Abtreibung soll sich normalisieren

SPD, Grüne, Linke und FDP fordern eine Legalisierung von Werbung für Abtreibung

Nach dem Willen der meisten Parteien soll das Werbeverbot für Abtreibung abgeschafft werden. Vor Weihnachten wurde bereits ein entsprechender Gesetzesantrag im Bundesrat eingebracht. Nun erwägen die Parteien zusammen weitere Möglichkeiten, das Gesetz gegen Abtreibungswerbung zu kippen.

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In einem interfraktionellen Treffen haben SPD, Grüne, Linke und FDP rechtliche Möglichkeiten sondiert, die bislang verbotene Werbung für Abtreibung zu legalisieren. Im Mittelpunkt steht der Paragraph 219a Strafgesetzbuch, der die Informationsweitergabe zur Abtreibung mit strengen Auflagen behaftet. Der Paragraph verbietet unter anderem die Weitergabe von Informationen, wenn diese mit einem Vermögensvorteil verknüpft sind. Das bedeutet, dass eine Arztpraxis nicht öffentlich dafür werben darf, wenn sie Abtreibung als Praxisleistung anbietet.

 

Ein entsprechender Gesetzesantrag der SPD-geführten Bundesländer Thüringen, Brandenburg, Berlin und Hamburg liegt dem Bundesrat bereits zur Beratung vor. Die Debatte angestoßen hatte der Fall der Frauenärztin Kristina Hänel im November 2017. Die Ärztin wurde überraschend zu einer Geldbuße verurteilt, weil sie auf ihrer Praxis-Webseite wiederholt darauf hingewiesen hat, gegen eine entsprechende Kostenübernahme Abtreibungen durchzuführen. Die Richterin sah darin einen Verstoß gegen das Werbeverbot für Abtreibung.

 

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Freigeist

Wollte man eine große Werbung für Abreibung, so könnte man diese Abtreibungs-Werbung leicht auf einem ausländischen Server laufen lassen und die deutsche Justiz müsste sich darum nicht kümmern. Leute, wir leben in einer globalisierten Welt, ob uns das passt oder nicht. Und die Ein-Gott-Gläubigen sollten mal nachdenken, ob ihr Göttchen sich etwas dabei gedacht haben könnte, einen Globus zu bauen. Die 7 Tage Arbeit hätte er sich sparen können, wenn seine Gläubigen die dem Globus entsprechende Globalisierung nicht mögen.

Gravatar: P.Feldmann

@ Herr Friedländer
Abtreibung "ist in jedem Fall die menschenwürdige bessere Alternative, als anderenfalls das Sterben der Kinder durch Verhungern"

Ich denke das nicht! Mir scheint hingegen, daß es viele Dinge und Sachverhalte gibt, die wir nicht erschöpfend regeln und lösen können.
Ihre Argumentation führt auf die schiefe Ebene. Im gegebenen Fall kann man damit argumentieren, um nicht die Armut, sondern die Armen auszurotten...

Und ab welcher Krankheitsrelevanz (im Zweifel sind immer alle! betroffen) halten Sie die Tötung von Menschen für gerechtfertigt?

Die Falle ist aus meiner Sicht, daß man im Einzelfall unter Abwägung das Eine oder Andere durchaus nachvollziehbar tun kann, aber man kann es nicht kategorisch in Gesetze gießen, die utilitär das Leben wägen und verwerfen wollen.

Ich würde mir wünschen, daß wir Politiker hätten (bei der AfD gibt es einige, bei den "C"-Parteien gab es einige), die sich der Tiefe und Kontextualität dieser Fragen bewußt wären. Es ist schon viel, wenn jeder seine Aufgabe bis zum persönlich Möglichen erfüllt. Wir brauchen keine WeltRETTER- wie Merkel und das Linksgesocks!

Gravatar: Alfred

Diese verlogene Bande beklagen täglich Fachkräftemangel, obwohl wir uns vor Menschen in Deutschland kaum retten können. Es treten schon Erscheinungsformen wie in einem überfüllten Rattenkäfig auf, in dem sich die Ratten schon wegen der Enge sich selbst zerfleischen.
Stoppt diese Anti-Deutschen Kleingeister. Sie werden von den reichen Investoren korrumpiert!

