Corona-Extra-Beitrag für Krankenkassen: Wiederkehr des Soli in neuer Form?

SPD-Ministerpräsidenten fordern Corona-Solidaritätszuschlag

Sonderabgaben: Das sind die Gedankenwelten der SPD wie man sie kennt. Auch bei den horrenden Corona-Kosten kommt den Genossen nur eines in den Sinn: mehr Abgaben.

Foto. Pixabay
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Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) und die Merkel-Regierung planen für 2021 eine Neuverschuldung von mehr als 160 Milliarden Euro. Ursprünglich war man von 96 Milliarden ausgegangen. Bereits 2020 hat Deutschland 218 Milliarden Euro neue Schulden gemacht. Das ist so viel wie nie zuvor in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland.

Und wie will man das Geld wieder hereinholen? Die SPD-Ministerpräsidenten haben bereits eine Idee, eine typische SPD-Idee: Man will einen Corona-Solidaritätszuschlag einführen. Oder anders ausgedrückt: höhere Krankenkassenzuschläge in Form eines neuen Solis [siehe Bericht »Handelsblatt«].

Die Grundidee dahinter: Der Bund solle »eine steuerfinanzierte Stabilisierung der Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung« prüfen, damit die Mehrkosten im Gesundheitswesen nicht einseitig von den Beitragszahlern getragen werden müssten. Noch sind allerdings die Unions-Ministerpräsidenten dagegen.

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Karl Napp

Wenn ein echter Sozen-Politiker die Worte "zusätzliche Steuern" oder "Steuerhöhungen" hört, fängt er vor Gier an zu geifern. Ähnlich verhält er sich bei einer Forderung nach "Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohnausgleich". Auf einer Unterbezirksversammlung der Sozen wurde gefordert: "Wir wollen nur noch Mittwochs arbeiten". Zuruf aus der Genossen-Menge: "Jeden Mittwoch?".

Gravatar: Manfred Hessel

@kassaBlanka , dabei möchte ich aber feststellen, daß die Affen wenigstens noch einen intelligenten Gesichtsausdruck haben...

Gravatar: kassaBlanka

Manfred Hessel 25.11.2020 - 12:07

Naja, was so mancher "Kulturschaffende dem Zahlmichel als "Kunst" verkaufen möchte, finden Sie zum Nulltarif in jedem Affenhaus im Zoo Ihrer Wahl.

Gravatar: kassaBlanka

Amadeu Antonio Stiftung stellt antisemitische Bedrohung durch Corona-Proteste fest
https://www.epochtimes.de/premium/amadeu-antonio-stiftung-stellt-antisemitische-bedrohung-durch-corona-proteste-fest-a3387941.html

Amadeu Antonio Stiftung fordert dauerhafte Subventionen gegen Rechtsextremismus
https://www.epochtimes.de/politik/ausland/amadeu-antonio-stiftung-fordert-dauerhafte-subventionen-vom-staat-gegen-rechtsextremismus-a3388335.html

Sogenannten "Kulturschaffenden" geht die Knete aus....
Peter Maffay: Corona-Maske wird immer mehr zum „Maulkorb“ – „Wo führt diese Entwicklung hin?“
https://www.epochtimes.de/feuilleton/peter-maffay-corona-maske-wird-immer-mehr-zum-maulkorb-wo-fuehrt-diese-entwicklung-hin-a3388682.html

Gravatar: markus

Die Altparteien Wähler zahlen doch gerne die Steuern die noch kommen werden.

Gravatar: Manfred Hessel

In letzter Zeit hört man oft und viel das Gejammer von sogenannten " Kulturschaffenden " also selbsternannte Künstler die auf leeren Bierfässern herumtrommeln, abartige Bilder schmieren oder in grün- linkslastigen Presseerzeugnissen herumgeifern und hetzen. Denen gehen langsam die Reserven aus und ich vermute mal, daß dieser Soli genau dafür geschaffen werden soll. Der Normalbürger wird davon nichts haben.

