Die Bundesregierung erlebt mit der Beschaffung von medizinischen Masken ein finanzielles Desaster: Beschaffungskosten im Milliarden- und Gerichtskosten im Millionenbereich. Die Antworten auf eine Kleine Anfrage (BT-Drs. 19/26469) des Parlamentarischen Geschäftsführers der AfD-Bundestagsfraktion, Enrico Komning, lassen tief in das Finanz- und Geschäftsgebaren der Regierung blicken.
Komning kommentiert dazu in einer Presserklärung:
»Die Antworten zu meiner Kleinen Anfrage zeigen deutlich: Diese Regierung und besonders Minister Spahn sollten besser die Finger von wirtschaftlicher Betätigung lassen.
Die Beschaffung von medizinischen Masken für den öffentlichen Dienst gerät zu einem Steuergrab. Es wurden im letzten Jahr Verträge über die Lieferungen von insgesamt 2,05 Milliarden FFP2- beziehungsweise OP-Masken geschlossen. Bekannt war schon vorher, dass nur ein Bruchteil dieser Masken überhaupt von der Regierung abgenommen und viele Lieferanten auf den Masken sitzen gelassen wurden. Nicht so bekannt ist, dass der Bund nun wegen Abwicklungsschwierigkeiten mit Dutzenden von Lieferanten vor Gericht steht und auf den Steuerzahler wegen des hohen Streitwertes von 180 Millionen Euro horrende Verfahrenskosten zukommen.
Um dem Ganzen die Krone aufzusetzen, hat Minister Spahn für die FFP2-Masken einen absurd hohen Nettopreis von 4,50 Euro mit den Lieferanten vereinbart. Auch hier absolute Steuergeldverschwendung, bedenkt man, dass jeder Kunde im Handel FFP2-Masken für einen Endpreis von 1,50 Euro bis 1,90 Euro erwerben kann. Das ist unverantwortlich.«
AfD entblösst Masken-Desaster des Gesundheitsministers
Spahns Masken sind ein Steuergrab
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Kommentare zum Artikel
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@Gerhard G. 01.03.2021 - 12:27
@Rita Kubier 28.02.21
Bitte mal staseve anklicken:
,,Russland führte eine Autopsie eines Covid-19-Patienten durch, eine große Entdeckung wurde dabei gemacht!''....
Kann leider nichts dazu finden. Gibt es einen genaueren Link dazu?
@Rita Kubier 28.02.21
Bitte mal staseve anklicken:
,,Russland führte eine Autopsie eines Covid-19-Patienten durch, eine große Entdeckung wurde dabei gemacht!''
Wenn das stimmt was da geschrieben steht ...dann sollten unsere Staatsanwälte zum Sturm blasen und Reinen Tisch machen !
@Gerhard G. 27.02.2021 - 14:03
Die Menschen in den armen Ländern müssen wahrscheinlich noch viel intensiver als Versuchskaninchen herhalten. Deren Leben ist der Pharmaindustrie erst recht nichts wert. Je mehr von ihnen an diesem Giftcocktail sterben - sofort, früher oder später - umso schneller können Killer Gates & CO ihr Ziel, die Weltbevölkerung zu reduzieren, erreichen. Und DAS vorrangig mit Menschen, die diesem Typen und seiner ganzen Clique noch mehr am A.... vorbeigehen, als die Europäer bzw. die in den reicheren Ländern und daher Menschen mit Bildung. Von denen müssen wahrscheinlich noch ein paar übrig bleiben, weil die Reichen ja kaum arbeits- und leistungswillig sind! Dazu brauchen die noch ein paar Gescheite, Kluge, Gebildete und Arbeitswillige, die wiederum selten in den armen Ländern zu finden sind.
Wer reinigt nun die Straßen vom Masken-Müll?
Erst die Hund-Scheiße und nun auch noch die Masken.
Platzen die Müllhalden in Deutschland schon aus allen Nähten?
@ Aufbruch 26.02.2021 - 17:03 → Nein, Deutschland ist verlottert und verludert. ← Wie schön, dass wir Alten nun auch die langfristigen Folgen der Beseitigung Preußens noch erleben und genießen dürfen.
Es gibt nichts mehr, was man dem gegenwärtigen Saustall in Bund und Ländern als positive Bezugsgröße entgegenhalten könnte.
Danke, Frankie, Winnie und Koba.
Eben bei t-online gelesen
Lange bevor die globale Impfinitiative Covax vergangene Woche die ersten 600.000 Impfdosen an das erste Empfängerland Ghana schickte, haben die drei Länder zusammen schon Millionen Impfdosen an Dutzende arme Länder geliefert. Während die reiche westliche Welt mit ihrer Impfhilfe für die ärmeren Länder nur langsam in die Gänge kommt, bieten sich China, Russland und Indien als Retter in der Not an. Nix mit Lockdown und Maskentheater wie in D....
Wo Schmiergeld fließt und Korruption herrscht, da versickern die Steuergelder !
Die FFP2 Masken bzw OP Masken sind meiner Ansicht nach nur Geldmacherei und produzieren Müll wegen der Einmalverwendung. Die Stoffmasken haben im Alltag der normalen Bevölkerung ausgereicht, wenn sie ordentlich gewaschen wurden.
Dazu kommt noch Korruption. Der Sohn von Herrn Laschet arbeitet als Model für die Modefirma van Laack. Diese erhielt den Auftrag für FFP2 Masken für die Polizei sowie Schutzkittel. Schelm wer Böses denkt.
https://www.n-tv.de/panorama/Polizei-benoetigt-keine-Stoffmasken-mehr-article22385448.html
https://www.focus.de/politik/deutschland/kritik-an-millionendeal-tuev-pruefung-van-laack-kittel-nicht-einsatzfaehig_id_13023608.html
Und Herr Laschet ist immer noch im Amt und nix passiert !
Trotz der FFP2 Masken und OP Masken gehen die Leute damit nicht verantwortungsvoller um. Auf öffentlichen Plätzen, in Parks, auf Spielplätzen und vor den Firmen bzw. Behördengebäuden werden diese oft gar nicht aufgezogen und die Leute stehen ohne Maske zusammen. Auch in Einkaufsmärkten und beim Arzt ziehen viele ihre Masken unter die Nase.
Grundsätzlich glaube ich, dass Abstand halten und die normalen Hygieneregeln mehr bringen als diese Masken.
Der Herr ***** würde niemals Steuergelder verschwenden, weil es weder in der Staatskasse, noch in den Kassen der Sozialsysteme Steuergelder gibt, volle Kassen gibt es nur bei den ******** und die rücken freiwillig keinen Cent raus.
Liebe Redaktionsmitglieder,
ich habe vollstes Verständnis dafür, dass sie den Inhalt meiner Kommentare nicht veröffentlichen dürfen, es reicht sicher aus, wenn die Öffentlichkeit vom Tagesspiegel, dem Handelsblatt, von t-online und weiteren Print- und Onlinemedien über solche "Nebensächlichkeiten" informiert wird, zukünftig werde ich wieder Kommentare zu Themen abgeben, die hinsichtlich der Veröffentlichung in alternativen Medien nicht mit einem Sperrvermerk versehen sind, wünsche Ihnen trotzdem noch einen schönen Abend.