Zu wenig Abgeordnete waren anwesend

Spätabendliche Sitzung des Bundestags musste abgebrochen werden

Wieder musste eine spätabendliche Sitzung des Bundestags wegen zu geringer Zahl der anwesenden Abgeordneten abgebrochen werden. Dieses Mal konnte der Sitzungsleiter auch richtig zählen und stellte fest, dass 133 weit weniger als die Hälfte von 709 ist; er brach die Sitzung ab.

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Damit der Bundestag beschlussfähig ist, muss mindestens die Hälfte der 709 gewählten Abgeordneten anwesend sein. Bei den oftmals leeren Rängen im Plenum tauchten in der Vergangenheit schon öfter Zweifel an der Beschlussfähigkeit des Bundestags auf. Die Bürger im Land rieben sich vor den heimischen TV-Geräten oftmals bei dem Anblick der vielen leeren Plätze verwundert die Augen und fragten sich mit Recht, wofür die Bundestagsabgeordneten über 10.000 Euro im Monat alleine an Aufwandsentschädigungen einstrichen zuzüglich jeder Menge diverser Zulagen.

Auch bei der spätabendlichen Sitzung gestern herrschte wieder einmal gähnende Leere auf den Rängen, obwohl noch einige Gesetze zur Abstimmung kommen sollten. Die AfD-Fraktion zweifelte aufgrund der massiven Abwesenheit der Parlamentarier die Beschlussfähigkeit des Parlaments an, woraufhin der Sitzungsleiter Hans-Peter Friedrich (CSU) die Zahl der Anwesenden anhand der vorhergehenden Abstimmung prüfen ließ. Lediglich 133 Stimmen waren abgegeben worden und Friedrich erkannte sofort, dass 133 deutlich weniger als die Hälfte von 709 ist. Daraufhin beendete er die Sitzung unmittelbar.

Vor wenigen Wochen war der Bundestag bei einer Sitzungsrunde ebenso spärlich besetzt. Damals monierte ebenfalls die AfD-Fraktion die Abwesenheit so vieler Parlamentarier und zweifelte ebenfalls die Beschlussfähigkeit des Parlaments an. Die damalige Sitzungsleiterin Claudia Roth (Grünen) war aber der Meinung, dass die Beschlussfähigkeit noch immer vorläge, obwohl nur noch etwa 100 Abgeordnete vor Ort waren. Mathematik ist eben nicht jedem gegeben.

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: karlheinz gampe

Die Politiker, der Altparteien schon wieder im Urlaub oder abends im Puff ? Das reibt die Politiker der Altparteien uff. Sie träumten von neuen viel höheren Diäten, dann sind se schon weg am Abend, dem Späten.

Gravatar: Sunny Berger

Es gibt Tatsache keinen schöneren Job auf der Welt als Politiker zu sein. Im Bundestag zu sitzen, Fingernägel kauen, am Handy spielen oder einen Furz in den Sessel lassen. Man muss als POLI -Demel auch nicht unbedingt intelligent sein. Auch einen Schulabschluss oder Berufsausbildung braucht man dafür nicht. Sie werden dafür bezahlt, das sie uns verhöhnen, auslachen , ausplündern und ausrauben. Oftmals sogar unter Androhung von Gewalt. Es gibt keinen Grund diese Typen zu wählen. Das ist aus meiner Sicht strafbar wenn man die faulen Säcke auch noch wählt. Never EVER

Gravatar: ropow

Die namentliche Abstimmung - und damit die Feststellung der Beschluss(un)fähigkeit des Bundestags - hätte die AfD schon bei Claudia Roth erzwingen können.

Warum nur hat die AfD so lange gebraucht, um endlich § 52 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages zu lesen?

§ 52 Namentliche Abstimmung

Namentliche Abstimmung kann bis zur Eröffnung der Abstimmung von einer Fraktion oder von anwesenden fünf vom Hundert der Mitglieder des Bundestages verlangt werden. Schriftführer sammeln in Urnen die Abstimmungskarten, die den Namen des Abstimmenden und die Erklärung „Ja“ oder „Nein“ oder „Enthalte mich“ tragen. Nach beendeter Einsammlung erklärt der Präsident die Abstimmung für geschlossen. Die Schriftführer zählen die Stimmen. Der Präsident verkündet das Ergebnis.

