Aufgrund des Brexit-Kurses wollen mehrere Tories Parteichefin abberufen

Theresa May muss sich heute Misstrauensvotum stellen

Der Streit um das Brexit-Abkommen eskaliert weiter. Die britische Premierministerin Theresa May hat sich heute abend bei den Abgeordneten ihrer Tories einem Misstrauensvotum über ihr Amt als Parteichefin zu unterziehen

Foto: Tallinn Digital Summit/ Wikimedia Commons/ CC BY 2.0
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Die britische Premierministerin Theresa May muss sich aufgrund ihres Brexit-Kurses noch am heutigen Mittwochabend im Parlament einem Misstrauensvotum über ihr Amt als Chefin der Konservativen Partei stellen. Sollte May die Abstimmung verlieren, wäre auch ihr Posten als Premierministerin nicht mehr zu halten.

Das nötige Quorum von 48 Stimmen von Abgeordneten wurde erreicht, um eine parteiinterne Misstrauensabstimmung durchzuführen. Die seit Juli 2016 amtierende Regierungschefin kündigte an, sich mit aller Kraft gegen ein entsprechendes Votum zu wehren.

Hinter dem Misstrauensantrag steht vor allem der Hinterbänkler und Brexit-Hardliner Jacob Rees-Mogg, welcher der Premierministerin schon kurz nach der Veröffentlichung des Brexit-Abkommens sein Misstrauen aussprach. Er möchte nicht, dass Großbritannien weiter allzu eng an die EU gebunden bleibt.

Etwa 100 der 315 Abgeordneten aus Mays Partei hatten bereits angekündigt, den bisherigen Entwurf des Brexit-Abkommens nicht zu unterstützen. Streitpunkt im vorliegenden Entwurf ist vor allem der zukünftige Grenzstatus zwischen dem britischen Nordirland und dem EU-Mitglied Irland.

Um May wirklich stürzen zu können, bedarf es einer Mehrheit unterhalb der 315 konservativen Abgeordneten. Eine Misstrauensabstimmung darf gemäß der geltenden Regularien nur einmal pro Jahr stattfinden. Sollte May als Siegerin hervorgehen, wäre ihre Position zunächst einmal gefestigt.

Bei einer Niederlage müsste der Parteivorsitz rasch neu besetzt werden. Bei nur einem Kandidaten geht das schnell, bewerben sich mehrere, gibt es mehrere Wahlgänge, wo immer der jeweils Letztplatzierte ausscheidet. Die verbliebenen zwei müssen sich dann einer Urwahl unter den Parteimitgliedern stellen.

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Hans von Atzigen

So ein Chaos und Theater.
Hier geht es um den Austritt eines Staates aus diesem
schlicht monströsen Gebilde EU.
Der Fall zeigt mit dieser EU wurden Strukturen geschaffen,
die nur noch schwehr, bis nur noch mit schweren Verwerfungen entflecht, Rückbaubar sind.
Sollte es sich final erweisen das, die EU eine Grundlegende Fehlkonstruktion ist?
Was dann, wie weiter?
Wie stehen die Chansen eines Umbaus oder zumindest teilweisen Rückbaus?
Was das bedeuten kann, zeigt der aktuelle Brexit-Fall.
Ein beängstigender Vorgeschmack was dem Europäischen Kontinent droht!
Der IWF warnt vor einem weiteren Finanz und damit verknüpft auch Realwirtschaftlichen Einbruch.
Fakt ist innzwischen läuft die Europäische Wirtschaft
mehr schlecht denn recht an der Geldpumpe.
Wie wollen die einen weiteren Kriesenschub stemmen?
In den letzten 10 Jahren konnte die Sache nur sehr
mühsam so in etwa gehalten werden.
Verkraftet das einen weiteren Kriesenschub.
Kann etwas bis dato fast gescheitertes unter noch deutlich grösseren Herausvorderungen noch gelingen?
Da sind erhebliche Fragezeichen angebracht.
Möglich das in letzter Sekunde doch noch ein halbwegs
geordneter Rück oder zumindest Teilrückbau gelingt?
Wenn nicht, tja was dann?
Man mag es sich kaum vorstellen dann droht auf dem Europäischen Kontinent das blanke Chaos.
Ein Desaster, das Europa in dieser Dimension noch gesehen hat. Alles dagewesene (Europa hat viel gesehen in den letzten 2000 Jahren.) weit in den Schatten stellt. Muss das sein???
Wahnsinn der blanke Wahnsinn!???

Gravatar: Alfred

Viel Erfolg, Frau May. Bleiben Sie standhaft. Im Tori-Sauhaufen muss endlich aufgeräumt werden.
Man hat sich mit der EU-Teufelsbande, trotz des Irrland-Problems, eingelassen, und nun muss es auch einen Ausweg geben.
Zur Not einen harten Brexit! Lieber ein Ende mit Schrecken, als ein Schrecken ohne Ende.
Was ist eine Volksabstimmung noch Wert im Anbetracht der schlechten Qualität der Politiker?

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