Prominente Politiker und Rechtsexperten sprechen sich gegen Impfpflicht aus

Stimmen gegen die Impfpflicht: Das »ist verfassungswidrig«

So einstimmig, wie die Mainstream-Medien uns das glauben machen wollen, ist die Zustimmung zur Impfpflicht nicht. Viele prominente Politiker und Rechtsprofessoren stellen sich weiterhin gegen die Impfpflicht.

Foto: Pixabay
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Während die Ministerpräsidenten der Bundesländer, die scheidende Kanzlerin Angela Merkel und der designierte Kanzler Olaf Scholz sich nahezu einstimmig für eine Impfpflicht ausgesprochen haben, gibt es auch weiterhin prominenten Gegenstimmen.

Die meisten Gegenstimmen kommen aus der AfD. Aber auch aus anderen Parteien melden sich Stimmen gegen die Einführung der allgemeinen Corona-Impfpflicht zu Wort.

In der FDP scheint Wolfgang Kubicki in der Corona-Krise die Stimme der Vernunft zu sein. Er argumentiert gegen die Impfpflicht und wehrt sich dagegen, Impfkritiker zu kriminalisieren: »Ungeimpft sein« sei kein Verbrechen. Eine solche Maßnahme sei ein »tiefer Grundrechtseingriff«.

Man kann von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) halten was man will. Er hat sicher viele Fehler gemacht, war wohl auch eine Fehlbesetzung für dieses Amt. Aber eines muss man ihm lassen: Er kippt jetzt nicht wie viele andere prominente Politiker, sondern scheint zu seinen Wort zu stehen, dass er gegen die allgemeine Impfpflicht bleibe und auch im Bundestag dagegen abstimmen wolle.

Prominente Impfgegner gibt es auch im linken Lager. So habe sich wiederholt Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine gegen die allgemeine Impfpflicht ausgesprochen.

Auch der ehemalige Innenminster Otto Schily (SPD, vormals Grüne) ist gegen die Einführung der allgemeinen Impfpflicht. Für ihn sei die Einführung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht »unverantwortlich und verfassungswidrig«.

Auch Rechtsexperten melden sich zu Wort. Die Juraprofessorin Frauke Rostalski, die zudem Mitglied im Deutschen Ethikrat ist, hat sich gegen eine allgemeine Impfpflicht ausgesprochen. Sie kritisiert, wie Impfkritiker dargestellt werden. Kritisch zu sein, sei gutes Recht: »Bedenken gegen Impfpflicht ist Ausdruck von Gespür, dass der Staat zu weit geht«.

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Ingeborg Mayer

Danke für jeden der sich gegen die Impflicht einsetzt wie H.Kubicki und inzwischen Spahn und natürlich auch die AFD. Danke dass es auch noch ein paar anderdenkende in der Politik gibt, das ist ein Hoffnungsschimmer, allerdings ein kleiner, da die Dursetztung wohl sehr schwierig ist!

Gravatar: Karl Biehler

Klar ist das Verfassungswidrig. Aber wie möchte man diesen Gordischen Knoten, durch ein verfassungswidriges Bundesverfassungsgericht auflösen wollen?

Gravatar: henry paul

Die Gutachten und Klagen der Verfassungsgerichts-Ehemaligen sind eindeutig.
Der Art 1 GG gilt immer und Überall in der Welt, egal ob als Bürger oder nicht.
Menschenrecht ( Achtung kontaminierter GRÜN-Begriff) ist oberstes Rechtsprinzip.
Niemand darf einem Menschen sein Menschenrecht wegnehmen oder umdefinieren in eine Impfpflicht.
Wer das tut, indem er/sie einen x-beliebigen Impfstoff zwangsweise impliziert, begeht schwere Körpervereltzung und Verstoss gegen das Menschenrecht auf der ganzen Welt.
Diejenigen, die das(Impfpflicht und .Zwang) jetzt einfach so durchpauken wollen, sind Menschen ohne rechts-Verständnis und damit Ausserirdische Ungebildete, die zumindest dem Art 130 Strafgesetzbuch unterworfen werden sollten.
Das Erstaunliche ist, dass diese Pseudo-Menschen nicht sehen oder verstehen, dass sie in gerader Line aus dem SS-Staat A.H. oder dem Stasi-Staat DDR kommen- NICHTS gelernt?
60 % in Germany sind also so!!!!!
Pandemie nicht existent
Virus nicht nachgewiesen
PCR Test untauglich und ab-empfohlen von WHO
Mehr Impf-Tote als Virs-Tote
Je mehr/Öfters geimpft desto schlimmer der Verbreitet des IT-Virus-Simulanten

Gravatar: Sarah

Was nützt uns jetzt unser ganzes Aufgejaule hier?
Das wird diese Tyrannen nicht stoppen! Ungeimpfte haben in diesem Land bereits die Schlinge um den Hals, die täglich enger wird, bis der Atem stockt.
Das ist die erschütternde, schmerzvolle Wahrheit.

Die Giftspritze wartet. - Und jetzt? - jetzt?? - jetzt???

Gravatar: Ketzerlehrling

Sie sind einrame Rufer in der Wüste. Das Verfassungsgericht hat dieser Diktatur einen Freibrief ausgestellt und der wird nach Kräften ausgenutzt und missbraucht.

Gravatar: SchlafKindleinSchlaf

Werner Hill
Werner Hill 06.12.2021 - 08:53
Das stimmt nicht, die haben bis auf J&J alle schon eine Neubewilligung bzw Verlängerung.

Gravatar: Hajo

@ Tom aus+Sachsen

Das gab es schon in der Monarchie und wurde auch unter Hitler weitergepflegt, das mit den "Arschkriechern" auf unterer Verwaltungsebene, denn die versprechen sich ja alles was über ihre Gefälligkeiten, was aber oft zur Folge hat, daß man dem übergeordneten Staatsgefüge dient und nicht dem Volk, wenn es denn jemals so gemeint war.

Dieses ganze "Arschkriechertum" ist eine bevorzugte Angelegenheit der Deutschen, die über das alte Preußentum und ihrer puritanischen evangelischen Religion zu Untertanen im wörtlichen Sinne gemacht wurden und das hat sich tief ins kollektive Bewußtsein eingegraben und ist geradezu das ideale Stilmittel für alle Despoten sich dieser Eigenheit zu bedienen.

Selbst die aufgeklärte Zeit hat daran nicht viel geändert und wenn es zum Schwur kommt, verläßt der Geist den Körper und die Einfalt ergreift Besitz davon und somit haben sie eine verfügbare Masse, überzeugte Individuen würden sich nicht so einfach an der Nase herum führen lassen und deshalb scheint es nicht allzuweit mit der Intellligenz gekommen zu sein, denn das würde den Widerspruch geradezu heraus fordern und die Despoten in die Schranken weisen.

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