Scholz-Partei setzt aufs Tempo bei der Impfpflicht

SPD legt Impfpflicht-Zeitplan vor: Noch im Januar soll Vorschlag ins Parlament kommen

Während die Zustimmung zur Impfpflicht in der Bevölkerung sinkt, setzt die Ampel-Scholz-SPD aufs Tempo: Noch im Januar soll der Vorschlag ins Parlament eingebracht werden.

Foto: Pixabay
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Die Zustimmung zur Impfpflicht liegt laut einer Forsa-Umfrage zwar noch bei 70 Prozent, doch ist diese Zahl rückläufig. Immer mehr Bürger haben Verständnis für die Impfgegner. Diese Tendenz ist eindeutig. Zudem ist die Impfpflicht ein massiver Eingriff in die individuellen Grundrechte der Bürger.

Trotzdem will die SPD nun aufs Tempo drücken. Scholz will sein anfängliches Zögern überwinden. Noch in diesem Monat will die Scholz-Ampel-SPD den offiziellen Vorschlag zur allgemeinen Impfpflicht ins Parlament einbringen [siehe Bericht »n-tv«]. Dann könnte es ruckzuck gehen und umgesetzt werden.

Zuvor hatten insbesondere die Grünen mehr Tempo gefordert. Der grüne Ministerpräsident von Baden-Württemberg, Windried Kretschmann, klagte: »Wir verlieren sehr viel Zeit«. Bereits zu Weihnachten hatten die Länderchefs vom Bund einen Zeitplan verlangt. Nun lässt Scholz nachliefern.

Die wachsenden bundesweiten Proteste werden von der SPD anscheinend nicht zur Kenntnis genommen. SPD-Gesundheitsminister Karl Lauterbach erklärte eiskalt, man wolle sich von den Impfgegnern »nicht erpressen lassen«. 

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Werner Hill

Selbst Globalisten-Marionette Steinmeier fordert (lt. Spiegel) eine "besonders anspruchsvolle Begründung für die Impfpflicht-Pläne. Erst recht deshalb, weil eine Impfpflicht über lange Zeit von Verantwortlichen in Bund und Ländern explizit ausgeschlossen wurde."

Auf diese "anspruchsvolle Begründung" bin ich aber sehr gespannt!

Gravatar: Werner Hill

Man könnte meinen, die Impfmafia hätte schon Killerkommandos auf alle angesetzt, die nicht Druck bei der Impfpflicht machen.

Warum sonst dieser nicht nachvollziehbare Fanatismus und diese Alles- oder Nichts-Mentalität der Politker die überhaupt nichts mehr mit Coronaschutz zu tun hat?

Das sieht schon aus, als stünden wir vor einer Entscheidungsschlacht und wenn wir die nicht gewinnen, dann wehe uns!

Also: viel Spazierengehen und - wenn das nicht hilft - Generalstreik! WIR SIND DAS VOLK!

Gravatar: karlheinz gampe

Klagt den Kriminellen Scholz an! Lügner und Betrüger als Beispiel diene Wirecard und die Aussagen vor der Wahl.

SPD , die Volksverräter und Arbeitermörder waren und sind rotes Pack!

Gravatar: egon samu

Noch schnell den Anschein einer gesetzlichen Regelung zusammenschustern, bevor alle aufwachen und die "Regierung auf Probe" davon jagen...

Gravatar: Kinski

Das gesamte Impfregime droht auseinanderzufliegen. Eine Impfpflicht ist angesichts der offiziellen Zahlen nicht haltbar. Die Zulassung für ein Medikament gegen Corona steht kurz bevor. Wenn es zugelassen wird, muss die Impfung mit den experimentellen Spritzen sofort eingestellt werden, denn die ist nur zulässig, solange kein wirksames Medikament zur Verfügung steht. Das ist dann auch der Grund, warum das als hochwirksam nachgewiesene und seit etwa 20 Jahren erprobte Ivermektin verteufelt und nicht gegen Corona zugelassen wird. Täten sie das, wären alle „Impfungen“ mit einer Notzulassung illegal.

Gravatar: Ekkehardt Fritz Beyer

... „Während die Zustimmung zur Impfpflicht in der Bevölkerung sinkt, setzt die Ampel-Scholz-SPD aufs Tempo: Noch im Januar soll der Vorschlag ins Parlament eingebracht werden.“ ...

Weil etwa viel zu früh(?) „globaler Alarm“ gegeben wurde, da sich pro Tag schätzungsweise erst 10 Millionen Menschen auf einem unumkehrbaren Countdown zum Impftod befinden
https://uncutnews.ch/globaler-alarm-pro-tag-befinden-sich-schaetzungsweise-10-millionen-menschen-auf-einem-unumkehrbaren-countdown-zum-impftod/
und sich die Mörder an eine uralte indianische Weisheit halten, die sagt:

„Wer gestorben ist, hat nichts Besseres verdient“???

Gravatar: hw

"Unser" Bundeskanzler Scholz - Experte bei CumEx-Geschäften und Fehleinschätzungen beim G-20 Gipfel,
korrupt und menschlich eiskalt,
will mit dem Impfpflicht-Ampel-Verein mit aller GEWALT die Impfpflicht durchsetzen.
Das ist kriminell!!!
Dieser Bundeskanzler ist ein Anti-Demokrat und in seiner Rolle genauso
deplatziert wie Merkel es 16 Jahre war!
So ein intoleranter, demagogischer und inkompetenter Bundeskanzler gab es bis heute nur sehr selten.

Gravatar: Ketzerlehrling

Dagegen muss unbedingt vorgegangen werden. Eine Impfpflicht ist nicht vertretbar, schon gar nicht bei einem vergleichsweise normal gefährlichen Virus wie Corona. Impfen, impfen, impfen = töten, töten, töten. Will wirklich jeder zum Handlanger werden und Menschen sinnlos opfern, nur um sich darzustellen und keine Probleme zu haben? Will man auf diese Weise ein Vorbild sein für seine Kinder und Enkelkinder? Als Lusche, als Jasager, als Mitläufer, als gehorsamer kleiner Scheisser, oder will man ihnen als Mensch gegenübertreten mit Ecken, Kanten, mit eigener Meinung, mit Würde?

Gravatar: Lutz

"... man wolle sich von den Impfgegnern »nicht erpressen lassen."

Wer erpreßt wen?

Ist der Impf-Terror keine Erpressung?

Widerstand! Boykottiert alle Geschäfte, die Impfnachweise verlangen!!!

Gravatar: egon samu

Noch mehr Bürger müssen in die experimentelle Gentherapie gedrängt werden, bevor die Millionen gekauften Giftdosen verfallen. Und auch die "bedingte Notzulassung" gilt nicht ewig....
Vorher muß der Genozid kräftig angeschoben werden.

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