Stadt wird von den Schwedendemokraten regiert

Stadthaushalt von Sölvesborg macht Überschuss von fast 5,5 Millionen Euro

Die wirtschaftliche Auswirkung der Corona-Pandemie ist auch an Schweden nicht ganz spurlos vorbei gezogen. Man rechnet mit einem landesweiten Defizit von 5,5 Prozent. Nur die von den Schwedendemokraten regierte Stadt Sölvesborg macht da einen Unterschied. Dort gibt es einen Überschuss von umgerechnet fast 5,5 Millionen Euro, sagt die Vorsitzende des Stadtparlaments Louisa Erixon von den Schwedendemokraten.

Foto: SD.se / CC0
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Sölvesborg ist eine Kleinstadt in der südschwedischen Provinz Blekinge mit etwa 9.000 Einwohnern. Sie gehört mit zu den ältesten Gemeinden des Landes. Man hat Spuren gefunden, die bezeugen, dass dort bereits vor 8.000 Jahren Menschen gelebt haben. Größere Industrieunternehmen gibt es aktuell nicht mehr. Im 19. Jahrhundert gab es rund um Sölvesborg zahlreiche Branntweinbrennereien, die damals für einen erheblichen wirtschaftlichen Aufschwung gesorgt hatten. Doch heute ist die Kommune mit über 1.300 Beschäftigten der größte Arbeitgeber der Stadt.

Nach der Kommunalwahl 2018 übernahmen die Schwedendemokraten die politische Verantwortung in Sölvesborg. Eine der ersten wichtigen Entscheidungen, die getroffen wurde, war die Abkehr der von der Landesregierung vorgegebenen Willkommenspolitik für »Flüchtlinge«. Louise Erixon von den Schwedendemokraten wurde zur Vorsitzenden des Stadtparlaments gewählt und begründete den Beschluss bereits vor einem Jahr nachdrücklich: »n Sölvesborg haben wir Nein zu mehr Zwangseinwanderung gesagt, damit unsere Bürger keine schlechtere Schule und Betreuung oder höhere Steuern bekommen.«

Jetzt zeigt sich, dass die Regierungsarbeit der Schwedendemokraten in Sölvesborg gleich mehrere positive Auswirkungen hat. Weder in der Stadt selbst noch im Umland gab es den von anderen Regionen des Landes zu verzeichnenden Anstieg der Ausländer- oder Clankriminalität. Jugendliche Migrantenbanden sind in Sölvesborg nicht in Erscheinung getreten. Entsprechend mussten im Haushalt keine Ausgaben für Flüchtlingsbetreuung oder zur Kriminalitätsvorbeugung zurückgelegt werden. Die Konsequenz aus dieser Politik ist ein historischer Überschuss im Stadthaushalt von 57 Millionen (bei einem Gesamthaushalt von knapp 1,2 Milliarden) schwedischen Kronen, also fast 5,5 Millionen Euro. Und das ausgerechnet in einer Zeit, in der landesweit die Einnahmen durch die um sich greifende Wirtschaftskrise auf einem historischen Minus angelangt sind.

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Moritz

In Deutschland hat das kein Bürgermeister zu entscheiden, wenn er es dennoch will sind alle Fördergelder weg. Die zu tragenden Lasten durch Landes- und Bundesgesetze werden aber dennoch bestimmt.
Die Demokratie der unteren Ebenen ist komplett ausgeschaltet.

Gravatar: Rita Kubier

Das sind wahrscheinlich NOCH ECHTE DEMOKRATEN, die dort in dieser schwedischen Kleinstadt regieren. Solche findet man in ganz Deutschland und in KEINER regierenden Partei mehr.
Allerdings wird Schweden immer mehr fremd regiert und beherrscht - nämlich durch Migrantenclans. Und diese werden sich immer weiter im gesamten Land ausbreiten. Schweden ist daher genauso an die arabischen und afrikanischen Eroberer verloren wie Europa insgesamt. Wer bereitwillig und immer noch mehr solche Okkupanten ins Land einströmen lässt bzw. solche hereinholt, der begeht bewusst, willentlich und unweigerlich Selbstmord. Und diesen werden und wollen ganz sicher auch die Schwedendemokraten nicht verhindern!

Gravatar: Gerhard G.

....damit unsere Bürger keine schlechtere Schule und Betreuung oder höhere Steuern bekommen...
Das sollten sich alle Städte u. Gemeinden in D zu Gemüte ziehen, wenigstens mal darüber nachdenken...so fern die Hirne nicht allzu sehr unter Korona oder Parteienzwang gelitten haben. Es besteht aber die Gefahr...wer nachdenkt ist räääächts und wird zum NAZI gemacht.

Gravatar: Ekkehardt Fritz Beyer

... „Jetzt zeigt sich, dass die Regierungsarbeit der Schwedendemokraten in Sölvesborg gleich mehrere positive Auswirkungen hat.“ ...

Stemmen sich unsere Heißgeliebte(?) & Co. nicht auch deshalb gegen diese Art von Politik, weil die Schweden dem deutschen Volk damit als Vorbild dienen könnten?

Übernahm dieses Merkel das Kanzleramt etwa nicht mit dem Vorsatz, Deutschland zu schaden?
http://www.b-republik.de/archiv/wie-merkel-deutschland-schadet

Wird das nicht ganz besonders deutlich, wenn man sieht, wie sie Deutschlands Wirtschaft zerstört, wobei es noch nicht einmal mehr Epidemiologien schaffen, sie umzustimmen???
https://www.finanzen100.de/finanznachrichten/boerse/deutschland-zerstoert-seine-wirtschaft-epidemiologe-greift-merkels-corona-politik-an_H2002321833_11912997/

Gravatar: Tomislav Securitate

Hoffentlich koennen die SD nach der nächsten Reichstagswahl einen Großteil der künftigen Regierung stellen. Ob sie landesweit noch das Steuer herumreißen koennen, bezweifle ich allerdings. Wenn in einer großen Stadt wie Goeteborg Clangangster bewaffnet durch die Straßen patroullieren und Kontrollen durchführen, zeigt das doch, dass die schwedischen Sichwerheitsorgane bereits aufgegeben haben.

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