Die Merkel-Regierung und die Große Koalition diskutieren gerade über Ausgangssperren und Ausgangsbeschränkungen (zwischen 22 Uhr und 5 Uhr) für die Bürger. Die Ausgangssperren sollen automatisch ab bestimmten Corona-Inzidenz-Werten in Kraft treten.
Doch immer mehr Juristen, Staats- und Verfassungsrechtler äußern verfassungsrechtliche Bedenken
»Das ist ein schwerwiegender Eingriff und er ist verfassungswidrig«, erklärte beispielsweise der Staatsrechtler Thorsten Ingo Schmidt aus Potsdam [siehe Bericht »Tagesspiegel«]. Und die Verfassungsrechtlerin Anna Katharina Mangold erkennt bei der geplanten bundesweiten Ausgangssperre gleich mehrere verletzte Grundrechte. Sie erklärte, dass der Staat sich für Eingriffe in die Grundrechte rechtfertigen müsse, nicht etwa die Bürger für die Ausübung ihrer Rechte.
Wie der »Tagesspiegel« berichtete, bereitet die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) den Gang vor das Bundesverfassungsgericht für den Fall vor, dass die Maßnahme unverändert beschlossen wird.
Kommentare zum Artikel
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Etwas zur allen garantierten Meinungsfreiheit
Die pure Wahrheit zensieren immer mehr Manipulationsmedien mit der sogar grosser Schaden abgewendet werden kann
„Wie kommen wir aus der Pandemie, wenn wir nicht impfen?“
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Ganz einfach in dem jeder (viele) ihr Immunsystem optimieren, das Viren,... a b t ö t e t !!!
(Sonst wären die Menschen längst ausgestorben)
Und wer lange genug die Orthomolekulare Medizin in wirksamen / d.h. mehrfachen Tagesdosen (von einigen) an sich wie ich seit über 40 Jahren anwendet, der hat ein s. gutes IS und braucht keine Angst haben (Ortho heisst richtig, also die richtigen Moleküle, das sind die 47 Stoffe, aus denen der Mensch nur besteht.
Mit der OM ist es so, Tagesdosen der Schulmedizin reichen für Kerngesunde (wer ist das „möge den Arm heben“) für z.Z. max. um 120 Jahre, mit jedem Risikofaktor werden es Jahrzehnte weniger.
1 g Prävention ist mehr wert, als ein Pfund Therapie oder auch vorbeugen ist besser, als heilen !!!
Je nachdem was man alles für Wehwehchen hat sind 5-10 fache Dosen schon eine gute Prävention, um 100-fach werden einige sogar Medizin (natürlich braucht man dazu dann einiges Wissen)
Das fand ich vor einem Monat vom Internisten Strunz, was man über Google mit Strunz, Corona, die Lösung findet sollte einige ruhig 2 x lesen.
Natürlich kauft man nichts bei Geschäftemacher, sondern bei ebay + Co, die Wirkstoffe, auch seine 1 a Bücher wie neu, zu einem Bruchteil, weil viele es nicht verstehen.
Diese Regierung schert sich nicht um Grundrechte. Sie interessieren sich auch nicht für die Menschen, geschweige denn um die Gesundheit der Menschen. All die Maßnahmen sind geeignet die Gesundheit der Menschen zu zerstören, das ist vorsätzliche Körperverletzung. Es ist regelrecht pervers, grotesk und bizarr die Maßnahmen mit dem Schutz der Menschen zu begründen.
Das zensieren Manipulationsmedien, die pure Wahrheit mit der sogar grosser Schaden hätte vermieden werden könnte,
Ergänze meinen Kommentar , s. 3 vorher, bitte den zuvor lesen
„… und jetzt?“
Müsste man langsam merken das gegen immer schnellere Mutanten aus Südafrika, Brasilien, ...jetzt Indien zumindest die 1.Impfstoffe nicht den Durchbruch bringen und
Bei n-tv kam, Biotech schützt bis 6 Monate bis zu 91 %, aber erst nach der 2. Impfung, „ganz toll ist das“ für den -zig Mrd-Aufwand.
Bei allen anderen Impfstoffen werden es auch nur um 90% sein, ebenso die viel zu geringe Schutzdauer.
Bis ist das Maximum und die Zahlen sind vom Hersteller
Ich schütze mich lieber dauerhaft zu fast 100% mit einem verbesserten / optimierten Immunsystem,
wie es auch der Internist Strunz schreibt, findet man über Google mit Strunz, Corona, die Lösung
s.u. ......Das geht aber viel besser und wesentlich billiger, wäre von armen Ländern bezahlbar mit meinen 5 Möglichkeiten, mit 3 davon werden Viren sogar abgetötet. ....
Einige andere wurden sicher auch gelöscht, ich schreibe an den Vorstand eine e-mail (natürlich bekommt das nur eine Sekretärin), es müssten viele machen, das dann aus Protest deren Produkte nicht mehr gekauft werden bis man die allen garantierte Meinungsfreiheit wieder einhält
Ja, die Grundrechte sind ausgehebelt und zwar einstimmig von CDU, SPD und Grünen!!! Im Grundgesetz steht: "Die Würde des Menschen ist unantastbar."
