Nach Verlusten von einer Million Euro pro Tag:

S.Oliver bereitet Verfassungsklage gegen Merkel-Lockdown vor

Nach horrenden Verlusten drohen Einzelhandel und Modeketten mit einer Klagewelle, die schnell exponentielle Ausmaße annehmen kann.

Wegavision, CC BY-SA 4.0, via Wikimedia Commons
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Bisher kasperte die Bundesregierung mit Begriffen wie »Wellenbrecher-Lockdown« herum – dabei wird demnächst ein Klage-Wellenbrecher gebraucht. S. Oliver prüft zumindest eine Verfassungsbeschwerde. »Wir haben uns die Möglichkeit von Klagen offengelassen«, erklärte Unternehmenschef Claus-Dietrich Lahrs.

»Wenn wir uns dazu entschließen«, sagte Claus-Dietrich Lahrs, »würden wir eine Klage sehr grundlegend begründen und die Ansprüche, die wir damit verbinden, sehr vehement zur Sprache bringen.« Die Geschäfte von S. Oliver seien »durch politische Entscheidungen in einem Ausmaß gestört worden, wie wir es in den letzten 50 Jahren nicht erlebt haben«. Derzeit beliefen sich die Verlust auf etwa eine Million Euro pro Tag. »So etwas geht selbst kerngesunden Unternehmen unter die Haut, und davon gibt es viele«, ergänzte der Firmenchef.

Der Moderiese Breuninger hat bereits sechs Verfahren in den Bundesländern begonnen. Zwar verlor das Unternehmen vor dem baden-württembergische Verwaltungsgerichtshof in Mannheim. Das Gericht hatte argumentiert, die Waren könnten weiterhin online angeboten und verkauft werden. Doch die Unternehmensleitung betonte, die Gewinne im E-Commerce könnten die Verluste im stationären Geschäft nicht ausgleichen. »Diese Rechnung geht nicht auf.«

Nach Einschätzung des früheren Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts, Ferdinand Kirchhof, sind die Klageaussichten mit der Länge des Lockdown immer besser, insbesondere wenn sie mit dem Hinweis auf Grundrechte wie Berufs- und Eigentumsfreiheit begründet werden.

Die Händler sind wütend auf die Politik. Der Chef von S.Oliver, Lahrs: »Immer wieder vertröstet uns die Politik auf einen Öffnungstermin in ein paar Wochen, der dann wieder verschoben wird.« So hat Kanzlerin Merkel die Inzidenz, ab der wieder geöffnet werden könne, völlig beliebig von 50 auf 35 senken wollen. »Mit dieser Salami-Taktik können wir nicht arbeiten«, sagte Lahrs. »Wir richten uns darauf ein, dass der 8. März als Öffnungstermin verbindlich ist.«

Der Ärger der Unternehmen wird abgerundet durch die weiterhin schleppenden Auszahlungen der versprochenen Hilfsgelder. Zwar hat Minister Altmaier die Beschränkung der Hilfszahlungen auf Unternehmen mit einem Jahresumsatz von unter 750 Millionen Euro Umsatz fallen gelassen – weiterhin Bestand hat dagegen die Deckelung der Zahlungen auf 10 Millionen Euro.

Zudem sind selbst für die erste Zeit der Öffnung eher keine großen Gewinne zu erwarten, da viele Unternehmen auf großen Warenbeständen sitzen, die sie in einer scharfen Konkurrenz möglichst billig an den Mann bringen wollen. »Ich rechne damit, dass wir mindestens für drei Monate nach der Wiedereröffnung mit Verlusten arbeiten«, ergänzte der Chef von S.Oliver.

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: SchlafKindleinSchlaf

Peter 24.02.2021 - 17:18
Genauso wird es kommen, wenn die Herde weiter pennt.

Gravatar: Rita Kubier

@Doris Mahlberg 24.02.2021 - 19:47

".... Merkel weiß, daß ihre Macht nur noch so lange währt, wie sie sich den Befehlsgebern und Strippenziehern des Great Reset und der NWO unterwirft und deren Anordnungen befolgt. In dem Moment, wo sie das nicht mehr tut, wird sie abserviert werden bevor sie bis drei zählen kann. Und das gilt auch für jeden ihrer potentiellen Nachfolger, welcher Idiot das auch immer sein mag."

Hallo Frau Mahlberg, DAMIT haben Sie vollkommen recht! Genau SO ist es. Und genau DESHALB arbeiten Merkel und ihre gesamte machthabende Bagage mit aller Kraft und allen Mitteln an der kompletten Unterwerfung ihres Volkes, an der vollkommenen Vernichtung der eigenen Nation und des eigenen Landes. Wenn die DAS nicht schaffen, sind die erledigt und weg von der Bühne. Die wissen, dass die dann alles, selbst jedes bisschen Macht, verloren haben werden. Die kämpfen also um ihr eigenes Überleben wie wilde Tiere in der Falle. Und deshalb sind DIE kreuzgefährlich! Deren Vernichtungswut und -wille werden daher noch weiter zunehmen wie ein Taifun, der übers Land rast und mit jedem Meter an vernichtender Kraft gewinnt. Denn die gehen für IHREN EIGENEN (MACHT)ERHALT über Leichen - im wahrsten Sinne des Wortes!!

