Nächste Nullnummer der Berliner Ampel

Strompreisbremse laut Gutachten verfassungswidrig

Richtig gute Ideen sind bei den Berliner (H)Ampelmännern Mangelware. Ihre Vorschläge stellen sich entweder direkt als ungerecht, unfinanzierbar oder unsozial heraus, werden von Experten komplett zerlegt oder sind grundgesetzwidrig. So wie jetzt ein Gutachten über die Strompreisbremse aussagt.

Screenshot Phoenix Youtube
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Das Triumvirat Scholz, Habeck und Lindner mutiert mehr und mehr zu einem billigen Abklatsch der »Marx Brothers«, einer US-Komödiantentruppe, die in der Stummfilmzeit ihre größten Erfolge feierte. Allerdings gibt es zwei gravierende Unterschiede: bei den US-Komödianten waren die Missgeschicke das Ergebnis harter sowie langer Arbeit; und die Zuschauer erfreuten sich über die dargebrachten Pleiten, Pech und Pannen des Komiker-Trios.

Bei den Darbietungen des aktuellen Gegenstücks auf der Berliner Regierungsbank ist das Publikum weit weniger amüsiert  und schon gar nicht unterhalten. Denn was jene Drei da auch immer präsentieren, es wird für den Steuerzahler teuer, benachteiligt ihn oder ist gesetzeswidrig.

Das gilt auch für die vollmundig angekündigte Strompreisbremse. Die sollte im kommenden Jahr eingeführt werden. Das hatten sich Scholz, Habeck und Lindner so schön ausgemalt und auch entsprechend vollmundig verkündet. Geht laut einem Gutachten so aber nicht, denn die geplante Strompreisbremse in ihrer jetzigen Form ist verfassungswidrig. Mehr noch: das Gutachten sagt eindeutig aus, der Gesetzentwurf verstößt gegen EU-Recht und verletzt die Eigentumsgarantie.

Kritik gab es bereits reichlich im Vorfeld der Gesetzesinitiative. Auch wegen der angemahnten Verstöße gegen das Grundgesetz und gegen geltendes EU-Recht. Die »Drei von der Zankstelle« waren also angemahnt und hätten mehr Sorgfalt auf ihr Prestigeobjekt legen können. Wollten sie aber nicht; sie wollten ihre Dickköpfe gegen den Widerstand der wirklichen Experten durchdrücken. Jetzt  können sie ihre Strompreisbremse in der jetzigen Form wohl beerdigen. Oder sie manipulieren am Grundgesetz herum. Das gehört ja seit Merkels Zeiten ohnehin zum schlechten Stil der diversen bunten Regierungen.

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Per Müller

Gott habe bitte ein einsehen mit den Faschisten und
pfeife sie vom Globus ab, denn sie haben sich den
Abgang hinreichend verdient.

Das war mit der "Preisbremse" doch längst bekannt,
nein sie haben wieder uns Bürger verarscht.
Dadurch wird es noch viel schlimmer für uns kommen.
Die Verantwortlichen f.d. Desaster wird es nicht treffen.

Diese Regierung ist nicht nur eine Schande, sie zwingt
uns vielmehr die Diktatur auf.

Gravatar: Gerhard G.

Soeben gelesen...bei utopia

Seit mehr als drei Jahrzehnten lebt Friedmunt Sonnemann als Aussteiger im Wald. In einer Lehmhütte ohne Strom und Wasseranschluss. Wenn der Ofen in der Stube an ist, findet er 14 Grad ganz angenehm.

Friedmunt Sonnemann ist einer der ganz wenigen Deutschen, den die gestiegenen Strom- und Gaspreise nicht treffen. „Das alles tangiert mich nicht“, sagt er in einer selbstgebauten Lehmhütte in einem abgelegenen Waldstück im Hunsrück bei Longkamp. Seit 32 Jahren lebt er mitten in der Natur – ohne Strom- und ohne Wasseranschluss. „Mir fehlt es an nichts“, sagt der 56-Jährige, der langes Haar und langen Bart trägt, auf seinem kleinen Bauernhof, der „Königsfarm“. „Das hier ist die einzige Art, wie ich leben möchte.“


Was ...bitteschön ... will man dem Leser damit vermitteln ? 14°C sind aussreichend ?...die Künast erfriert schon bei 19°C

Gravatar: Ketzerlehrling

Na endlich. Man hat einen Grund, den Doppelwumms zu streichen. Protest gab es aus dem Ausland genug und Dummland reagiert. Sonst wird permenant am Grundgesetz herumgeschraubt, in diesem Fall mit Sicherheit nicht. Es wäre ein Leichtes, vor allem deshalb, weil sich niemand mehr an das GG hält. Wäre eine leichte Entlastung der Einheimischen gewesen und das muss verhindert werden.

Gravatar: Gerahrd G.

So ziemlich alles ,,Verfassungswidrig''....die Regierung auch !?!?!?

Gravatar: Rolf Rudolph

Herr erlöse uns von .....

Gravatar: Hajo

Verfassungswidrig wäre es mit Sicherheit wenn die gleichen Entscheidungen von Rechts getroffen würden. so aber heiligt der Zweck die Mittel und das hat System bei sozialistischen Bande, die uns noch entgültig in den Ruin treiben und im gleichen Atemzug bei dieser Wirtschaftslage noch von weiterer Einbürgerung sprechen, wo sie doch ihre Absichten damit belegen oder nicht mehr alle Latten am Zaun haben.

Das ist doch alles wie im Irrenhaus und läßt Auftragsarbeit, gepaart mit idiologischen Eigeninteressen vermuten und solange wir dieses Dreiergespann am Ruder lassen forcieren wir unseren eigenen Untergang und die Gelben sind die schlimmsten, denn die könnten dem Spuk ein Ende bereiten und somit wird es ihr eigenes Ende sein, wenn sie diesen Lotterverein nicht schnellstens verlassen.

Gravatar: Werner Hill

".... wollten sie aber nicht."

Haben diese Marionetten externer Strippenzieher überhaupt noch etwas zu wollen?

Wenn sie ihre Amtseide ernst nehmen wollten, wären sie mit Hilfe der ebenfalls fremdgelenkten Medien schnell weg vom Fenster. Und die Mehrheit der Bürger bleibt sowieso ruhig, selbst wenn man ihnen nur ein paar Brosamen verspricht und diese noch nichteinmal ausstreut ...

Und - was die Preisbremsen betrifft - haben sie sich bei Gas bereits erübrigt und beim Strom sind sie verfassungswidrig. So spart man Geld um sich mehr "Flüchtige" leisten zu können und die "Verteidigung unserer Freiheit" in der Ukraine mitzufinanzieren.

Gravatar: Lutz

Wie kann denn so etwas grundgesetzwidrig sein, wo Ole Leberwürstchen doch keine roten Linien mehr kennt?

Sollte es gerichtlichen Ärger geben: Harbarth und seine Schlabberlätze zu einem opulenten Mahl einladen und alles ist geritzt!!!

Lächerlicher Sauhaufen in Kalkutta an der Spree - hoffentlich kommt bald eine bürgerliche Regierung!!!

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