In einem kürzlich erschienenen Artikel mit dem Titel »Wie man die Rechtspopulisten zähmt«, stellt der Autor gleich zu Beginn fest, dass »jahrelang Autokraten und Populisten auf dem Vormarsch waren, aber die Demokratie stärker ist«, wie Hungary Today berichtet.
Der Autor argumentiert, dass »Rechtspopulisten« wie die Schwedendemokraten (SD), die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni und der ehemalige US-Präsident Donald Trump »gezähmt« werden können. Die französische Präsidentschaftskandidatin Marine Le Pen und der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán würden neben Trump »in den Hochburgen der Demokratie vorankommen«, aber die Siegesserie der Autokraten sei in diesem Jahr alles andere als ungebrochen.
Die Botschaft des Artikels ist nicht ganz klar, was die Beispiele verbindet, ist die offensichtliche Überzeugung des Autors, dass der Sieg rechter Politiker bei demokratischen Wahlen in Wirklichkeit ein Fehler in der Matrix ist und dass es Aufgabe der Institutionen ist, die Ordnung der liberalen Demokratie »wiederherzustellen«.
Was das erste Beispiel betrifft, so wurde die einwanderungsfeindliche SD bei den Wahlen im September zur zweitstärksten schwedischen Partei. Die Partei war in der schwedischen Politik von einem traditionellen Cordon sanitaire umgeben, der nun aber nicht mehr umgangen werden kann. Die beiden schwedischen Mitte-Rechts-Parteien, die Moderaten und die Christdemokraten, waren in der Lage, mit externer Unterstützung der SD eine Regierung zu bilden. Die SD musste zwar im Laufe der Jahre ihre Rhetorik verfeinern, um die Mitte-Rechts-Parteien dazu zu bringen, mit ihr zu verhandeln, aber die Tatsache, dass dies gelungen ist, ist vor allem auf die große Unterstützung durch die Partei zurückzuführen.
Giorgia Meloni, die eine Rechtskoalition anführt, hat die italienischen Wahlen gewonnen und eine Regierung gebildet. Was könnte der Autor in ihrem Fall als »Zähmung« bezeichnen?
In Italien gab es einen großen Aufschrei, als Ursula von der Leyen, die Präsidentin der Europäischen Kommission, drohte den Italienern in den Tagen vor den Wahlen offen damit, dass Brüssel im Falle der Wahl einer »unangemessenen« Regierung über die Mittel verfügen würde, sie zu bestrafen - wie im Fall von Ungarn und Polen.
Eine solche Aussage positiv zu interpretieren, ist für einen Journalisten ziemlich zynisch.
Marine Le Pen hat zwar die Präsidentschaftswahlen im Frühjahr nicht gewonnen, aber ihre Partei hat mehr Sitze in der französischen Legislative errungen als je zuvor. Die US-Republikaner haben keine Mehrheit im Senat, aber eine Mehrheit im Repräsentantenhaus gewonnen. Donald Trump ging nicht ins Rennen, sondern nur die von ihm unterstützten Kandidaten. Wie sich das Ergebnis auf Trumps Ansehen auswirkt, ist schwieriger zu beurteilen, als ihn auf einer eklektischen Achse zwischen Viktor Orbán und den Schwedendemokraten zu platzieren.
Schließlich das Beispiel Ungarn:
Viktor Orbán und Fidesz haben die Wahlen im April mit einem Erdrutschsieg gewonnen und zum vierten Mal eine Zweidrittelmehrheit errungen.
Der Spiegel versucht also, schwer vergleichbare politische Phänomene in einen Topf zu werfen, um seine eigene These zu rechtfertigen. Es ist jedoch sehr geschmacklos, von einem Sieg der Demokratie zu sprechen, wenn die Antwort der EU auf die Ergebnisse demokratischer Wahlen in den Nationalstaaten eine Erpressung mit Geldern der europäischen Steuerzahler ist, und in einer Situation, in der erst der Covid und dann ein Krieg die europäische Wirtschaft zerstört.
Kommentare zum Artikel
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@Steffen Lutz 14.01.2023 - 05:28
Der SPIEGEL...einst ein hochgelobtes Blatt...Heute zum Wurschtblatt verkommen ... BILD 2...
