Nächste Nullnummer der Berliner Ampel

Strompreisbremse laut Gutachten verfassungswidrig

Richtig gute Ideen sind bei den Berliner (H)Ampelmännern Mangelware. Ihre Vorschläge stellen sich entweder direkt als ungerecht, unfinanzierbar oder unsozial heraus, werden von Experten komplett zerlegt oder sind grundgesetzwidrig. So wie jetzt ein Gutachten über die Strompreisbremse aussagt.

Screenshot Phoenix Youtube
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Das Triumvirat Scholz, Habeck und Lindner mutiert mehr und mehr zu einem billigen Abklatsch der »Marx Brothers«, einer US-Komödiantentruppe, die in der Stummfilmzeit ihre größten Erfolge feierte. Allerdings gibt es zwei gravierende Unterschiede: bei den US-Komödianten waren die Missgeschicke das Ergebnis harter sowie langer Arbeit; und die Zuschauer erfreuten sich über die dargebrachten Pleiten, Pech und Pannen des Komiker-Trios.

Bei den Darbietungen des aktuellen Gegenstücks auf der Berliner Regierungsbank ist das Publikum weit weniger amüsiert  und schon gar nicht unterhalten. Denn was jene Drei da auch immer präsentieren, es wird für den Steuerzahler teuer, benachteiligt ihn oder ist gesetzeswidrig.

Das gilt auch für die vollmundig angekündigte Strompreisbremse. Die sollte im kommenden Jahr eingeführt werden. Das hatten sich Scholz, Habeck und Lindner so schön ausgemalt und auch entsprechend vollmundig verkündet. Geht laut einem Gutachten so aber nicht, denn die geplante Strompreisbremse in ihrer jetzigen Form ist verfassungswidrig. Mehr noch: das Gutachten sagt eindeutig aus, der Gesetzentwurf verstößt gegen EU-Recht und verletzt die Eigentumsgarantie.

Kritik gab es bereits reichlich im Vorfeld der Gesetzesinitiative. Auch wegen der angemahnten Verstöße gegen das Grundgesetz und gegen geltendes EU-Recht. Die »Drei von der Zankstelle« waren also angemahnt und hätten mehr Sorgfalt auf ihr Prestigeobjekt legen können. Wollten sie aber nicht; sie wollten ihre Dickköpfe gegen den Widerstand der wirklichen Experten durchdrücken. Jetzt  können sie ihre Strompreisbremse in der jetzigen Form wohl beerdigen. Oder sie manipulieren am Grundgesetz herum. Das gehört ja seit Merkels Zeiten ohnehin zum schlechten Stil der diversen bunten Regierungen.

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Kalle

"verfassungswidrig"
Oooch, ich glaub das juckt die wenig ...

Gravatar: Heinz Walde

Strompreisbremse laut Gutachten verfassungswidrig. Ja die Häufigkeit in der Verfassungswidrige Gesetze vorgelegt und häufig verabschiedet werden nimmt drastisch zu.
Das Bundesamt für Verfassungsschutz, das die Verfassung vor Verfassungsfeinden schützen soll, bleibt aber wieder stumm. Das BfV ist nur noch eine Regierungsschutzorganisation, das die Regierung gegen Kritiker schützen soll a la Stasi.
Das zeigt sich auch an der AfD, die die Verfassung schützen und mehr Volksentscheide will und zum Verdachtsfall erklärt wurde und die, die die Verfassung in schöner Regelmäßigkeit aushebeln, also Bundes- und Landesregierung/en der Alt-Parteien die werden vom BfV geschützt. Selbst das Bundesverfassungsgericht wurde inzwischen zum Befehlsempfänger degradiert und darf dann zum Meinungsaustausch zum Abendessen im Bundeskanzleramt antanzen oder wird durch wohlmeinende Telefongespräch usw. instruiert. Meinungsaustausch heißt, das BVG kommt mit seiner Meinung und geht danach mit der Regierungsmeinung wieder nach Karlsruhe zurück. Das ist Meinungsaustausch im heutigen Deutschland, die Untergebenen tauschen ihre Meinung gegen die der Regierung ein.
Ja so funktioniert Demokratie.

Gravatar: Karl Biehler

Eine verfassungswidrige Regierung?
Ein verfassungswidriges Bundesverfassungsgericht?
Ein verfassungswidriges....?

