Scholz-Partei setzt aufs Tempo bei der Impfpflicht

SPD legt Impfpflicht-Zeitplan vor: Noch im Januar soll Vorschlag ins Parlament kommen

Während die Zustimmung zur Impfpflicht in der Bevölkerung sinkt, setzt die Ampel-Scholz-SPD aufs Tempo: Noch im Januar soll der Vorschlag ins Parlament eingebracht werden.

Foto: Pixabay
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Die Zustimmung zur Impfpflicht liegt laut einer Forsa-Umfrage zwar noch bei 70 Prozent, doch ist diese Zahl rückläufig. Immer mehr Bürger haben Verständnis für die Impfgegner. Diese Tendenz ist eindeutig. Zudem ist die Impfpflicht ein massiver Eingriff in die individuellen Grundrechte der Bürger.

Trotzdem will die SPD nun aufs Tempo drücken. Scholz will sein anfängliches Zögern überwinden. Noch in diesem Monat will die Scholz-Ampel-SPD den offiziellen Vorschlag zur allgemeinen Impfpflicht ins Parlament einbringen [siehe Bericht »n-tv«]. Dann könnte es ruckzuck gehen und umgesetzt werden.

Zuvor hatten insbesondere die Grünen mehr Tempo gefordert. Der grüne Ministerpräsident von Baden-Württemberg, Windried Kretschmann, klagte: »Wir verlieren sehr viel Zeit«. Bereits zu Weihnachten hatten die Länderchefs vom Bund einen Zeitplan verlangt. Nun lässt Scholz nachliefern.

Die wachsenden bundesweiten Proteste werden von der SPD anscheinend nicht zur Kenntnis genommen. SPD-Gesundheitsminister Karl Lauterbach erklärte eiskalt, man wolle sich von den Impfgegnern »nicht erpressen lassen«. 

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: S.

@ Freiherr von

Dann sollten endlich alle Ungeimpften die Arbeit niederlegen. Arbeit UND Leben, nicht anders!

Gravatar: S.

@ Kinski:

Ja deshalb drücken die ja jetzt so aufs Tempo... Wollen es unbedingt schnellstmöglich durchdrücken. Nur kann ich mir nicht vorstellen, wie die ein Impfregister aller Mio. Bundesbürger hinkriegen wollen, wo ersichtlich ist, wer geimpft und wer nicht, das gibt ein bürokratisches Chaos!

Gravatar: S.

Man muss diesen verbrecherischen Vorhaben entgegenwirken, indem man den Politikern eindeutig zu verstehen gibt, dass es GEGENWEHR geben wird - Streiks, Arbeitsniederlegung, massenhaft Klagen, und dass KEINER ein Bußgeld zahlen wird! Und dass die Politik dann schon mal Mio. zusätzliche Gefängnisplätze schaffen kann, um die Mio. Impfverweigerer einzusperren!
Ich habe mich bereits mehrfach an mehrere beteiligte Politiker mit klaren Statements und Ankündigungen gewandt.
Es wäre schön, wenn die Freie Welt hier einen großen Aufruf starten würde - KEINE BUSSGELDZAHLUNG an die Behörden!!! Über Telegram kann man das auch verbreiten.

Gravatar: Causa

mich erwischen sie nicht!
Wenn ich die nächsten 4 Jahre überstehe, dann ist das sowieso Makulatur!
Oder: die linken Vögel schaffen die Wahlen ab und gründen eine DDR2³.

Gravatar: konservativ

@Kinski
Es gibt schon immer 2 Medikamente die gegen Covid Hilfen und Genesung voran trieben und Infektion verhindert. Z.B. in Indien in eine Provinz mit 260 Millionen Menschen, NUL covid toten. Ivermectin und HQ

Gravatar: I. Mayer

Man kann Menschen nicht mit Gewalt Impfen. Vor allem nicht mit Impfstoffen, die nichts bringen und auch noch Tote und stark Geschädigte hervorbringen. So was nennt man eigentlich "Mord".