Gravatar: Friedhelm Freiländer

Eine für das werdende Kind sogar schmerzlos mögliche, medizinische Schwangerschaftsunterbrechung ist in jedem Fall die menschenwürdige bessere Alternative, als anderenfalls das Sterben der Kinder durch Verhungern und Verdursten, durch entsetzliche Krankheiten, durch Bomben-und Granatenhagel, Tretminen. Der Protest gegen prinzipiellen Schwangerschaftsabbruch ist eine unsinnige Selbsttäuschung und Selbstverherrlichung, solange man mit seinen eigenen Steuern an der Herstellung von Rüstungsgütern für alle Welt finanziell mitbeteiligt ist und damit an dem genannten Schicksal von Müttern und Kindern. Tag für Tag. Jahr um Jahr.
Wie hier so oft schon vorgeschlagen und vorgerechnet, bietet sich die “ Freiland – Reform “ als das beste Mittel gegen Schwangerschaftsabbrüche an, die in Deutschland eine allmähliche Entlohnung von weit mehr als 3000.- Euro je Kind und Monat erwarten lässt. Nicht aus Steuern, sondern aus den in Pachtzinsen umgewandelten Grundstückspreisen in Stadt und Land, sowie der Verwandlung der Grundeigentümer in Pachteigentümer. Siehe hierzu das Kapitel “ Die Freiland – Finanzen “ aus dem Buch “ Die Natürliche Wirtschaftsordnung “ von Silvio Gesell. Auch möchte ich an meinen Kommentar erinnern zu: http://www.freiewelt.net/nachricht/plan-der-jamaika-koalition-25-euro-mehr-kindergeld-10072744/

Gravatar: Thomas Waibel

Die Befürworter der Kindesmordes im Mutterleib handeln konsequent, weil sie davon ausgehen, abtreiben sei ein Recht der Frau, das man - wie alle Rechte - fördern muß.

Was werden die "C"-Parteien und die "C-Kirchen" tuen?

Sie werden schweigen oder nur um den heißen Brei herumreden - wie immer, wenn es um die Abtreibung geht.

Logische Konsequenz: Keine "Kirchen"-Steuer mehr bezahlen und nicht mehr die "C"-Parteien wählen.

Gravatar: B.A.S

Jeder Vogel, jeder Schmetterling und jede Blume soll wissen, daß wir für sie da sind (Göring Eckart) und gleichzeitig will man für den millionenfachen Mord an ungeborenen Kindern werben.
Welch ein Hohn. Es beschämt mich immer mehr zu was für einem Volk von gewissenlosen und egoistischen Menschen wir verkommen sind.

Gravatar: Kraken

Es verwundert mich sehr, dass die werten Damen (bzw. Herrinnen) und Herren von SPD, Grünen, Linke und FDP tatsächlich noch ein Gesetz zu benötigen scheinen, welches Werbung für die Abtreibung erlaubt. Manch einer könnte hier zu dem Schluss kommen, dass dies überhaupt nicht mehr notwendig ist, da die POLITIK/-er in vielerlei Hinsicht SELBST DIE BESTE WERBUNG sind...

Gravatar: FDominicus

Nur mal so am Rande, ist Werbung für die Bestellung eines Mörders erlaubt?

Gravatar: F. Kaatz

Abtreibung gehört unter Strafe gestellt! Ganz einfach.

Das Kinda uf die Welt bringen und wenn man es nicht will entweder dem Vater geben und seine Rechte daran verwirkt haben, oder wenn es der Vater auch nicht will zur Adoption freigeben.

Alles andere ist Mord. Hier wird sich auf das ekligste vor der eigenen Verantwortung gedrückt es zumindestens auf die Welt zu bringen...

Und da dachte ich noch wir haben zuwenig Nachwuchs hier in Deutschland...

Gravatar: Karl Brenner

Keine berücksichtigt, dass Abtreibung eigentlich nur geduldet wird, um schlimmere Zustände zu verhindern.

Aber Grenzüberschreitungen sind das Geschäft der 68er, zu denen sich offensichtlich auch die Liberalen der FDP hingezogen fühlen.

Mit "Gesundheit" hat das nichts zu tun

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