In einer bemerkenswerten Wendung hat Präsident Donald Trump einen weiteren juristischen Sieg errungen, als er eine Einigung mit ABC News und dem prominenten Moderator George Stephanopoulos erzielte. Der Streit drehte sich um eine falsche Darstellung in einer Sendung von Stephanopoulos, bei der er fälschlicherweise behauptete, Trump sei „für Vergewaltigung haftbar gemacht worden“. Diese Äußerung bezog sich auf den Fall von E. Jean Carroll, die Trump beschuldigte, sie in den 1990er Jahren sexuell missbraucht zu haben. Obwohl ein Bundesgericht Trump tatsächlich für sexuellen Missbrauch verantwortlich erklärte, wurde er nicht der Vergewaltigung schuldig gesprochen, was von Stephanopoulos jedoch wiederholt missverstanden und falsch dargestellt wurde. Das berichtet Zero Hedge.
Die Vereinbarung, die am 15. Dezember 2024 öffentlich bekannt gegeben wurde, sieht vor, dass ABC News und Stephanopoulos eine Entschädigung von insgesamt 15 Millionen Dollar an Trump zahlen. Ein Teil dieser Summe wird in Form einer Spende an eine „Präsidialstiftung und ein Museum“, das von oder für den Kläger eingerichtet werden soll, verwendet. Diese Spende wird als eine Maßnahme betrachtet, die im Einklang mit der Praxis steht, die auch frühere Präsidenten zur Förderung ihrer Institutionen genutzt haben. Zudem übernimmt der Sender 1 Million Dollar der Anwaltskosten Trumps.
Trump hatte Stephanopoulos und ABC News aufgrund der falschen und schädigenden Berichterstattung verklagt, nachdem der Moderator während eines Interviews mit der Abgeordneten Nancy Mace (R-SC) wiederholt fälschlich behauptet hatte, Trump sei für Vergewaltigung verurteilt worden. Diese Aussagen, die auf die laufenden juristischen Auseinandersetzungen mit Carroll verwiesen, verstießen gegen die Prinzipien der Fairness und der objektiven Berichterstattung.
Die Vereinbarung mit ABC News ist nur der jüngste Erfolg für Trump in einer Reihe von rechtlichen Auseinandersetzungen, die von der Ablehnung seines Wahlbetrugsprozesses 2020 bis hin zu verschiedenen anderen Fällen reichen. Trump hat zudem angekündigt, CBS News ebenfalls wegen „täuschenden Verhaltens“ mit einer Klage über 10 Milliarden Dollar zu konfrontieren.
Dieser Rechtsstreit ist ein weiteres Beispiel dafür, wie Trump es geschafft hat, den Angriffen von Mainstream-Medien und politischen Gegnern zu widerstehen und sich mit juristischen Mitteln zu wehren. Es ist ein klares Signal, dass er bereit ist, gegen falsche Anschuldigungen und die Verzerrung der Wahrheit vorzugehen und gleichzeitig auf sein Recht auf Verteidigung und Schutz vor Verleumdung zu bestehen.
Für Trump ist dies nicht nur ein juristischer Sieg, sondern auch ein politisches Statement: Er zeigt, dass er nicht bereit ist, sich von den Angriffen der Eliten, die die Medien beherrschen, unterdrücken zu lassen. Dieser Sieg stärkt sein Image als Kämpfer für das amerikanische Volk, der bereit ist, sich gegen jede Form der Unrechtmäßigkeit zur Wehr zu setzen.
Kommentare zum Artikel
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In den USA funktioniert der Rechtsstaat noch. Und in Deutschland? Fehlanzeige!
Es ist nur verständlich, wenn Donald Trump jetzt aufräumt und gegen seine Verleumder und Lügenerzähler vorgeht. Das funktioniert aber nur, wenn die Justiz mitmacht und Recht und Gesetz anwendet. Leider haben wir hier in Deutschland Richter und Staatsanwälte, die in unterwürfigem Gehorsam der Regierung dienen. Was nicht passt, wird gar nicht erst zu Klage zugelassen und manche Urteilsbegründungen sind so absurd, dass man sich an den Kopf fasst und am gesunden Menschenverstand einiger Rechtsgelehrter zweifelt. Ich habe aber Hoffnung, denn alles was in den USA passiert, passiert etwas später auch in Deutschland.
Solche Schadenersatzsummen bräuchten wir auch bei uns. Damit könnte man dann dem ÖRR das Maul stopfen.