Übertragung der Amtsgeschäfte bei Rücktritt Merkels ohne Neuwahl möglich

Soll AKK Kanzlerin durch die »kalte Küche« werden?

Steckt hinter der Ernennung von Annegret Kramp-Karrenbauer zur Verteidigungsministerin mehr als es auf den ersten Blick scheint? Denn laut Grundgesetz können bei einem Rücktritt des Bundeskanzlers die Amtgeschäfte an einen Bundesminister übertragen werden - ohne Neuwahl.

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Die Ernennung Annegret Kramp-Karrenbauers (AKK) zur Bundesverteidigungsministerin sorgt auch heute noch für bundesweites Kopfschütteln. Ihre fehlende Qualifikation und ihre ebenso fehlenden Kenntnisse der Materie an sich werden selbst in den Mainstreammedien thematisiert. All zu groß ist das Verständnis für diese Entscheidung nicht. Bei einem Blick hinter die Kulissen aber öffnet sich eine ganz neue Sichtweise und eine ganz neue Motivationslage.

Die Diskussionen um Merkels Gesundheitszustand mehren sich täglich. Ihre Zitteranfälle sind in der Zwischenzeit weltweit zum Thema geworden. Sollte ein Bundeskanzler von seinem Amt zurücktreten, zum Beispiel aus gesundheitlichen Gründen, kann der Bundespräsident gemäß Art. 69 Abs. 3 GG einen sogenannten geschäftsführenden Bundeskanzler ernennen (nachzulesen hier). Dieser bleibt im Amt, bis nach einer Neuwahl ein neuer Kanzler gewählt wurde. Für diese Aufgabe kommen neben dem Kanzler an sich die bisherigen Bundesminister infrage. AKK könnte so, ohne dass sie vom Volk in das Bundesparlament gewählt wurde, auf diesem Weg Regierungschefin, auch wenn vorerst nur a tempore, werden.

Berücksichtigt man allerdings die Zeit, die es dauerte, bis nach der letzten Bundestagswahl die neue Regierung sich zusammen gerauft hatte, ist eine solche Geschäftsführung durchaus auf längere Sicht ausgelegt. Ein Rücktritt Merkels aus gesundheitlichen Gründen wäre bei den immer wieder auch öffentlich zu erkennenden Zitterattacken keine wirklich große Überraschung. Eine Nachfolgerin (AKK) wird ernannt, Neuwahlen (bei denen die Altparteien haushoch verlieren würden) werden umgangen.

Theoretisch ist ein solches Szenario möglich. 

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Freidenkende

Die haben die besten Berater, die mit allen Wassern gewaschen sind, nur dumm, dass das Volk alles bezahlt - noch dazu ungefragt und hinter dem Rücken.
Deshalb halten die das Volk - die Zahler bzw. Stimmvieh - auch für so doof, weil sie damit machen können, was sie wollen.
Der Graben zwischen denen und dem Volk wird immer tiefer, jetzt kommt auch noch um das Reichtagsgebäude ein Grab - zu deren Absicherung und Abschirmung - und wir zahlen zu deren Sicherheit und uns überlässt man zum Fraß den Wölfen - unser Land ist weit offen für jedermann und hat keine Grenzen. Die sollten ebenfalls ungeschützt sein.

Gravatar: Hajo

Als Kabinettsmitglied, was sie ja ursprünglich garnicht werden wollte, könnte sie sich tatsächlich auf den Kanzlerstuhl ohne Neuwahlen wählen lassen und der Gelackmeierte wäre der Koalitionspartner, der dann nur noch zustimmen kann oder die Koalition aufkündigen kann, aber interessant ist die Tatsache, daß diese Personalie in dieser Form gerade jetzt passiert und das nährt den Verdacht, daß es um die Gesundheit der Staatsratsvorsitzenden doch nicht so gut bestellt ist und man vorsorgt für alle Fälle und das Verteidigungsministerium ist nur die Eintrittskarte für höhere Weihen, falls was dazwischen kommt und mit der Dreiereinheit, EU-Ratsvorsitz, Kanzleramt und Stellvertreter haben sie die Quote mittlerweile doch sehr ernst genommen und die Herren machen Männchen und sind entzückt von soviel weiblichem Charme, als hätten sie keine Möglichkeit mehr, dieser Konzentration von Intelligenz etwas entgegen zu setzen.