Gravatar: Jürgen kurt wenzel

Und der rote Geldschieber Gysi läuft frei herum und will wieder in den Bundestag . Ramelow will Steuergeld für Schrotthaufen SED-Diktatur und die von Flick und co geschmierten findet man auch noch im Bundestag ! War da nicht einmal so ein Ruf :,, Volk wach auf .... ! Oder doch wieder und wieder nach Johann Walter :,, Wach auf , wach auf DU deutsches Land , du hast genug geschlafen , bedenk was Goltt an DICH gewand . Wo für er DICH erschaffen !!!!- Alle Strophen !!!! Im ev. Gesangbuch aktuell besonders Strophe 5 !!!!!!! Da sehn ich mir des ,, Geier ' s Schwarzer Haufen !"

Gravatar: Wolfgang Schlichting

Faktisch handelt es sich bei allen Beiträgen zur gesetzlichen Rentenversicherung, zur gesetzlichen Krankenversicherung und auch zur gesetzlichen Pflegeversicherung um "Volksvermehrungs-Steuern", aus den eingezahlten Beiträgen werden nämlich keine Rücklagen gebildet, das Geld wird sofort für den Import von Millionen Ausländern und für die gigantisch hohen Lebenshaltungskosten der importierten Neubürger, sowie für die Pensionen der Politiker, Beamte und Bürokraten eingesetzt, weil es dafür ebenfalls keine Rücklagen gibt.
Die Kosten für die weltweiten Einsätze der Bundeswehr und die Entwicklungshilfe etc. tragen ebenfalls dazu bei, dass die Kassen der drei vorgenannten gesetzlichen Versicherungen geplündert wurden und werden.

Deutschland war bereits in 2016 mit ca. 7,5 Billionen Euro, die als so genannte "implizite Staatsverschuldung" vor der Bevölkerung vertuscht werden, bei den drei staatlichen Institutionen verschuldet, wie hoch die Verschuldung per 31.12.2020 sein wird, können unsere Politiker aufgrund der mörderischen Coronaviren leider nicht mehr ermitteln, bekanntlich sind die Viren ja darauf dressiert, nicht nur die Menschen, sondern auch sämtliche weltweiten Staatsschulden in Höhe von ca. 300 Billionen US Dollar zu liquidieren.

Gravatar: Willi winzig

Das ist typisch für dieses meist grün/sozialistische unfähige Beamtenpack und die ganze Rote/Grüne Pest in Deutschland. Wir haben keine Corona Pandemie, aber dafür eine Rot/Grüne Pest, und dass ist wirklich eine gefährliche Krankheit die ausgerottet werden muss. Ja und die paar braunen Idioten, die noch an der Naziideologie hängen gleich mit. Allein die AfD ist politisch demokratisch sauber und die werden auch die neue Regierung stellen und zwar ohne den ewigen Wahlbetrug der verdammten ebenfalls links/grünen Medien. Jetzt sollen wir auch noch für etwas bezahlen was es im Grunde gar nicht gibt, sondern eine Erfindung dieser boshaften Satanisten ist, welche unser Regime fremd steuern. Mal sehen was sich die A....kriecher der schlafenden Dumpfbacken Masse noch so alles gefallen lassen ? Es ist so als wenn wir von diesem Regime mit einem Nasenring durch die Arena gezogen werden und die friedlichen Menschen, die in Großdemos für unser aller Freiheit öffentlich eintreten, werden auch noch von der korrupten Polizeiführung mit Wasserwerfern nass gepinkelt. Gleichzeitig werden die Hasstiraden des roten und grünen Abschaums geflissentlich überhört und übersehen. Größer kann die Verachtung für unser Land und Volk gar nicht mehr sein.
Aber die werden es nicht mehr lange so treiben, der große Rundumschlag wird dieses Kommunistenpack wie einen Vorschlaghammer treffen. Also noch etwas abwarten und Kaffee trinken. (ich mag nämlich keinen Tee)

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