Wenn politische Karriere und Gendern wichtiger sind als die Pflichten

SMS-Affäre: Anne Spiegel muss zurücktreten!

Familienministerin Anne Spiegel, Die Grünen, hat mitten in der Ahr-Flut bezeichnende SMS verschickt. Sie steht für eine Generation.

Staatskanzlei RLP / Pulkowski; CC BY-SA 3.0
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Die ehemalige Umwelt-Ministerin von Rheinland-Pfalz hat mitten in der Hochwasserkatastrophe bezeichnende SMS verschickt. Nicht nur, dass sie, als Meteorologen das kommende Hochwasser schon angekündigt hatten, ihre Pressestelle mitteilen ließ, es drohe kein Extremhochwasser. Sie prahlte im Landtag mit ihren vermeintlichen Erfolgen als das Wasser schon anstieg und ließ ihren Staatssekretär auf Nachhaken einer Mitarbeiterin, ob die Öffentlichkeit informiert werden solle, schreiben: »Nicht heute«.

Als am nächsten Morgen das ganze Ausmaß der Katastrophe deutlich wurde, sorgte sich Anne Spiegel auch um ihre Reputation. Das »Wording« der Verlautbarungen sei wichtig. Mit den richtigen Worten wollte sie von der Verantwortung ablenken, die sie für das Desaster trug. Dazu passt, dass sie ihre Mitarbeiter anwies, eine Warnung erst einmal zu politisch korrekt zu gestalten: »Konnte nur kurz draufschauen, bitte noch gendern CampingplatzbetreiberInnen, ansonsten Freigabe.«

Wenn aber eine Ministerin erwiesenermaßen in einer für die Bürger eines Bundeslandes gefährlichen Lage diese Lage nicht kennt, wenn eine Ministerin die politische Korrektheit ihrer Mitteilungen wichtiger ist als die Korrektheit ihrer Mitteilungen, wenn einer Ministerin nach der Katastrophe das politische Ansehen mehr am Herzen liegt als die Not der Bürger – dann reicht es nicht, wenn diese Ministerin sich bei den Bürgern entschuldigt.

Bundesfamilienministerin Anne Spiegel hat die Konsequenzen aus ihrem fachlichen Versagen und ihrem moralischen Fehlverhalten in den Tagen der Ahrtal-Katastrophe zu ziehen. Sie muss gehen.

Und das nicht nur, weil sie verantwortlich ist. Ihr Rücktritt muss eine Warnung sein. Denn Frau Spiegel tritt nach wie vor auf, als hätte sie gute Arbeit geleistet. »Es ist absolut falsch und ich weise entschieden zurück«, tönt sie im Untersuchungsausschuss zu den Vorfällen, »dass ich irgendwann eine andere Priorität hatte.« Von Reue oder Einsicht keine Spur.

Diese Selbstgefälligkeit der Frau Anne Spiegel hat ihren Grund.

Wer über die Quote an die Macht kommt, der hält und gibt sich als moralisch qualifiziert und nicht fachlich. Und von dieser Art Politiker wimmelt es mittlerweile in Bund und Ländern. In deren Richtung ist eine Warnung notwendig, die sagt: Figuren – egal ob Mann oder Frau –, die nach einem Langzeitstudium mehr oder weniger direkt den Weg in die Politik gesucht haben, braucht das Land nicht. Denn sie sind mehr mit sich selber und ihrem äußeren Anschein beschäftigt als mit den Aufgaben, die sie an verantwortungsvollen Stellen zu bewältigen haben. Kein Wunder, dass sie im Ernstfall versagen.

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Europa der+V+und+V

Feminismusministerin, »Nicht heute«
Wieviele Familien verloren plötzlich ALLES ?

Gravatar: qed

Was will man erwarten von einer ******, die ihre Position ausschließlich der Beschaffenheit ihres Geschlechtsteiles verdankt? Eine ******* *****, wie sie ausschließlich in der ideologischen ****** der grünroten Welterlösungssekte gedeiht?
Diese Identitätswahl bringt naturgemäß ein paar Begleiterscheinungen mit sich, die nicht so gern gesehen sind: Tod und Verwüstung aufgrund himmelschreiender Unfähigkeit. Wie es dem Volk dabei geht, ist aber vollkommen wurscht. Im Innenverhältnis der Behörde gelten nur zwei Faktoren: Herrschaft und der zur Verfügung stehende Apparat, der fürs "Wording" zuständig ist, um das Blame Game zu spielen.
Genaugenommen sind unsere Politdarsteller allesamt von diesem Schlage. Köstlich, das Schauspiel, das sie gerade in der Ukrainekrise bieten. Gackernder Hühnerhaufen. Wer solche Politdarsteller hat, braucht keine Feinde mehr.