Doch unsere derzeitige Politik tastet unaufhörlich unsere Würde an, ohne die geringste Scham. Schon allein dafür müssten sie alle so schnell wie nur möglich hinter Schloß und Riegel gesetzt werden - und ich meine wirklich alle, außer denen, die noch für das Volk sprechen, wie AFD und FDP usw!!! Jeder weiß inzwischen wer nicht mit Merkels Machenschaften einig ist!!!
Wer die Grüne Baerbock wählt, wählt auch seinen eigenen Henker, gleich wie die Altparteien - alle in einen Sack und draufhauen - dann erwischt man immer den Richtigen.
Aber - schon vor Corona war alles längst geplant was heute läuft, immer mehr wurden aus Staatsbürgern Kadavergehorsame Untertanen gemacht, bis auf die sogenannten Verschwörer, die ihre Rechte und ihre Freiheit einfordern, nur leider zu wenig!!
Sie haben zwar völlig Recht, nur wird das der AfD garantiert zum Nachteil, weil die Masse hysterisch ist, die wahren Rattenfänger kommen mit Menschenleben, viele begreifen nicht, das Impfstoffe nicht / kaum noch bei immer schnelleren Mutanten aus Südafrika, Brasilien,... wirken, ebenso die Massnahmen, es gibt aber eine „Eliten“/Halbgöttergläubigkeit.
Ich schrieb mehrfach wie man die Pandemie bekämpfen muss, nur mit einem optimierten Immunsystem klappt das, denn das tötet Viren ab !!!
Das waren meine Vorschläge an alle Parteien im Bundestag:
:
Das geht aber viel besser und wesentlich billiger, wäre von armen Ländern bezahlbar mit meinen 5 Möglichkeiten, mit 3 davon werden Viren sogar abgetötet.
Anfangen würde ich mit 1. dann weitere Punkte, sollte es nicht reichen
1. Für sehr schwer Erkrankte, um tgl. 24 g Vitamin C in die Vene, dazu sagte ein US Internist und Prof, Vit.C tötet NW-frei jedes Virus ab, wenn die Dosis nur hoch genug ist
2. Influenzaviren tötet ein Onkologe, Selenspezi und Prof mit dem ich mich vor 25 Jahren schrieb, mit Selen ab, das mache ich auch so, absichtlich lasse ich mich nicht gegen Influenzaviren impfen, weil es auch bei mir 1a funktioniert, ohne neg. NW, sogar mit vielen pos.
3. Auch berichten viele von Erfolgen mit hochdosiertem Vitamin D3 gegen Viren,... bei einem 25 OH- Vit- Wert um 100,.... ng / ml, erst ab 150 wird D3 langsam toxisch, mit K2, Mg,... werden neg. NW vermieden. Ich bekam kürzlich gewollte dauerhafte 81 ng/ ml bestätigt
Prof Spitz schreibt im 1a Buch, "Superhormon Vit. D, so aktivieren Sie ihren Schutzschild gegen chron. Krankheiten"
Bei einem 25 OH-Vit D-Wert um 140 ng/ml wird D3 sogar das beste AB, tötet auch resistente Bakterien,..ab
u.v.a. pos. NW
4.+5. Viren hemmen zumindest ein paar Naturheilmittel (Ingwer, Beifuss, Knoblauch,.. auch Kolloidales Silber.
Wäre das nicht zumindest Versuche wert, ob das auch gegen Covidmutationen wirkt, zumindest sterben sehr viel weniger mit einem besserem Immunsystem
Ist das einigen etwa zu billig, die an Krankheiten, nicht an der Gesundheit Mrd, eher bald Bill „verdienen“ ?
Alle sollten das vom Internisten Strunz 2x lesen, was man mit Google über Strunz, Corona, die Lösung findet.
(man kauft aber nichts bei Geschäftemachern, sondern bei ebay +Co die Wirkstoffe möglichst lose, auch seine 1a Bücher zu einem Bruchteil)
Die Grundrechte sind Geschichte, ebenso das Grundgesetz. Deshalb kann man nicht mehr dagegen verstoßen. Das ist das Papier, auf dem es steht, nicht wert.
>>Staats- und Verfassungsrechtler: Ausgangssperre verstößt gegen Grundrechte<<
Was interessiert einem Diktator und somit Merkel schon die Meinung von Staats- und Verfassungsrechtlern?? Null-Komma-Nichts!!
In einer Diktatur steht der ganze Staatsapparat auf der Seite der Herrschenden. Die Merkel und ihr Clan können machen was sie wollen.
Was wir für Grundrechte haben, haben gestern wieder einmal die knüppelnden Politzisten gezeigt. Ein Mann allein , mit dem Grundgesetz unter dem Arm wurde von x dieser Verbrecher runter geknüppelt.
Ich hoffe es kommt die Zeit, wo alle diese Mitläufer, samt Sippen zur Verantwortung gezogen werden. Pensionen aberkennen und Vermögen einziehen, dann ab in den Winterurlaub nach Workuta!