Gravatar: Ketzerlehrling

Wenn nur einmal Zusammenhalt in diesem Land herrschen würde, gäbe es diese unsägliche, aufgedunsene Kreatur aus der Uckermark schon längst nicht mehr.

Gravatar: Roland Brehm

Dann sollen sie Merkel alle Ministerpräsidenten, alle Angestellten und Beamte verklagen, jeden einzelnen Polizist der diese kriminellen und Menschen verachtenden Vorschriften mit Gewalt durchsetzt. Hier sind am Wochenende wieder einmal diese uniformierten Büttel auf Kinder losgegangen die einen Geburtstag feierten. Es ist nur noch zum speien !

Gravatar: Doris Mahlberg

Die Händler sind offenbar noch lange nicht wütend genug, denn sonst würden sie sich geschlossen gegen diesen ganzen Corona-Affenzirkus zur Wehr setzen. Genau das tuen sie aber nicht. Wenn Herr Lahrs glaubt, daß die Läden am 8.3.21 wieder geöffnet werden können, da kann ich nur fragen : Guter Mann, wovon träumen Sie nachts ?? Für seine Verfassungsklage wünsche ich ihm viel Glück, glaube aber nicht, daß das kriminelle deutsche Regierungsgesindel sich davon beeindrucken läßt. Merkel weiß, daß ihre Macht nur noch so lange währt, wie sie sich den Befehlsgebern und Strippenziehern des Great Reset und der NWO unterwirft und deren Anordnungen befolgt. In dem Moment, wo sie das nicht mehr tut, wird sie abserviert werden bevor sie bis drei zählen kann. Und das gilt auch für jeden ihrer potentiellen Nachfolger, welcher Idiot das auch immer sein mag.

Gravatar: Zaun Gast

In naher Zukunft werden alle in Einheitsuniformen ausgestattet sein.
Das destruktive erwachen steht noch bevor, nach der bekanntgabe der Wahlergebnisse.

Gravatar: Peter

»Wir richten uns darauf ein, dass der 8. März als Öffnungstermin verbindlich ist.«

Das wird nicht passieren. Hört endlich auf, gute Miene zum bösen Spiel zu machen. Hört endlich auf, die Lügen und Hinhaltetaktiken brav zu glauben.

Merkel will den "Lockdown" bis zur Bundestagswahl im September. Der Mittelstand soll pleite gehen, damit Deutschland für den "Great Reset" sturmreif geschossen wird. Kapiert das endlich.

Gravatar: Hajo

Ob das bei dieser Bande hilft ist eine andere Frage, vielleicht kann man sie nur in einer persönlichen Begegnung besser davon überzeugen, bevor sie alles in Grund und Boden geschreddert haben und die Taktiken der Antifa wären auch mal für die traktierte Seite eine Überlegung wert, wenn es um das eigene Bestehen oder deren Vernichtung geht.

Hinzu kommt noch die Unverhältnismäßigkeit, die den ganz Großen noch eher einen Zugewinn beschert, die in ihren Räumen alles verkaufen können, während der spezialisierte Handel und Dienstleister schließen und zusehen muß.

Wir haben es hier mit politischen Vollidioten zu tun, die dazu hin in ihrer Bösartigkeit nicht zu toppen sind, unterstützt von einer äußerst fragwürdigen Justiz und das alles zusammen wird nicht gut gehen, es sei denn, wir jagen sie zum Teufel, denn die braucht man am allerwenigsten und wir fangen wieder neu an mit der Grundreinigung, die unabdingbar wäre um uns von deren Schandtaten zu erholen.

Gravatar: Ekkehardt Fritz Beyer

... »Wenn wir uns dazu entschließen«, sagte Claus-Dietrich Lahrs, »würden wir eine Klage sehr grundlegend begründen und die Ansprüche, die wir damit verbinden, sehr vehement zur Sprache bringen.« Die Geschäfte von S. Oliver seien »durch politische Entscheidungen in einem Ausmaß gestört worden, wie wir es in den letzten 50 Jahren nicht erlebt haben«. Derzeit beliefen sich die Verlust auf etwa eine Millionen Euro pro Tag. »So etwas geht selbst kerngesunden Unternehmen unter die Haut, und davon gibt es viele«, ergänzte der Firmenchef.“ ...

Wobei selbst ich – als abgetakelter Holzfäller – sehr gute Chancen nicht nur für das Unternehmen „S.Oliver“ sehe!!!
https://www.zeit.de/politik/2020-10/grundrechte-coronavirus-einschraenkungen-regeln-verhaeltnismaessigkeit-verfassung/seite-2?utm_referrer=https%3A%2F%2Fwww.google.com%2F

Da die auch aus meiner Sicht verfassungswidrigen Entscheidungen in Sachen „Corona-Maßnahmen“ ausschließlich von den Regierungen von Bund und Ländern getroffen werden und der Bundestag bei Alldem außen vor gelassen wird https://www.zdf.de/nachrichten/politik/corona-bundestag-mpk-staatsrecht-coronakabinett-100.html:

Ist es nicht allerhöchste Zeit dafür, die Regierungen von Bund und Ländern vom Verfassungsschutz kontrollieren zu lassen???

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