Olaf Scholz (SPD) hält Ursula von der Leyen (CDU) an der kurzen Leine

Trotz vollmundiger Versprechen: Bundeswehr bleibt auf niedrigem Etat sitzen.

Von der Leyen wollte eine Erhöhung des Wehretats von 43,2 auf 47,2 Milliarden Euro. Doch Finanzminister Olaf Scholz hat jetzt einen Strich durch die Rechnung gemacht. Der Wehretat kann nur auf 44,7 Milliarden erhöht werden.

Ursula von der Leyen. 2015. Foto: Deutscher Bundestag / Achim Melde
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Was ist das? Ein Zirkus? Die Bundeswehr ist in einem katastrophalen Zustand. Viele Panzer rollen nicht, viele Flugzeuge fliegen nicht, viele Hubschrauber sind nicht einsatzfähig, U-Boote können nicht auslaufen – Ersatzteilmangel überall.

Doch Ursula von der Leyen macht der NATO vollmundige Versprechen zu allen erdenklichen Auslandseinsätzen. Noch kurioser: Annegret Kramp-Karrenbauer und Angela Merkel träumen bereits von einem deutsch-französischen Flugzeugträger [siehe Bericht »Freie Welt«].

Wehretat und Aufgaben der Bundeswehr passen nicht zusammen

Von der Leyen wollte eine Erhöhung des Wehretats von 43,2 auf 47,2 Milliarden Euro durchsetzen. Doch Finanzminister Olaf Scholz hat jetzt einen Strich durch diese Rechnung gemacht. Der Wehretat kann nur auf 44,7 Milliarden erhöht werden [siehe Bericht »Focus-Online«]. Damit wird Ursulas Truppe wieder an der kurzen Leine gehalten.

Man sieht, wie wirr die Verteidigungspolitik der Merkel-Regierung und großen Koalition ist: Die Bundeswehr soll das modernste Gerät haben, aber für Ersatzteile ist kein Geld da, so dass ein großer Teil der Hauptwaffensysteme nicht einsatzfähig ist. Die Bundeswehr soll sich an allen möglichen Auslandseinsätzen beteiligen, aber der Wehretat soll nicht ausreichend erhöht werden. Die Bundeswehr kommt im Innern nicht zur Ruhe, aber Merkel und AKK träumen von einem Flugzeugträger.

Das ergibt alles keine Sinn. Da ist keine Richtung zu erkennen. Es gibt keinen roten Faden, kein klares Ziel. Die Bundeswehr ist nicht klar definiert. Erst müssen die Aufgaben der Bundeswehr klar definiert sein, dann muss sie für diese Ziele ein ausreichend großes Budget haben. Doch die Merkel-Regierung scheint von einer international tätigen Multifunktions-Truppe mit Superwaffen zum Nulltarif zu träumen.

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: karlheinz gampe

@ Hajo

Wer seine eigenen roten Genossen abknallen lässt, wie die SPD ist zu allem fähig wie uns die Geschichte lehrt.

Gravatar: Hajo

Kein Sozi wird einen Wehretat freiwillig erhöhen, denn sie haben historisch betrachtet schon immer eine Aversion gegen alles militärische gehabt, war es aber für sie selbst nützlich, schreckten sie auch vor deren Einsatz nicht zurück und auch das könnte wieder kommen, wenn ihnen der Boden zu heiß wird, bei denen kann man vor nichts sicher sein.

Gravatar: Regina Ott-Hanbach

Diese Frau ist als Verteidigungsministerin absolut unfähig und darunter leidet die Bundeswehr!

Gravatar: asisi1

Der Betrug im Verteidigungs-Fabelhaus geht schon seit 40 Jahren so. Unter der CDU-CSU Regierung stürzten ca. 64 Kampfflieger ab. Ich glaube sie hießen Stafalter. Man sollte ja eigentlich glauben, die hätten bei den ersten zehn etwas gelernt. Nein, sie haben den Schrott gekauft und nun musste er eben weg. Es ist genau so wie heute!

