Die Partei, die derzeit bei 14 Prozent (Forsa-Umfrage) bzw. bei 16 Prozent (INSA-Umfrage) steht, fordert ein Verbot der Partei, die derzeit bei 24 Prozent steht (Forsa und INSA). Das ist das Verständnis der Sozialdemokraten für Demokratie.
Wie »n-tv« berichtet, haben die SPD-Delegierten auf ihrem Parteitag einstimmig ein möglichst baldiges Verbotsverfahren für die AfD gefordert. Der Antrag auf ein Verbot müsse zügig eingebracht werden. Es dürfe kein »Taktieren« mehr geben.
Im Antrag der sozialdemokratischen Genossen heißt es wörtlich: »Jetzt ist die Zeit, dass die antragsberechtigten Verfassungsorgane die Voraussetzungen schaffen, um unverzüglich einen Antrag auf Feststellung der Verfassungswidrigkeit der AfD stellen zu können.«
Der thüringische SPD-Landesvorsitzende und Innenminister Georg Maier beschimpfte die AfD als »völkische Partei«. Aber er meinte auch, dass es mit einem Verbot nicht getan sein: »Wir müssen alles dafür tun, diese Menschen wiederzugewinnen.«
Aber genau darin irren sich Meier, Klingbeil und andere Genossen. Wer unbescholtene Bürger immer wieder als Faschisten und Nazis beschimpft und realpolitische Forderungen, die vor wenigen Jahren noch als Mainstream galten, plötzlich als rechtsextrem hinstellt, der verharmlost nicht nur auf unverantwortliche Weise die Verbrechen des Nationalsozialismus, sondern sorgt dafür, dass diese Bürger für den Rest ihres Leben der Sozialdemokratie den Rücken zuwenden.
Die AfD ist bald doppelt so stark wie die SPD: Muss die SPD erst unter die 10-Prozent-Marke fallen, um aufzuwachen?
Kommentare zum Artikel
Bitte beachten Sie beim Verfassen eines Kommentars die Regeln höflicher Kommunikation.
Es ist wirklich ein Armutszeugnis, dass man die SPD nur noch durch ein Parteien-Verbot einer konkurrierenden Partei wie der AfD, einen kann. Das ist bar jeden Inhalts und Arguments und nichts als Polemik. Was soll man dazu noch sagen? Es ist selbstredend.
Was hier in dieser Regierung abgeht, ist der totale Wahnsinn. Aber wenn hier Parteien verboten werden sollten, dann sind es die, die die AfD verbieten wollen. Es ist alles nur noch verlogen und deshalb interessiert mich das gar nicht mehr. Sollen doch weitermachen, dann sehen sie schon, wie weit sie kommen. Die Quittung wird kommen für das, was sie den Bürgern antun. Es ist doch nur noch eine Ablenkung von dem was sie durchsetzen möchten, damit keiner mehr das durchschaut. Mehr gibt es dazu nicht mehr zu sagen!!!
Diese Einmütigkeit in einem bestimmten politischen Spektralbereich hat es in Deutschland zuletzt vor gut 150 Jahren gegeben: als die liberale Mehrheit im Reichstag 1872 unter dem Druck der damaligen NGOs die Gesellschaft Jesu in Deutschland verbot. Das Verbot war das Fanal zum Kulturkampf und ist erst 1917 aufgehoben worden.
SPD und KPD hatten sich 1946 in der sowjetisch besetzten Zone, der späteren DDR, zur SED, zur sozialistischen Kampfpartei der "Arbeiterklasse" zusammengeschlossen. Nach der Wende 1989 wechselten viele der SED-Genossen mit SPD-Wurzeln wieder in die SPD. Und wie es heute aussieht, haben sich die Denunzianten-Gene dort vollkommen durchgesetzt. Es gibt sie jetzt wieder, die stasiähnlichen, aber weiterentwickelten Kampfmethoden und die vielen vom Klassenkampf besessenen SPD-Genossen.
Die Kommunisten werden immer unverschämter und frecher. Von Demokratie sprechen und dann einen ungeliebten Konkurrenten einfach verbieten lassen. Das wäre ein Riesenskandal. Die AfD-Wähler verschwinden nicht, nur weil es die AfD nicht mehr gibt.
