Olaf Scholz (SPD) hält Ursula von der Leyen (CDU) an der kurzen Leine

Trotz vollmundiger Versprechen: Bundeswehr bleibt auf niedrigem Etat sitzen.

Von der Leyen wollte eine Erhöhung des Wehretats von 43,2 auf 47,2 Milliarden Euro. Doch Finanzminister Olaf Scholz hat jetzt einen Strich durch die Rechnung gemacht. Der Wehretat kann nur auf 44,7 Milliarden erhöht werden.

Ursula von der Leyen. 2015. Foto: Deutscher Bundestag / Achim Melde
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Was ist das? Ein Zirkus? Die Bundeswehr ist in einem katastrophalen Zustand. Viele Panzer rollen nicht, viele Flugzeuge fliegen nicht, viele Hubschrauber sind nicht einsatzfähig, U-Boote können nicht auslaufen – Ersatzteilmangel überall.

Doch Ursula von der Leyen macht der NATO vollmundige Versprechen zu allen erdenklichen Auslandseinsätzen. Noch kurioser: Annegret Kramp-Karrenbauer und Angela Merkel träumen bereits von einem deutsch-französischen Flugzeugträger [siehe Bericht »Freie Welt«].

Wehretat und Aufgaben der Bundeswehr passen nicht zusammen

Von der Leyen wollte eine Erhöhung des Wehretats von 43,2 auf 47,2 Milliarden Euro durchsetzen. Doch Finanzminister Olaf Scholz hat jetzt einen Strich durch diese Rechnung gemacht. Der Wehretat kann nur auf 44,7 Milliarden erhöht werden [siehe Bericht »Focus-Online«]. Damit wird Ursulas Truppe wieder an der kurzen Leine gehalten.

Man sieht, wie wirr die Verteidigungspolitik der Merkel-Regierung und großen Koalition ist: Die Bundeswehr soll das modernste Gerät haben, aber für Ersatzteile ist kein Geld da, so dass ein großer Teil der Hauptwaffensysteme nicht einsatzfähig ist. Die Bundeswehr soll sich an allen möglichen Auslandseinsätzen beteiligen, aber der Wehretat soll nicht ausreichend erhöht werden. Die Bundeswehr kommt im Innern nicht zur Ruhe, aber Merkel und AKK träumen von einem Flugzeugträger.

Das ergibt alles keine Sinn. Da ist keine Richtung zu erkennen. Es gibt keinen roten Faden, kein klares Ziel. Die Bundeswehr ist nicht klar definiert. Erst müssen die Aufgaben der Bundeswehr klar definiert sein, dann muss sie für diese Ziele ein ausreichend großes Budget haben. Doch die Merkel-Regierung scheint von einer international tätigen Multifunktions-Truppe mit Superwaffen zum Nulltarif zu träumen.

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Hans Friedrich

Was hat diese Tochter von Ministerpräsident Albrecht den Steuerzahler schon gekostet?
Von 2003 bis 2005 war sie bereits niedersächsische Ministerin für Soziales, Frauen, Familie und Gesundheit, von 2005 bis 2009 Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und von 2009 bis 2013 Bundesministerin für Arbeit und Soziales gewesen.
Präsentiert sie sich als Ministerin den Soldaten mit weiblicher 0- Oberweite
und im Hosenanzug, um besser akzeptiert zu werden?

Gravatar: Jomenk

Da wird Donald aber schön rotieren. Hat er doch seinen Kumpels in der Waffenlobby versprochen, daß sie bald kräftig nach Germoney liefern dürfen. Der Russe steht ja bekanntlich bald vor dem Kanzleramt.

Gravatar: Sting

Der Gründer und Vorsitzende des führenden privaten US-amerikanischen Think Tank STRATFOR (Abkürzung für Stategic Forecasting Inc.) George Friedman bestätigt am 4. Februar 2015, dass die USA seit mehr als 100 Jahren die deutsch-russische Zusammenarbeit mit allen Mitteln verhindern wollen. Dazu ist ihnen jedes Mittel recht, inclusive vorsätzlicher Lügen bis zum Krieg. Dieses Video (13 Minuten) unbedingt ansehen.
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STRATFOR: US-Hauptziel seit einem Jahrhundert war Bündnis Russland+Deutschland zu verhindern ==> www.youtube.com/watch?v=gcj8xN2UDKc

Gravatar: Sting

Nach meiner Meinung ist die Bundeswehr auf niedrigsten Niveau zu halten und dann endlich geschlossen aus der NATO auszutreten.
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Diese NATO ist doch nur der Hilfsbüttel der USA, die pausenlos Kriege in aller Welt vom Zaun bricht !
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Europa sollte sich erst mal mit seinem großen Nachbarn Russland eng befreunden ehe man über 5000 Kilometer über dem Atlantik sich eine Freundschaft hält.
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Auch privat ist mir doch mein Nachbar wichtiger als der Herr X 10 Strassen weiter...oder !?

Gravatar: Helmut Sch.

Das ist aber doch mal eine gute Nachricht! Deutschland hat keine äußeren Feinde! Deutschland wird von keiner fremden Macht bedroht! Warum also den Wehretat erhöhen? Und aus den weit entfernten Kriegen sollten wir uns sowieso zurück ziehen. Lieber heute als morgen. Wir haben dort nichts verloren und deshalb dort auch nichts zu suchen!

Gravatar: Hartwig

Das ist volle Absicht. Die Frau mit dem falschen Doktortitel und Neo-******, A. Merkel, will sich an dem sehr klugen Trump rächen und sinkt dabei nur tiefer in ihren eigenen Schlamassel.

Gravatar: karlheinz gampe

Das Geld würde doch teils in der CDU Vettern- und Klientelwirtschaft versickern. Steuergelder gehen dann an Anverwandte und es war schon früher so, da werden Unfähige mit lukrativen nutzlosen Pöstchen beglückt. Man schaue nur wen die rote CDU Stasi Merkel alles mit Steuer-Millionen beschenkte. Könnte die Freie Welt vielleicht einmal einen Artikel drüber schreiben ?

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