Gravatar: Freya

Selbstverständlich muss diese Frau zurücktreten. Allerdings hätte auch schon Laschet aufgrund seines Lachanfalls im Angesicht der Flutopfer zurücktreten müssen und Steinmeier auch, denn der hatte ja auch in der zweiten Reihe rumgewitzelt. Letzterer müsste ohnehin zurücktreten, weil der sich bislang nicht gegen die Verfolgung und Ausgrenzung russischer Bürger durch einen wildgewordenen Mob geäußert hat, was ja eine der wenigen Aufgaben eines Bundespräsidenten wäre.
Es gibt keine Rücktritte mehr. Man macht ohne Scham einfach weiter und handelt schon seit Frau Merkel konsequenzenlos. Im Gegenteil: Gefakte Dr.Titel machen einen zum Oberbürgermeister von Berlin. Erfundene Lebensläufe und geklautes geistiges Eigentum machen einen zum Außenminister. Antideutsche Parolen machen hier jemanden zur Ministerin für Kultur. Man könnte endlos weitermachen mit dieser Negativ-Auslese. Und genau diese Truppe ist insgesamt der Spiegel (welche eine Namensähnlichkeit) für unseren gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Untergang. Danke für diesen wichtigen Beitrag!

Gravatar: harald44

So sind sie (fast) alle, diese Politikfrauen. Nicht um unserem Volk zu dienen sitzen sie dort, sondern alleine der finanziellen Vorteile wegen. Daher kümmern sie sich vor allen Dingen darum, welche (finanziellen) Ansprüche sie haben, welche von den parlamentarischen Büro- und Reisekosten die Bundeskasse übernimmt und - vor allen Dingen - wie lange sie das Amt ausüben müssen, um hernach eine lebenslange überhöhte Pension zu erhalten.
Nun sage niemand, daß doch die Männer dort im Landes- und Bundesparlament besser seien, das nicht, aber DIE FRAUEN sind doch angetreten mit der Behauptung, sie könnten zwar nicht alles, aber doch vieles besser machen als die Männer. Und als sie das sagten, da meinten sie ihre finanziellen Vorteile besser ausschöpfen als diese - nur ausgesprochen hatten sie es damals sinnigerweise nicht.

Gravatar: Staatsfeind2000

Na dann hat die Gute Anne Spiegel
ja jetzt Zeit ihr Geschlecht ändern zu lassen auf Jan Spiegel

Gravatar: Gerd Fröhlich

Da wir in einem Staat leben, in dem k ein Politiker Einfluß auf die Gerichte ausübt, ist doch klar, daß diese Ministerin ungeschoren davon kommt.

Gravatar: ErdöRablok

Unter ihrer Weisung wurden die, die Flutgeschwindigkeit verringerten Querbauten im Fluss entfernt. Diese waren seit 200 Jahren errichtet worden und hatten sich bewährt. Ihre Entfernung, um den Fluss für Fische durchgängig zu machen, bewirkte erst die Zerstörungskraft der schnell auflaufenden Flut.
Es handelt sich meiner Ansicht nach um vielfache fahrlässige bzw.. vorsätzliche Tötung.
Das Weib gehört auf die Anklagebank und in Untersuchungshaft!

Gravatar: Ketzerlehrling

Sie hat nur die Pflicht, Agenden und Ideologien umzusetzen, nichts weiter. Natürlich noch die Hand aufzuhalten und abzugreifen, was und wo es geht.

Gravatar: Bertl

Von Ihrer Chefin redet keiner. Die wäre eigentlich auch fällig für einen Rücktritt. Offenbar hat sie den Laden nicht im Griff gehabt. Aber kennen wir das nicht von einem ähnlichen Fall, Versager werden nach oben geschoben? Sei es EU oder Berlin.

Gravatar: Zicky

Man braucht Wahrhaftigkeit, Einsicht und ein Rückrat, um zurückzutreten, wenn man einen schwerwiegenden Fehler begangen hat. Niemand der Altparteienbrühe hat auch nur eine Eigenschaft davon.

Nun es gibt Grüne, Rote, Schwarze und Gelbe Politiker ?.. besser wäre es, man nennt sie das was sie sind "hirnlose feige Marionetten", die zwar gerne immer wieder Rücktritte von anderen, schon bei kleinsten Anlässen fordern, aber bei sich selbst andere Maßstäbe ansetzten.
Es ist in der Politik wie es ist. Selber Wein saufen und anderen Wasser predigen.

Ich denke die Spiegel tritt nicht zurück, sondern im Gegenteil, sie wird einen noch höher dotierten Posten bekommen. Irre, Lügner, Kriminelle und Versager haben in Deutschland beste Voraussetzungen für ein weiterkommen in der Zerstörungspolitik. Siehe Scholz, siehe von der Leyen, siehe Schäuble, siehe Merkel, siehe Lauterbach usw.

Die Deutschen wollen das so. Sie fühlen sich offensichtlich in einem Schurkenstaat wohl.

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