Gravatar: die Vernunft

Die so genannten bei uns zugelassenen Impfstoffe gegen Corona sind nach Aussage von internationalen Virologen 125 mal so tödlich, wie die eines an Corona Infizierten, an der Infektion zu sterben.
Aber das sind nur die Kurzzeitfolgen, die Langzeitfolgen kennt nur die Impfmafia, die unzählige arme und uninformierte Menschen und Tieren bei den Tests zur Entwicklung dieser Impfstoffkomponenten in Indien invalidisiert und vernichtet hat. Schließlich wird an der jetzt weltweit in Gang gesetzten Entwicklung seit 1985 geforscht und gefeilt. Der Gesundheitsschutz vor einer Epidemie, die es nicht gibt, (es sind nur meist vorerkrankte oder vorgeschädigte Einzelfälle,) ist genauso verlogen, wie ein Deutschland, das am Ausbruch von 2 Weltkriegen die (Haupt-) schuld trug. Immer wieder werden uns Lügen mit der ganzen Macht der Gehirnforschung eingetrichtert.

So wurde das größte Verbrechen der Menschheitsgeschichte in Gang gesetzt. Es soll die Informationsgesellschaft, die immer mehr die Schandtaten der Globalisten ans Tageslicht bringt, zerstören. Die Menschen sollen wieder einsam, dumm, gewalttätig, primitiv und versklavt wie in grauer Vorzeit leben, während die Eliten sie wie die Götter steuern und beherrschen.

Gravatar: Ich bins Light

Wen meint er mit wir, wenn Lauternach sagt, wir lassen uns nicht erpressen ? Die Frage ist doch wer hier wen erpresst ?
Die Bürger wollen nur ihre Selbstbestimmungsrechte, mehr nicht. Wenn einer erpresst sind es ja wohl die Verantwortlichen die eine Impfpflicht einführen wollen, mit ihren Nötigungen und ihren erpresserischen Bußgeldern die dann kommen würden, so siehts aus. Klagen muss es hageln. Jeder bestimmt selbst was in seinen Körper kommt, nicht die Regierung die jeden Kollateralschaden bei der Impfpflicht in Kauf nehmen wird. Scheiss auf die Menschen, Hauptsache es können bald wieder mehr Krankenhausbetten abgebaut werden usw.usw. - Die Impfpflicht ab 50 wäre nur der erste Baustein, bis die allgemeine Impfpflicht kommt, wetten ?

Gravatar: werner S.

Die Corona-Impfung ist ein bewiesenes Experiment an Menschen und deshalb ist nach dem Nürnberger Kodex die freiwillige Zustimmung der Versuchsperson unbedingt erforderlich. Das heißt, dass die betreffende Person im juristischen Sinne fähig sein muss, ihre Einwilligung zu geben, dass sie in der Lage sein muss, unbeeinflusst durch Gewalt, Betrug, List, Druck Vortäuschung oder irgendeine andere Form der Überredung oder des Zwangs, von ihrem, Urteilsvermögen Gebrauch zu machen, dass sie das betreffende Gebiet in seinen Einzelheiten hinreichend kennen und verstehen muss, um eine verständige und informierte Entscheidung treffen zu können.
Diese Debatte im Bundestag, über eine Impfpflicht ist geradezu lächerlich und reines Affen-Theater, weil sich jegliche Zustimmung für eine Impfpflicht, als Verbrechen gegen die Menschlichkeit erweisen würde.
Das ist auch der Grund, dass noch keine Impfpflicht von den Regierungen in Bund und Ländern, erzwungen wurde.

Gravatar: Mulligan

Gründe die für die Einführung einer sofortigen Impfpflicht sprechen:
Die Impfstoffe besitzen eine Notzulassung!
Die Impfstoffe bieten keinen Langzeitschutz!
Die Impfstoffhersteller sind von jeglicher Haftung ausgeschlossen!
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