Wir leben in einer Diktatur.
Zitat:
Lasst uns den Wahnsinn beenden und wieder Vernunft in die öffentliche Debatte zu bringen!
Von Vernunft kann schon lange keine Rede mehr sein .Die Debatten sind bewusst heuchlerisch ,verdrehend und bösartig von leuten ,die in ihren Ängsten und ihrer Gier gefangen sind und keine Erkenntnis von Gut und Böse haben .Dabei verstoßen sie bewusst und unbewusst aus Unkenntnis gegen jegliche Gebote und Gesetze und behandeln Gerechte wie Staatsfeinde und Menschenmörder .
Dabei sind genau sie selbst es ,welche satanisch und bösartig handeln und dieses auch verschleiern ,wenn ihre Taten an die Öffentlichkeit dringen .
Ich habe es lange aufgegeben von solchen mit Vernunft zu rechen ,denn ihrem Handeln werden gesetzmäßig Konsequenzen folgen .Sie laufen blind in ihren Blasen ,welche sie sich selbst zurechtzimmern.
Ihre Dummheit ist grenzenlos ! Darum stand schon in Hosea zu solchem geschlecht :
Hosea 4:6 Mein Volk geht zugrunde aus Mangel an Erkenntnis; denn du hast die Erkenntnis verworfen, darum will ich auch dich verwerfen, dass du nicht mehr mein Priester seist; und weil du das Gesetz deines Gottes vergessen hast, will auch ich deine Kinder vergessen!
Es ist gut mit solchen Spöttern nicht zu tun zu haben ,so steht auch in PS 1 ,1-2 der erste Rat :
Glückselig der Mann, der nicht wandelt im Rate der Gottlosen, und nicht steht auf dem Wege der Sünder, und nicht sitzt auf dem Sitze der Spötter, sondern seine Lust hat am Gesetz Gottes und über sein Gesetz sinnt Tag und Nacht!
Es gibt ein gutes Mittel gegen diese SPD Clowns Werft sie aus allen Parlament raus wegen Aufruf zum Hass und Verbreitung von Lügen und Diskriminierung.
In jedem Kindergarten geht es gesittet zu ,da versuchen Kinder miteinder auszukommen und reden ,nur weil die AFD ihr spiel und lügen nicht mitmacht sind sie eingegeschnappt ,sie stellen sich gegen den wille ihrer wähler genau wie CDU und Grüne und wundern sich das sie keiner mehr wählt . Die SPD sollten mal ihre Führung austauschen nicht diese zwei total unfähigen Schwätzer jeder der in der Partei die gewählt hat gehört bestraft das selbe gilt für die CDU die lieber steuergelder mit Krieg und bürgergeld verbrassen aber keinen Cent für unsere alten ,aber ganz wichtig gegen die AFD hetzen und für ein Verbot stimmen wieviele SPD und CDU ex sind da drinnen wegen verfehlten Bürger Politik von euch.
Ich habe einen Tipp für euch lasst euch mal geistig überprüfen und macht Politik für Bürger diesem Land wo führ ihr von uns bezahlt werdet.
Mann, haben die Schiss. Ich werd den Tag feiern, an dem Rote und Grüne und andere Linksextreme aus der Politik verschwunden sein werden.
Die SPD Genossen sollten Ihren Koffer packen!!!!
Wir wollen die AfD !!!!
Was bilden sich die restlichen Parteien ein, die AfD immer fertig zu machen? So ewas kann man eh nicht wählen!!!
Wirklich, die Deutschen sollten mal Wach werden. Die Geschichte lernt uns aber das die Michel nur Wach werden wenn es zu Spät ist und alles Kaput ist, Freiheit, Wohlstand, Sicherheit und man aufgewacht sich. mitten im Krieg befindet.
Petitionen und alles, hilft nichts, die Fascisten der Alt-Parteien ignorieren die und lachen nur.
Nur ein Aufstand von 10-20-30 Millionen Deutscher mit friedlichen Demonstrationen auf die Strasse wird was ändern.