Gravatar: Werner

Die Bundeswehr wurde auf so ein niederes Etat gebracht, dass es gerade noch reicht gegen die eigene Bevölkerung vorzugehen, falls es aus der Sicht der Alt-Einheitspartei notwendig ist. Welche Gruppe der Bevölkerung das dann ist, kann man sich denken.

Gravatar: Sting

@Hartwig
Wer ist denn seit Jahrzehnten auf dem Kriegspfad....USA oder Russland ?
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USA gegründet vor 239 Jahren, davon 222 im Krieg (93%)

http://www.gegenfrage.com/usa-gegruendet-vor-239-jahren-davon-222-im-krieg-93/

Seit der Staatsgründung der USA vor 239 Jahren verging kein Jahrzehnt ohne eine kriegerische Auseinandersetzung mit einem anderen Land. Insgesamt 222 Jahre bzw. 93 Prozent des gesamten Zeitraums befanden sich die Vereinigten Staaten im Krieg.
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Pentagon Autor: Mariordo Camila Ferreira & Mario Duran, Lizenz: CC BY-SA 3.0
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Seit der Gründung der Vereinigten Staaten von Amerika im Jahr 1776 sind 239 Jahre vergangen. Davon befanden sie sich 222 Jahre, also 93 Prozent der Zeit, im Krieg mit anderen Ländern.
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Mit anderen Worten gab es im gesamten Zeitraum zusammengerechnet nur 17 Kalenderjahre, in denen die USA keinen Krieg führten. Um dies in Perspektive zu setzen: Alle US-Präsidenten führten während ihrer Amtszeit mindestens einen Krieg. Es verging seit 1776 kein einziges Jahrzehnt, in dem die USA keinen Krieg führten. Der längste friedliche Zeitraum seit der Unabhängigkeitserklärung der USA waren fünf Jahre während der Weltwirtschaftskrise (1935-1940), was danach folgte ist traurige Geschichte.
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Aktuell befinden sich die USA laut einem Statement des Weißen Hauses gleich in 14 Ländern auf einmal in kriegerischen Auseinandersetzungen: Afghanistan, Irak, Syrien, Somalia, Jemen, Kuba, Niger, Tschad, Uganda, Ägypten, Jordanien, Kosovo, Ukraine, Zentralafrikanische Republik und Tunesien. ...WEITERLESEN

Gravatar: Ekkehardt Fritz Beyer

... „Von der Leyen wollte eine Erhöhung des Wehretats von 43,2 auf 47,2 Milliarden Euro. Doch Finanzminister Olaf Scholz hat jetzt einen Strich durch die Rechnung gemacht. Der Wehretat kann nur auf 44,7 Milliarden erhöht werden.“ ...

Weil der Olaf etwa nicht nur vermutet, dass das v. d. L. auch weiterhin entsprechende Aufträge rechtswidrig vergibt – ihr Amt auf göttliche(?) Anordnung aber weiterhin begleiten darf???
https://www.watergate.tv/enthuellt-von-der-leyen-vergibt-rechtswidrig-millionenauftraege/

Gravatar: Hartwig

@Sting
Dreist, was Sie hier an Lügen abliefern. Was Sie alles verschweigen und für wie dumm Sie die Leserschaft hier halten müssen.

Wann haben Stalin-Anhänger jemals für deren Massenmorde an völlig unschuldige Menschen um Vergebung gebeten?

Zur Hölle mit Ihrem verlogenen Russland.

Gravatar: Thomas Waibel

Es ist ein erklärtes Ziel des Establishment, die Bundeswehr kampfunfähig zu halten. Vermutlich, um sie in eine EU-Armee überzuführen.

Hinzu kommt noch, daß dieses Geld dringend für wichtigere Sachen benötigt wird.
Zu denen, in erster Linie, die Rettung des Euro und der EU und die Versorgung, man könnte auch sagen Verwöhnung*, von Millionen von "Flüchtlingen" zählen.

*Illegale Einwanderer werden verwöhnt und Rentner und Sozialhilfe-Empfänger werden verhöhnt.

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