Gravatar: Zweibeinige Verfassungsfeindlichkeit im falschen Film in Berlin

"Das Triumvirat Scholz, Habeck und Lindner mutiert mehr und mehr zu einem billigen Abklatsch der »Marx Brothers«, einer US-Komödiantentruppe, die in der Stummfilmzeit ihre größten Erfolge feierte. Allerdings gibt es zwei gravierende Unterschiede: bei den US-Komödianten waren die Missgeschicke das Ergebnis harter sowie langer Arbeit; und die Zuschauer erfreuten sich über die dargebrachten Pleiten, Pech und Pannen des Komiker-Trios..."


Das ist aber bei weitem nicht der einzige Unterschied, denn die Marx Brothers waren irgendwie auch ganz lustige Musiker ...

https://www.youtube.com/watch?v=GArbUV_yv2k

https://www.youtube.com/watch?v=pbUrsot6oeY ,

.... während wir es bei dem politischen Popo Club in Berlin eher mit so einer Art Berliner KakophonikerInnen(und außen) zu tun haben dürften, die auf dem letzten Loch pfeifen und die uns, begleitet von einem Pimmelpianisten ...

https://www.youtube.com/watch?v=pbUrsot6oeY ,

... die Musik zum Film "Marx Brothels" liefern, der in Deutschland schon seit locker zwanzig Jahren läuft ...

https://business.time.com/2013/06/18/germany-has-become-the-cut-rate-prostitution-capital-of-the-world/ .

Aber so ist sie eben, "die westliche Wertegemeinschaft" und "Demokratie", "our way of life", "unsere Art, zu leben", die sich kein Mensch auf der Welt schöner vorstellen kann:

If it flies, fucks, or floats, you're better off renting it. Pay per lay!

Gravatar: Zicky

Die Ampel fuktioniert wie ein Uhrwerk. Auf die ist immer Verlass, wenn es darum geht zu Versagen und nichts, absolut nichts auf die Reihe zu bringen.
Wenn diese Clowns etwas anpacken, kann man getrost, ohne ein Verschwörer zu sein, vorher schon sagen, dass das nix wird.
Das einzige was bei diesen Zirkusclowns gut klappt, ist das jonglieren mit hochdotierten Posten für sich und ihre Freunde und Verwandten. Korruption nennt man das wohl.
Ach ja, Skandale, geklebt auf ihren Stühlen aussitzen. Das können diese Kompetenzlosen auch sehr gut.

Gravatar: asisi1

Alles kompleter Schwachsinn. Da entscheidet ein Gericht, welches sich selbser nicht an die Verfassung hält. Sondern nur den Blödsinn der Riegierung schluckt!

Gravatar: winfried

Zweimal "Recht" - was sich nicht ändern lässt? Doch auch das geht am Thema vorbei, wenn die Energiemenge per Zeiteinheit nicht vorhanden ist (gewollt) und der Erntefaktor bei Neuanlagen erbärmlich ist!

Gravatar: Sabine

Den Namen Habeck kann man schon nicht mehr hören.
Zurecht wirft auch die CDU, Merz, diesem Mann fehlenden Sachverstand vor und fordert einen persönlichen Neustart.
Das jetzige Dilemma hätte uns mit dem Grünen so und so erwischt. Schon 2018 verkündete er, dass Nordstream 2 sofort eingestellt wird, wenn die Grünen an der Macht sind.. Nun sind die Grünen an der Macht und müssen erkennen, dass ihre unausgegorenen Ideen eine Fehleinschätzung waren. Putins Krieg kam passgerecht und so konnte all ihr Unvermögen auf Putin abgewälzt werden.
Habeck überschlug sich fast in seiner Russenhetze.
Merz fordert zwar wirtschaftspolitischen Sachverstand auf der Leitungsebene des Bundeswirtschafts- ministeriums, aber diese Ampelregierung, die sich wiederholt selbst lobt, denkt an keine Personaländerung..
Dafür wird lieber Steuergeld für weitere Berater, die aus grünem Umfeld stammen, verschwendet.
Es ist unbegreiflich, dass eine Handvoll Laiendarsteller hartnäckig über das Leben von Millionen Menschen verfügen. dürfen.

Gravatar: Graf von Rotz

Die Type ganz rechts in der Fotomontage, dieser Lindner, erzeugt bei mir Brechreiz.

Wie war das gleich wieder, lieber gar nicht als schlecht regiert?

Lindner führt die FDP in den Untergang und das ist gut so.

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