Prominente Politiker und Rechtsexperten sprechen sich gegen Impfpflicht aus

Stimmen gegen die Impfpflicht: Das »ist verfassungswidrig«

So einstimmig, wie die Mainstream-Medien uns das glauben machen wollen, ist die Zustimmung zur Impfpflicht nicht. Viele prominente Politiker und Rechtsprofessoren stellen sich weiterhin gegen die Impfpflicht.

Foto: Pixabay
Veröffentlicht:
von

Während die Ministerpräsidenten der Bundesländer, die scheidende Kanzlerin Angela Merkel und der designierte Kanzler Olaf Scholz sich nahezu einstimmig für eine Impfpflicht ausgesprochen haben, gibt es auch weiterhin prominenten Gegenstimmen.

Die meisten Gegenstimmen kommen aus der AfD. Aber auch aus anderen Parteien melden sich Stimmen gegen die Einführung der allgemeinen Corona-Impfpflicht zu Wort.

In der FDP scheint Wolfgang Kubicki in der Corona-Krise die Stimme der Vernunft zu sein. Er argumentiert gegen die Impfpflicht und wehrt sich dagegen, Impfkritiker zu kriminalisieren: »Ungeimpft sein« sei kein Verbrechen. Eine solche Maßnahme sei ein »tiefer Grundrechtseingriff«.

Man kann von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) halten was man will. Er hat sicher viele Fehler gemacht, war wohl auch eine Fehlbesetzung für dieses Amt. Aber eines muss man ihm lassen: Er kippt jetzt nicht wie viele andere prominente Politiker, sondern scheint zu seinen Wort zu stehen, dass er gegen die allgemeine Impfpflicht bleibe und auch im Bundestag dagegen abstimmen wolle.

Prominente Impfgegner gibt es auch im linken Lager. So habe sich wiederholt Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine gegen die allgemeine Impfpflicht ausgesprochen.

Auch der ehemalige Innenminster Otto Schily (SPD, vormals Grüne) ist gegen die Einführung der allgemeinen Impfpflicht. Für ihn sei die Einführung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht »unverantwortlich und verfassungswidrig«.

Auch Rechtsexperten melden sich zu Wort. Die Juraprofessorin Frauke Rostalski, die zudem Mitglied im Deutschen Ethikrat ist, hat sich gegen eine allgemeine Impfpflicht ausgesprochen. Sie kritisiert, wie Impfkritiker dargestellt werden. Kritisch zu sein, sei gutes Recht: »Bedenken gegen Impfpflicht ist Ausdruck von Gespür, dass der Staat zu weit geht«.

Ihnen hat der Artikel gefallen? Bitte
unterstützen Sie mit einer Spende unsere
unabhängige Berichterstattung.

Abonnieren Sie jetzt hier unseren Newsletter: Newsletter

Kommentare zum Artikel

Bitte beachten Sie beim Verfassen eines Kommentars die Regeln höflicher Kommunikation.

Gravatar: Gerald Wloch

Wie soll so eine Impfpflicht aussehen? Da im Januar die bedingten Zulassungen der "Impfstoffe ausläuft, gibt es keine Impfstoffe mehr, die hierfür in Betracht kommen. Sollte dennoch geimpft werden, ist dieses sofor anzuzeigen. Jeder der einem anderen eine nicht zugelassen Impfung verabreichen will macht sich strafbar. Dazu kann ich nur sagen, dass alle die einen Nachweis über ihre Staatsangehörigkeit besitzen, der BRD exterritorial gegenüberstehen. Da das BVfG dieses wiederholt festgestellt hat und dieses durch den EUGH bestätigt wurde. Aussage des EUGH ist, dass für Verbrechen der Wehrmacht zu Zeiten des Dritten Reiches das Deutsche Reich, und nicht die BRD zuständig ist. Damit ist klar bestätigt, dass die BRD keine hoheitlichen Rechte betreff dem Deutschen Staatsgebiet inne hat. Dieses sollte sich jeder verinnerlichen. Auch wenn das Bundesverwaltungsamt keine Staatsangehörigkeitsausweise mehr ausstellt, sollte jeder Deutsche seine Ahnen bis 1913 zurück nachweisen um als Deutsche zu argumentieren. EGBGB "Ist die Person Deutscher, geht die Rechtsstellung vor"!!

