Kommt nach Landtagswahl in Südtirol Koalition aus SVP und Lega?

Südtiroler Volkspartei auf historischem Tiefstand, Lega legt zu

Bei der Landtagswahl in Südtirol musste die regierende Südtiroler Volkspartei (SVP) mit nur noch 41,9 Prozent weitere Verluste hinnehmen. Zweitstärkste Kraft wurde das neugegründete »Team Köllensperger«. Zugewinne gab es auch für Salvinis Lega.

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Die seit 1948 regierende Südtiroler Volkspartei (SVP) sank bei der Landtagswahl am Sonntag auf einen neuen Tiefstand. Die christdemokratisch orientierte Sammelpartei der Deutschsprachigen in der autonomen Provinz im Norden Italiens erreichte laut dem vorläufigen amtlichen Endergebnis nur noch 41,9 Prozent, was ein Minus von 3,8 Prozentpunkten gegenüber 2013 bedeutet.

Nach dem Verlust der absoluten Mehrheit 2008 und dem Verlust der Mandatsmehrheit vor fünf Jahren setzt sich damit der Abwärtstrend für die SVP fort, die jahrzehntelang über 50 Prozent der Stimmen auf sich vereinte. Allerdings fielen die Verluste am Ende milder aus, als es Prognosen lange vermuten ließen.

Während es 2013 mit 45,7 Prozent der Stimmen noch für 17 Mandate reichte, kann die SVP jetzt nur noch 15 der 35 Sitze beschicken. Die Wahlbeteiligung fiel von 77,7 Prozent im Jahr 2013 auf 73,9 Prozent. Landeshauptmann Arno Kompatscher zeigte sich trotzdem erfreut über ein »gutes Ergebnis« seiner SVP. Das »primäre Wahlziel«, ein Resultat über 40 Prozent, sei erreicht worden.

Stark zulegen konnte hingegen die Lega, die mit fast drei Prozentpunkten Zugewinn 11,1 Prozent und vier Mandaten auf dem dritten Platz landete. Innenminister und Lega-Chef Matteo Salvini begrüßte das Ergebnis mit den Worten: »nglaubliche Zahlen aus Südtirol«.

Auf den zweiten Rang kam hingegen eine Neugründung: das »Team Köllensperger« mit 15,2 Prozent und sechs Mandaten. Der 48-jährige Unternehmer Paul Köllensperger war zuletzt für die in Rom regierende Fünf-Sterne-Bewegung im Landtag und trat mit einer daraus herausgelösten eigenen Liste an.

Die Südtiroler Freiheitlichen verloren hingegen ebenso wie die für eine rasche Loslösung von Italien eintretende Süd-Tiroler Freiheit deutlich. Trotz prominenter Wahlkampfunterstützung vom österreichischen Vizekanzler Heinz-Christian Strache, der auch Chef der Schwesterpartei FPÖ ist, sackten die Freiheitlichen von 17,9 auf nur noch 6,2 Prozent ab, schrumpften von sechs auf zwei Mandate. Die Freiheit hat mit 6,0 statt 7,2 Prozent lediglich noch zwei statt drei Mandate.

Von einem »schwarzen Tag« für die Südtiroler Freiheitlichen sprach deren Parteiobmann Andreas Leiter Reber. Es sei von vornherein klar gewesen, dass man nach den letzten parteiinternen Querelen »Federn lassen müsse«, jedoch habe niemand mit diesem Ausmaß gerechnet. Nun müsse ein Neustart her.

Die Grünen rutschten nach zuletzt 8,7 Prozenz auf 6,8 Prozent, was drei Mandate mit sich bringt. Verluste gab es auch für den bisherigen SVP-Koalitionspartner, die von der italienischen Minderheit getragenen sozialdemokratische Partito Democratico (PD), welche nach zuletzt 6,7 Prozent auf 3,8 Prozent fielen. Damit sind diese nur noch mit einem Mandat vertreten. Die Fünf-Sterne-Bewegung kam recht unverändert auf auf 2,4 Prozent und bleiben somit bei einem Mandat.

Mit den neuen Mehrheitsverhältnissen reicht es nicht mehr für eine Fortsetzung der Koalition aus SVP und PD. Es wird eine schwierige Regierungsbildung erwartet. Eine Koalition zwischen SVP und dem Team Köllensperger ginge zwar rechnerisch, widerspricht aber dem Autonomiestatut. Die SVP muss nämlich als deutschsprachige mit einer italienischen Partei koalieren.  Verhandlungen werden jetzt von SVP und Lega erwartet.

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