Gravatar: Frank

Kalte Küche? Heisst so die neue Demokratie bei Merkel?.
Wir wählen doch jetzt schon nur 3 Buchstaben. Drei anonyme Buchstaben!! Dannach machen sie was sie wollen. Posten werden nach der Loyalität und Freundschaft, nicht nach Kompetenz oder etwa Fachwissen verteilt. Beraterkosten steigen in die Miilliardenhöhen. Lobbyismus noch nie so present wie heute. Tief bücken für den Machterhalt, Postenerhalt, Pensionssicherung ist heute mehr denn je das Ziel. Filz und Postenschusterei bis runter in die Amtsstuben. Bananenrepublik². Und 85% der Bürger wählen trotzdem diese Blase.

Gravatar: Freidenkende

Das ist IRRE.
Tatsächlich erhalten wir täglich eine neue Hiobsbotschaft und es reißt nicht ab, es ist ein IRRSINN - ohne Sinn und Verstand.
Vieles kann man bei gesundem Menschenverstand gar nicht ernst nehmen und/oder glauben, was diese Bananenrepubik Deutschlands (Altparteien) da fabrizieren, wofür sie noch von uns bestens bezahlt werden aber gegen uns arbeiten und sind.

Gravatar: Sabine

Wieder ein raffinierter Schachzug Merkels.
Um AKK auf die Vorstufe zur Kanzlerin.zu hieven, gab es für Merkel nur eine Möglichkeit, das Schaffen eines
Ministeramtes durch das Hochloben v.d.L.,( die sowieso nur Kritik einbrachte)..
Merkel gelang es "zwei Fliegen mit einer Klappe zu schlagen".
Ihre Begeisterung darüber drückte sie damit aus, indem sie sich auf die Zusammenarbeit mit zwei Freundinnen (auf Augenhöhe) freue.

Gravatar: tumb stone

@Hartwig: Feminismus hieß die Zauberformel

Gravatar: egon samu

Einfach nur noch grausam, ekelhaft und abstoßend wie diese Kriminellen sich winden und wenden nur um die Macht zu behalten.
Sie provozieren damit Ärger, Wut und eine gewaltsame Absetzung der gesamten Politmafia. Sie haben aus Deutschland heute schon eine Dritte-Welt-Bananenrepublik gemacht.

Gravatar: Ekkehardt Fritz Beyer

... „Steckt hinter der Ernennung von Annegret Kramp-Karrenbauer zur Verteidigungsministerin mehr als es auf den ersten Blick scheint? Denn laut Grundgesetz können bei einem Rücktritt des Bundeskanzlers die Amtgeschäfte an einen Bundesminister übertragen werden - ohne Neuwahl.“ ...

Da dies auch aus meiner Sicht möglich ist:

Wäre es für Deutschland und sein Volk nicht das Beste, wenn unsere Göttin(?) samt ihrem Ännchen – als unzertrennliches Paar und Schicksalsgemeinschaft - schon im Vorfeld einer derartigen Situation gleich gemein an den Ort gehen, den sie scheinbar meinen, sich auch auf Dauer redlich verdient zu haben???
http://kpkrause.de/2016/09/24/merkel-will-in-die-holle/

Gravatar: Frost

Die Seuche hofiert sich selbst. Jetzt hat man eine Triumvirat der Loyalität gegründet (Merkel, AKK und Von der Leyern) anstelle eines Triumvirats der Kompetenzen. Wer lange genug dabei ist ,und jeden Dreck mitmacht, steigt in der Hierarchie. Wer was verändern will fliegt raus oder wird gemobbt. Ehedem hat man sich gewundert, heute muss man sich sogar schämen für diesen Propaganda Reichstag.

Gravatar: Sigmund Westerwick

Die Postschacherei geht weiter

Es paßt in das Gesamtbild der AKK die Kanzlerschaft einfach zuzuschachern, ohne Neuwahlen und ohne irgendwelche störenden Formalitäten.
Die SPD ist da auch kein Hinderungsgrund, sie hat ebenso wie die CDU abgewirtschaftet und ist froh, weiterversorgt zu sein, da wird man sich wegen des bischen Kanzler nicht mit der CDU verderben wollen.

Es läuft also gut für AKK.

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