Gravatar: Freiherr von

Sollten sie:Schlaganfall-ähnliche Symptome wie Schwierigkeiten beim Sprechen ,Verwirrung oder
Ungewöhnliche Bewegungen feststellen ??? Dann sind sie gut bedient worden und System konform,,Der Staat dankt ihnen auf ihren Verzicht zu leben.

Gravatar: Freiherr von

„Menschen über 70, die einen dieser mRNA-Impfstoffe erhalten, werden wahrscheinlich innerhalb von zwei bis drei Jahren sterben“, sagt Professor Cahill in . „Wenn Sie in Ihren Dreißigern sind und den mRNA-Impfstoff nehmen, werden Sie innerhalb von fünf bis zehn Jahren sterben. Darüber hinaus werden Sie wahrscheinlich an Allergien, neurokognitiven Störungen und Entzündungen leiden und unfruchtbar werden.“

Gravatar: F. Michael

Das Grundgesetz ist aufgehoben durch das BverfG mit seiner letzten Merkelschen Rechtsbeugung zu Corona, deshalb GG Artikel 20 (4) !!!
Jeder Anwalt schüttelt nur noch den Kopf und die meisten ziehen ihn lieber gleich ein.
Wehrt Euch, jetzt darf der Staat und seine schwarzen Schlägersöldner nicht mehr zur Ruhe kommen.

Gravatar: gert

Pharma-Milliardär Bill Gates, derselbe Kriminelle, der in Kenia 2,3 Millionen Frauen durch manipulierte Tetanus-Impfungen UNFRUCHTBAR machte, verkauft UNS jetzt mit seiner GAVI-Impfallianz die Corona Gift-Spritzen - und will erklärtermaßen alle 7 Milliarden Erdbewohner damit „impfen“. Gleichzeitig will er eine Reduzierung der Weltbevölkerung, weil diese angeblich zu hoch ist.
Und er spendet deutschen Medien Millionen Euro (z.B. dem Spiegel fast 5 Mio) - für wohlwollende Berichterstattung.

Die UN-Organisationen WHO und UNICEF wurden 2014 dabei ertappt, Tetanus­impfstoff, der mit Hormonen zur Sterilisierung (hCG Antigen) vermischt war, an Mädchen und Frauen in Kenia verabreicht zu haben. Es war nicht das erste Mal, daß unter dem Deckmantel von Impfungen heimlich Frauen in der dritten Welt sterilisiert wurden. Bereits 1993/1994 wurden Tetanus-Impfkampagnen in Mittelamerika dazu benutzt, um heimlich Frauen massenhaft zu sterilisieren. In Nicaragua, Mexiko und auch in den Philippinen wurden die angeblichen Tetanusimpfungen nur Frauen zwischen 12 und 45 Jahren aufgenötigt, also genau im gebärfähigen Alter.

In Kenia beschuldigten die katholischen Bischöfe die Gesundheitsorganisationen der UNO, sie hätten Millionen von Mädchen und Frauen unter dem Deckmantel des Anti-Tetanus-Impf­programms sterilisiert. Diese verdeckten Sterilisie­rungs­programme werden in den kommenden Jahrzehnten ihre volle Wirkung zeigen - inszenierte Kriege, Seuchen und Hungersnöte kommen noch dazu. Womöglich sterben ganze Populationen mit der Zeit aus, wenn die Nachkommen ausbleiben.

