Demokraten

Trump kann Sicherheitszaun bauen lassen

Das oberste Bundesgericht hat den erzwungenen Baustop am Sicherheitszaun, mit dem sich die USA gegen eine Invasion aus Mittelamerika schützen, beendet.

Sicherheitszaun, Grenze Mexiko-USA / Wikicommons / CC BY-SA 2.0
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Um den Bau des Sicherheitszauns an der Südgrenze der USA zu finanzieren, hatte US-Präsident Trump auf Gelder aus dem Verteidigungshaushalt zurückgreifen wollen. Dieser Weg war ihm durch ein Gericht blockiert worden. Nun war Trump vor dem Supreme Court mit seinem Einspruch erfolgreich.

Der Beschluss bedeutet, schreibt National Review: »In plain English, this means the wall construction can begin.« - Der Bau des Sicherheitszauns kann beginnen.

Dieses Ergebnis bedeutet einen großen Triumph für Trump. Die US -Demokraten, die gegen den Zaun seit Trumps Amtsantritt Sturm laufen, ohne über ein Konzept gegen weitere Einwanderung zu verfügen, hatten dessen Finanzierung im Kongress, in dem sie über die Mehrheit verfügen, blockiert. Trump war auf eine Finanzierung über das Pentagon ausgewichen.

Diese Finanzierung hat eine starke symbolische Bedeutung. Der Zaun wird so zur Verteidigungsanlage gegen eine Invasion aus Mittelamerika. Andere gewaltfreie Mittel stehen nicht zur Verfügung, wenn die staatliche und kulturelle Identität der USA nicht aufgegeben werden soll.

Deutschland und Frankreich stehen in den nächsten Wochen eine ähnliche Entscheidung buchstäblich ins Haus. Falls sich die Gerüchte bestätigen, dass die Türkei das Flüchtlingsabkommen mit der EU gekündigt hat, setzt ein neuer Sturm aus syrischen Flüchtlingen ein.

Wahrscheinlich werden Deutschland und EU versuchen, sich von der türkischen Erpressung freizukaufen. So haben sie schon einmal gemacht. Mit dem Ergebnis, erpressbar zu sein und zu bleiben.

Einen alternativen Weg hat Trump vorgezeichnet: Die Türkei wird mit wirtschaftlichem Druck auf die Knie gezwungen. Eine Methode,wie sie Trump gegen Mexiko erfolgreich vorgemacht hat. Nach der Drohung mit Strafzöllen marschieren keine neuen Migranten durch Mexiko zur amerikanischen Grenze.

Eine machtbewusste EU ginge noch weiter und koppelte Waffenlieferungen an Saudi Arabien an die Aufnahme von Flüchtlingen durch das moslemische Land. Keine Flüchtlinge - keine Panzer. Und Öl kann Deutschland auch in den Vereinigten Staaten einkaufen. Druckmittel gibt es also zu Genüge. Man muss sie nur einsetzen wollen.

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Tacheles

@ Hartwig

@ Freigeist

Liebe Hartwig, was Sie über Trump sagen, da muss ich
Ihnen unbedingt Recht geben. Der Meinung bin ich auch.

Aber was unser guter Freigeist über die Überbevölkerung
sagt stimmt auch. Die Erde ist restlos überbevölkert. Das
kann man nicht beschönigen.
Empfängnisverhütung in den Ländern wie Indien,
Afrika, China ist dringend erforderlich.
Die Überbevölkerung schafft große Probleme.

Davon abgesehen, müssen wir uns hier doch nicht
beleidigen.

Gravatar: Hartwig

@ Freigeist 30.07.2019 - 00:04

Sie haben wohl einen Knall, oder?

Die Hölle soll es nicht geben? Das ist eine perverse Aussage und längst widerlegt.

Außerdem erzählen Sie die Geschichte völlig falsch und kommen daher zu albernen, "dummen", Schlußfolgerungen. Warum arbeiten Sie auf diese nicht wahrheitsgemäße Weise?

Für die Menschen in den USA, die Opfer von illegalen kriminellen Migranten werden, beginnt die Hölle schon auf Erden. Oder denken Sie an die Mutter und ihr Kind am Frankfurter Hauptbahnhof? Oder an die über 40.000 Kriminalfälle seit 2015 in diesem Land?

Hinter Ihrer Predigt verbirgt sich etwas sehr viel Schlimmeres. Sie wollen den Opfern von irdischen Verbrechen keine Genugtuung und keine echte Gerechtigkeit zukommen lassen. Und das ist übelst, von Ihnen.

Schlimm ist auch dies: es gibt noch lange keine Übervölkerung auf Erden. Träumen Sie weiter. Böse sind Ihre Absichten, Ihre Unfähigkeit mit diesen Menschen umzugehen.

Wenn es die Hölle nicht gibt, was regen Sie sich dann ständig hier auf? Alles gut, dann.

Ihre albernen Wortspiele braucht kein Mensch. Was jeder Mensch aber sehr wohl will und weiter verlangen tut, ist: ECHTE GERECHTIGKEIT!!