In Sachen Wahrheit und Objektivität der Zeitschrift "Spiegel" , erinnere ich mich an die Worte von Helmut Kohl "Ich lese ihn nicht!" - die beste Empfehlung !!
Ist der SPIEGEL nicht bekannterweise ein ganz linkspopulistisches Magazin mit überdimensionierten Sympathien für migrative und linksradikale (Straf)täter ???
Nur keine Abschiebungen - kein Eroberer im Auftrag seines Propheten ist doch illegal - und die Klima-Aktivisten gegen die Kohlebefeuerung von 2 Kraftwerken tragen doch weniger als 0,1 % zur Klima-Erwärmung bei - wie schrecklich, nicht wahr ???
Die Grenze zwischen Deutschenfeindlichkeit, Anarchie und Demokratie-Feindlichkeit in Teilen unserer kultur-marxistischen Politik und unseren linkspopulistischen Medien ist fließend !!!
Der Spiegel, auch genannt der Lügel oder Relotius-Presse,heute auch genannt als die "Spritzpistole der Demokratie" ist eine durch und durch auf Linie getrimmte Lügenpresse in der BRD wie in jeder anderen Diktatur auch. Dieses Blatt ist dermaßen primitiv, um in einem Atemzug mit der BLÖD oder dem LOKUS genannt zu werden. Unabhängige Presse finden wir wie weiland bei den Nazis oder in der DDR mittlerweile im Ausland. Stichwort "Weltwoche" aus der Schweiz. Felix Helvetia, wie die Schweizer sagen.
Wer für solche Zeitungen noch Geld ausgibt und übrig hat, ist selbst dran schuld.
Papierkorb ist viel zu gut dafür.
Die Spiegeleschmierfinke fahren den Porsche immer auf der linken Spur. Am Kiosk fragt man nach den Lügenblatt und bekommt die BILD und den Spiegel. Es ist einfacher sich scheissblöde Geschichten auszudenken als kritisch den Politzirkus zu beleuchten. Ich würde das Scheissblatt noch nicht einmal zum abputzen nehmen. Einstellen Papier sparen.
Da werden noch mehr dazu kommen.Wäre die EU erstrebenswert und ein Zugewinn für die Menschen die darin leben wäre alles kein Problem.Aber leider ist der ganze EU Apparat korrupt und ausbeuterisch und besticht andere Regierungen ( z.B. die Deutsche und die Französische ) um ihre Schandtaten gegen deren Bevölkerung durchzusetzen.Ich wünsche der EU besonders Schwab,Soros,der Flintenuschi und diversen anderen Kandidaten ihr baldiges Verschwinden bzw. Ableben.
Wer heutzutage in den Spiegel schaut, blickt in die Visage einer pervertierten Zombie-Gesellschaft, die sich psychopathisch zum allweisen Dreh- und Angelpunkt des Universums aufzublähen versucht, dabei aber nur vermag, alberne Kackewürstchen heraus zu pressen.
Wer mit etwas Restverstand soll derartige Fäkalien achten?
Es wird mehr und bedrohlich für sie und wenn Trump wieder ins weiße Haus einzieht, dürfte sich die gesamte Linke im Westen warm anziehen, dann weht der Wind der Erneuerung durch das Land, die erste Brise kommt ja schon im Repräsentantenhaus auf und das macht sie nervös.
Waren sie doch bislang der Meinung sie hätten das Zepter für alle Zeiten in der Hand und wieder bestätigt sich der alte Grundsatz, wer was verändern will muß auch Zeit mitbringen und beharrlich bleiben, dann kommt auch wieder ein neuer Zeitgeist über uns und der alte wird verschwinden und mit einem siegreichen Rußland und mit regierenden Republikanern werden sie in die Zange genommen, das bleibt gedanklich nicht aus, wenn man der Logik folgt.
Spiegel ? Das Blättchen das, wie deren rotgrünen Politflüsterer meint, am deutschen Wesen soll die Welt genesen?
Liest diesen Schund eigentilch noch jemand, der denken kann?