Gravatar: Ekkehardt Fritz Beyer

... „Vor wenigen Wochen war der Bundestag bei einer Sitzungsrunde ebenso spärlich besetzt. Damals monierte ebenfalls die AfD-Fraktion die Abwesenheit so vieler Parlamentarier und zweifelte ebenfalls die Beschlussfähigkeit des Parlaments an. Die damalige Sitzungsleiterin Claudia Roth (Grünen) war aber der Meinung, dass die Beschlussfähigkeit noch immer vorläge, obwohl nur noch etwa 100 Abgeordnete vor Ort waren. Mathematik ist eben nicht jedem gegeben.“

Stimmte der Bundestag dem von CDU/CSU, SPD
und FDP eingereichten Antrag zur automatischen Anpassung der Abgeordnetendiäten – nicht ganz besonders deshalb - mit sicherlich „allen“ Stimmen
der Grünen - zu?
https://www.abgeordnetenwatch.de/bundestag/abstimmungen/diaetenanpassung-der-abgeordneten

Gravatar: Frank

Das Problem haben Firmen schon vor über hundert Jahren gelöst. Da gibt es Steckkartensysteme.

Auch im Bundestag wäre das total leicht umsetzbar. Jeder der den Saal betritt idendifiziert sich am Eingang und wird elektronisch erfasst. Sobald der den Saal verlässt wird das wieder erfasst. der Leiter des Bundestages hat dann immer die Zahl der wirklich im Saal anwesenden. sobald die Hälfte unterschritten ist schaltet sich das interne Abstimmungssystem ab und niemand kann mehr abstimmen.

Man kann das noch ausbauen und mit der Lohnbuchhaltung verknüpfen um die Auszahlungen anzupassen, ein automatisches Mahnsystem entwerfen, eine öffentliche Anwesenheitsliste im Internet etc. Ich denke die Wähler haben ein Recht ob der gewählte "TraumabgeordneteInninnennin" auch wirklich seinihre Arbeit tut oder sie im Stich lässt. Mann kann auch die Geschäftsordnung umbauen sodaß Parteien ihre Abgeordneten auswechseln müssen wenn diese nicht erscheinen.

Ich meine mit uns machen sie es genauso! Jeder Pfurz wird genauestens Kontrolliert, inklusive Konto und Internetbewegung und es werden Wege gefunden jeden Deutschen in immer tiefere Privatsphären hinein zu kontrollieren, doch bei sich selbst finden all diese aufgezwungenen Maßnahmen offenbar keinen Anklang. Man lebt genau das Gegenteil von dem vor was man uns unter Androhung von disziplinarischen Gewaltmaßnahmenbis hin zu Gefängnisstrafen und Rechteeinschränkung für mikrige Ordnungswidrigkeiten tagtäglich aufzwingt.

Wie bitte soll man das als Bürger anders verstehen als komplette Verarsche!?

Die müssen sich doch nicht wundern wenn man sie nicht mehr ernst nimmt! Das ist doch für einen gesunden Menschenverstand garnicht möglich.

Die Einstellung scheint zu sein:

Nun habe ich mein Mandat, meine Zukunft ist ein für alle mal bis zum Tode gesichert ich muß nur noch die Konkurenz aus dem Boot stoßen und alles andere kann mir am Arsch vorbeigehen. So oder in abgeänderter Form stellt sich das für mich dar.

Gravatar: Gerhard G

Cl.Roth hätte die Sitzung ,,auf Teufel komm raus'' durchgezogen. In diesem Parlament wird zu viel dummes / sinnloses Zeug geredet...statt sich auf Fakten zu beschränken.

Gravatar: heinz

der letzte macht das lciht bitte aus...

Droht der Merkel-Crash? Mit der Wirtschaft in Deutschland geht es bergab. Das sagen selbst die Wirtschaftsweisen. Die Frage ist nur, wie schlimm wird es wirklich? Was tut die Politik, um die Rezession zu verhindern?

Gravatar: Rita Kubier

Und dafür, fürs Fernbleiben, stecken die sich alle monatlich ZIG TAUSENDE EUR in ihre Taschen zzg. irgendwelcher Sondergelder!!
Ein arbeitender "Normalo", der nur einmal nicht an seinem Arbeitsplatz erscheint, erhält zumindest eine Abmahnung. Im Wiederholungsfalle - was ja bei den BTA FORWÄHREND der Fall ist - erfolgt die (ggf. fristlose) Kündigung. Und die zu Recht!!
BTA aber können sich ein Fernbleiben nach Belieben erlauben und bekommen trotzdem ihre maßlos überhöhten Bezüge - erarbeitet von den Steuerzahlern - problemlos weiter. Ein dauerhaft existierender und geduldeter Skandal! Aber auch nur ein weiterer, den sich Regierende frech, gewissenlos und unverschämt erlauben können.

Gravatar: Zyniker

Tja, hohe Diäten einsacken, scheiße Produzieren und noch nichtmal etwas dafür tun... Politiker wissen wie man es sich gut gehen läßt... und den dummen steuerzahlenden Michel verarscht...

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