In der westlichen Industriegesellschaft ist der „Erfolg“ schon eingetreten. Pro Ehepaar nur noch im Durchschnitt 1,2 Kinder sorgt mittelfristig für eine Halbierung der Bevölkerung.
Das unnütze Pack soll verschwinden und die Erde ein Naturpark für die Elite sein, plus einige Sklaven als Bedienstete, welche die Arbeit verrichten. Deshalb auch die Forderung auf den Georgia Guidestones "Halte die Menschheit unter 500'000'000 in ewigem Gleichgewicht mit der Natur". Das ist nicht einfach ein belangloser Spruch, sondern die feste Absicht der Elite und wichtiger Teil des NWO-Plans. Damit wird auch erklärt, warum der Westen ständig Kriege führt und massenweise Zivilisten dabei umkommen. Auch mit der Lüge wie beim Impfen, es ginge um den Schutz der Bevölkerung.

Einer der Hauptunterstützer der Impfprogramme in Afrika und der WHO ist die Milliarden-schwere Bill & Melinda Gates Stiftung. Diese finanzierte auch die kriminellen Sterilisierungen der UNICEF und ist jetzt Haupt-Einflußnehmer bei der Corona-WHO.  

Die WHO, Bill Gates und bezahlte oder kaltschnäuzige Politiker, Gesundheitsexperten usw. drücken uns Deutschen jetzt die „unbedingt nötigen Corona-Impfungen“ auf - und es gibt bereits Berichte über Unterleibsstörungen bei Frauen. Schon Bill Gates Vater war ein erklärter Freund von Bevölkerungs-Reduzierung. Die PPFA (Planned Parenthood Federation of America, Gesellschaft zur Bevölkerungskontrolle), zu derem übergeordneten Verband auch die deutsche Abtreibungsgesellschaft PRO FAMILIA gehört, führt in den USA jährlich hunderttausende Abtreibungen durch.

In Deutschland wurden seit den 1970er Jahren acht Millionen Abtreibungen deutsche Kinder im Mutterleib getötet. Die Deutschen - und andere weiße Völker - schafft man in Millionenhöhe ab - und füllt unser Land mit anderen Völkern auf.

Gravatar: maria theresia

Wir müssen uns jetzt schon dagegen wappnen, wenn die Impfpflicht kommt. Gibt es Rechtsanwälte für Sammelklagen?
Das Bundesverfassungsgericht kann man vergessen, da Harbart ein folgsamer Richter des Merkel-Regimes ist.
Wir müssen bis zum Bundesgerichtshof gehen und gegen
das Urteil des Bundesverfassungsgerichts klagen.

Gravatar: Silvia

Wenn das Grundgesetz, das über allen Gesetzen steht, als feste Säule allem einen Rahmen gibt, ausgehebelt werden kann, ist es nichtig - nichts mehr wert. Der Staat hat dann seine eigenen Grundlagen missachtet und zerstört.

Gravatar: die Vernunft

Es ist nicht nur grundgesetz- und europagesetzwidrig, es ist auch im höchsten Grade dumm!
Schon jetzt kommt auf jedem Arbeitnehmer eine immer höhere Belastung zu.
In der DDR gab es einen Witz:
„Du Erich Honecker, mach doch bitte die Grenze auf.“ „Nein, Margot, das geht nicht.“ „Aber bitte bitte, mach doch bitte die Grenze auf.“ „Wieso, möchtest du mit mir ganz allein sein?“

Was damals witzig war, ist heute totbitterer Erst. Dieses Land, ja der gesamte Westen, soll durch genverändernde Impfungen, gewünscht durch den obenschwimmenden Abschaum dieser Welt und seinen Vollstreckern, dahinsiechen und entvölkert werden.

https://www.tichyseinblick.de/meinungen/demografischer-wandel-und-armutsmigration/

https://www.pi-news.net/2021/07/auf-jeden-asylanten-in-arbeit-kommen-zwei-arbeitslose/

https://www.kla.tv/20238

https://www.kla.tv/Corona-Pressekonferenz/20167&autoplay=true

Gravatar: konservativ

Sarah,

Ich hebe die Schlinge nicht um Hals. Derjenige(n) die mich mit Zwang impfen wollen, begehen mindestens schwere Körperverletzung wenn nicht absichtlichen Tötungsversuch, dies gibt mir das Recht auf Selbstverteidigung, jeder darf sich selbst ausmahlen wie das aussehen wird.

Schreiben Sie einen Kommentar


(erforderlich)

Zum Anfang