Zehn Parteien im neuen Parlament

Spannende Regierungsbildung in Norwegen erwartet

Die Parlamentswahl in Norwegen hat dem Land ein vielfaltiges Parlament beschert. Zehn Parteien senden Abgeordnete, darunter auch Exoten wie die Partei »Patientfokus«, die Vertretung der indigenen Sami im Norden des Landes. Es wird eine spannende Regierungsbildung erwartet.

Foto: stortinget.no
Veröffentlicht:
von

Die Stimmen der Parlamentswahl in Norwegen sind ausgezählt und im Grunde genommen bleibt alles beim Alten und ist doch gleichzeitig neu. Die Sozialdemokraten stellen wie fast immer die stärkste Fraktion. Anders als bei der vorherigen Wahl 2017, als die Sozialdemokraten an einer Regierungsbildung scheiterten, trauen ihnen Beobachter dieses Mal zu, eine Koalition formen zu können, um die Regierungsverantwortung zu übernehmen. Leicht wird das für Jonas Gahr Støre, den Parteichef, allerdings nicht. Denn seine Partei hat gegenüber 2017 bei der jetzigen Wahl leicht verloren.

169 Sitze gibt es im Parlament, Überhangs- und Ausgleichsmandate kennen die Norweger nicht. Eine Aufblähung des Parlaments zu Lasten des Steuerzahlers, wie es in Deutschland der Fall ist, gibt es in Norwegen nicht; das würden die Bürger auch nicht akzeptieren. 48 Sitze gehen an die Sozialdemokraten, man braucht bei der jetzigen Konstellation also mindestens zwei Koalitionspartner. Der größte Konkurrrent, die Konservative Partei, hat 36 Sitze, und kann sich auf ihre bisherigen Bündnispartner aus der Regierung 2017 fest verlassen.

Zusätzlich erschwert wird eine Regierungsbildung dadurch, dass es in Norwegen zwar eine grundsätzliche Vier-Prozent-Hürde für den Einzug ins Parlament gibt, sich aber jede Menge Ausnahmen von dieser Regelung finden. So konnten auch Klein- und Kleinstparteien wie die Grünen und die Christdemokraten dadurch ins Parlament einziehen, weil sie drei Direktmandate erlangten. Erstmals zieht auch die Partei »Patientfokus« mit einem Abgeordneten ins Parlament ein, die Vertretung der indigenen Sami aus dem Norden des Landes. Für sie gilt eine weitere Sonderregelung.

Støre muss also nun versuchen, neben der Zentrumspartei, die als »natürlicher« Partner seiner Partei angesehen wird, einen weiteren Partner zu finden. Es wird erwartet, dass er den sozialistischen Linken und/oder den Roten, einer kommunistischen Partei, ein Angebot machen wird. Ob allerdings deren Forderungen erfüllbar sein werden, bleibt abzuwarten.

Klappt das nicht, so wird wohl wieder Erna Solberg von den Konservativen mit der Regierungsbildung beauftragt werden. Das war auch 2017 so und die schlechteste Entscheidung für Norwegen war die Solberg-Regierung nicht.

Das Wahlergebnis im Überblick hier.

Ihnen hat der Artikel gefallen? Bitte
unterstützen Sie mit einer Spende unsere
unabhängige Berichterstattung.

Abonnieren Sie jetzt hier unseren Newsletter: Newsletter

Kommentare zum Artikel

Bitte beachten Sie beim Verfassen eines Kommentars die Regeln höflicher Kommunikation.

Keine Kommentare

Schreiben Sie einen Kommentar


(erforderlich)

Zum Anfang