Verbote, Verbote, Verbote! Typisch links, typisch Städter: Der SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch fordert Pick-ups zu verbieten [siehe Bericht »Welt«]. Man solle Pick-up-Trucks nicht mehr neu zulassen.Überhaupt müsse man mit ordnungsrechtlichen Eingriffen bestimmen, welche Autos auf deutschen Straßen künftig fahren dürfen und welche nicht.
Außerdem fordert Miersch SPD-parteikonform ein generelles Tempo-Limit von 130 km/h auf deutschen Autobahnen.
Die Sozialdemokraten folgen längst den Grünen auf ihrem neuen Kreuzzug gegen angebliche Klimasünder. Das ist ihre neue Mission. Mit leerem Aktionismus erfinden sie im Eiltempo eine Verbotsidee nach der anderen.
Kommentare zum Artikel
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Es kommen jährlich mehrere Tausend Menschen
im Straßenverkehr ums Leben!
Hauptursache; Raserei.
Darum habe ich nichts gegen Tempolimit.
Egal, welche Partei das fordert.
Hauptsache diese wütende Raserei hört endlich mal
auf.
Und wenn es auch der Luftreinerhaltung auch noch gut
tut. Ja, was will man noch mehr.
Merke, es kommt nicht immer nur auf die Partei an,
oder die andere Partei. Es geht um das Wohl des Volkes
und des Landes.
Immer mehr wird verboten, immer weniger ist erlaubt.
Inzwischen greift der Staat massiv in unser Privatleben ein: Welche Autos wir fahren, wie oft wir in Urlaub fliegen, was wir essen und wie wir unsere Kinder erziehen.
Deutschland entwickelt sich unter einer CDU-Kanzlerin immer mehr in eine Neuauflage der "DDR". Merken das die von ARD und ZDF gehirngewaschenen Deutschen schon gar nicht mehr...?!?
@Charles
Ich bin deiner Meinung.
Liebe Grüße aus Ostdeutschland.
Hoch lebe die Wahre Demokratie.
Der Rest hier soll endlich die Augen aufmachen!!!!
Wir sind Menschen und keine zu melkenden Kühe!!!!
Habt ihr den Knall immer noch nicht gehört?
Hallo SPD und sämtliche Altparteien.
Wie wäre es, wenn ihr auch mal bei euch anfangen würdet zu streichen? Zu aller erst finde ich, die Diäten sollten in leistungsbezogene Löhne umgewandelt werden. Das heißt, wenn ihr Leistung bringt, kann das Volk entscheiden, ob es mehr gibt. Zum zweiten die Pensionen sollten auch so wie unsere Rentner sie bekommen mit 67Jahren als Rente umgewandelt werden. PKW im Dienst sollten auch gestrichen werden denn der Zug und der Bus fährt ja. Das Flugzeug sollte nur mit Genehmigung benutzt werden. Ihr Schmutzfinken wisst doch in Wirklichkeit überhaupt nicht, worauf ihr euren Eid geleistet habt!!!!
Eine Witzfigur aus dem Bundestag Muppet Theater.
Nieder mit der Kriminell organisierten Bande der
Altparteuen.
Es Lebe die AFD
Gruss aus der Freien Demokratischen Schweiz an alle
Normaldenkenden Bürger in Ostdeutschland
Ein Gutes Erfolgreiches Neues Jahr 2020
Charles
Ja die klugen Genossen der SPD arbeiten volle Kanne das sie es zur nächsten Bundestagswahl unter die 5 %
kommen, nur weiter so Ihr Populisten, solche Vollpfosten braucht die Partei, vorwärts Genossen Ihr schafft es schon das ihr auf dem Müllhaufen der Geschichte landet.
Wie wärs, wenn wir zur Abwechslung mal NEIDBETONTE KLUGSCH..... verbieten würden?Wäre das nicht wundervoll?
Die Sozis müssen endlich in der Versenkung verschwinden. Die können sich auch nur noch lautstark zu Wort melden, weil sie über ihre Holding DDVG
(Deutsche Druck und Verlagsgesellschaft) die deutsche Presse-Wirtschaft infiltriert haben und über 3.500 Medienbeteiligungen ihre Ideologie der deutschen Öffentlichkeit unterjubeln.
Hier kann man die Medienbeteiligungen einsehen:
https://rettung-fuer-deutschland.de/blog/?p=1611
und
http://flegel-g.de/spd-verlagswesen.html
Man kann durchaus darüber streiten, ob es Aufgabe der Parteien ist, Medien(-Beteiligungen) zu halten. Das Grundgesetz sagt in Artikel 21 GG, Abs. 1: „Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit. Ihre Gründung ist frei. Ihre innere Ordnung muss demokratischen Grundsätzen entsprechen. Sie müssen über die Herkunft und Verwendung ihrer Mittel sowie über ihr Vermögen öffentlich Rechenschaft geben.“ Das ist in Bezug auf eine Medienbeteiligung wenig aussagekräftig, bezüglich der Rechenschaftspflicht aber durchaus.
Das Parteiengesetz ist ebenfalls ein wenig schwammig formuliert („…auf die politische Willensbildung Einfluss nehmen…“). Wenn das aber so sein darf, wenn Parteien mit eigenen Medien (-Beteiligungen) die öffentliche Meinung beeinflussen dürfen, dann doch wohl nur unter Offenlegung der Beteiligungen und des Vermögens. Genau daran mangelt es bei der SPD, obwohl das Grundgesetz (s. o.) und auch das Parteiengesetz (§ 24) eindeutig die Aufstellung eines Rechenschaftsberichtes verlangen, mit dem die Parteien Auskunft über ihr Vermögen und ihre Unternehmensbeteiligungen geben müssen.
Auf https://rettung-fuer-deutschland.de/blog/?p=1611 heißt es:
Im Jahre 2010 lag das Betriebsergebnis mit 20,0 Mio. € gut 3,1 Prozent über dem Vorjahr, der Cashflow in Höhe von 19,2 Mio. € stieg gegenüber dem Vorjahr um 7 Mio. €. Die Erträge aus Medienbeteiligungen blieben, wie die DDVG selbst bilanziert, „auf hohem Niveau“: 2010: 21,9 Mio., 2009: 21,4 Mio. Euro. Der Gewinn der DDVG fließt zu großen Teilen in die SPD-Parteikasse.
Die DDVG hält (mit ihren Töchtern) heute an mehr als 40 Firmen Anteile. Darüber hinaus ist sie an ca. 20 Zeitungen (fast 2 Millionen Auflage) und an diversen Hörfunkstationen direkt oder indirekt beteiligt. Der Beteiligungswert der DDVG dürfte bei etwa 180 Millionen Euro liegen. Der reale Wert der SPD-Beteiligungen (Verkehrswert) wird von Fachleuten auf mindestens eine halben Milliarde Euro geschätzt. Genaues erfährt man – natürlich – nicht.
hängt die grünen -
solange es noch bäume gibt!
darf man nicht sagen.. alles andere ist legal.
Die Bestimmerinnen, Bestimmer, Befürworterinnen und Befürworter betrifft es nicht.
Von daher kann man sich stets etwas einfallen lassen.