Gravatar: Freigeist

Wir brauchen mehr Zäune auf der Erde. Die Überbevölkerung in vielen Staaten führt zur Migration. Wenn man zu blöde ist, seinen Sex so zu organisieren, dass es nur zu gewollten Schwangerschaften kommt, kann man nicht von anderen verlangen, die verhüten, dass sie einem die Überproduktion abnehmen. Die Folgen der Überbevölkerung werden garantiert verheerend sein. Deshalb jetzt schnell mehr Zäune, dass die Katastrophe hinausgezögert werden kann. Für eine Katastrophen-Verhinderung ist die Menschheit zu blöde, verdummt auch durch Religionen, die Verhütung verbieten mit Höllenstrafen. Wo es die Hölle doch gar nicht gibt.

Gravatar: Alfred

Ob man Trump liebt oder nicht. Es ist schwer diesen Mann einzuschätzen, da die Unisex-Medien alle Mühe damit verwenden das Bild dieses Mannes total ins Lächerliche zu ziehen.
Aber er stellt alle in den Schatten, er macht sein Ding (Udo) .

Gravatar: Rita Kubier

Da kann man Trump nur gratulieren und auch denen, die die Zulassung für den Bau dieser Sicherheitsmauer gegen das Eindringen von Invasoren ermöglicht haben. Bei uns unvorstellbar - bei diesen kranken Einheitspolitikern, die alle Eindringlinge gewähren lassen und nicht danach fragen, was die hier wollen, was die hier treiben, wovon die sich finanzieren wollen oder können. Ist bei uns ALLES EGAL. Der Steuerzahler wird's richten. Und DAFÜR wird er dann noch terrorisiert und nicht selten ermordet.
Und genau DAS versucht Trump mit "seiner" Mauer zu verhindern! Und DAS ist gut und richtig so!!

Gravatar: Michael41

Ja das ist eben der Unterschied zwischen einem Rechtsstaat wie Amerika u. einem Sozialismus ala DDR hier in Deutschland. Ich finde es gut das Trump stärker wird, Merkel hat ja 5 Millionen an die Clinton in den Treibsand gesetzt, diese Frau ist ein unglaubliches Versagen in allen Disziplinen, deshalb wird sie von den Linken 68er Deutschen so heiß geliebt. Wir haben zwar wirtschaftlich die DDR abgewickelt politisch haben die Kommunisten aber uns aufgewickelt, es ist gut das die Sachsen nicht so viel Grün wählen, die ExKommunistischen Länder, Polen, Ungarn, Tschechien heizen der Merkel auch mächtig ein, auch Salvini läßt sich von ihr nicht mehr alles gefallen, Europa scheint wie Amerika nationalistischer zu werden, anstatt wie Merkel den Chinesen, den Kommunisten, alles zu schenken was unsere Väter u. Großväter hart erarbeitet haben, wird Zeit das diese Frau von der Bildfläche verschwindet hoffentlich für immer, daß sie kein neues Amt anstrebt ist gut dann kann sie auch nichts mehr kaputt machen, aber sicher ist auch das noch nicht, vielleicht hilft ihr die BILD wieder auf die Sprünge, was hatten die geschrieben wie Tapfer sie ist, als sie bei der Deutschlandhymne auf dem Stuhl saß, ach die Arme, wie tapfer wir waren die letzten 14 Jahre mit Merkel darüber schreibt die BILD nix.

Gravatar: Jürgen kurt wenzel

Selbst bis zur Neige durchlitten ( JKWenzel bei Google) Bei der (den ) LIKEN kam man nicht raus !!! In das Reich des ,, Bösen " wollen alle rein .. ! - Auszug aus dem Schießbefehl des SED-LINKE - Diktatur .-Es ist Ihre Pflicht , Ihre Einzelkämpfer und tschikistischen Fähigkeiten so zu nutzen , daß Sie die List des Grenzverletzers durchbrechen , ihn stellen, bzw liquidierenund somit die von ihm geplante Grenzverletzung zu vereiteln .- Zögern Sie nicht mit drt Anwendung der Schußwaffe , auch dann nicht ,wenndrt Grenzdurchbrecher mit Frauen und Kindern erfolgt, was sich die Verräter oft zu nutze gemacht haben . ------- Was führ ein verlogene System seit , Kaisers Zeiten !"..Schießbefehl Quell Bstu !!

Gravatar: Hartwig

Trump ist gegenwärtig der intelligenteste, mutigste, klügste und beste Politiker, weltweit.

Während wir hier gegen eine verkommene und falsch spielende Frau Merkel ankämpfen, hat er es in den USA mit über zehn und mehr davon zu tun. Und er schlägt sie alle, mit Bravour.

Weiter so, verehrter Herr Trump. Bereiten sie Ihren Feinden weiter sehr viele schlaflose Nächte.

MAGA!!

Gravatar: Ekkehardt Fritz Beyer

... „Das oberste Bundesgericht hat den erzwungenen Baustop am Sicherheitszaun, mit dem sich die USA gegen eine Invasion aus Mittelamerika schützen, beendet.“ ...

Sollte diese Entscheidung nicht auch für die US-Kolonien gelten???
https://www.youtube.com/watch?v=ZVGfNjhqhKQ

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