Die SPD, die Grünen und die Linken liefern sich derzeit einen Wettbewerb im Kampf gegen die AfD und für ein Parteiverbot. Doch es hagelt viel Kritik, auch aus den eigenen Reihen.
Sigmar Gabriel (SPD) ist gewiss kein Freund der AfD. Er wetterte immer wieder gegen diese Partei und gegen ihre Wähler. Doch die Vorstellungen der aktuellen SPD, man könne die AfD verbieten, hält er schlicht für »dumm«.
In einer E-Mail, die dem »Tagesspiegel« vorliegt, kritisierte Sigmar Gabriel die AfD-Verbotspläne der SPD [siehe auch Bericht »n-tv«]. So schreibt er unter anderem:
»Statt einen erneuten zum Scheitern verurteilten Versuch eines AfD-Verbots zum politischen Programm zu erheben, sollte sich die SPD lieber fragen, warum Hunderttausende ehemalige SPD-Wählerinnen und -Wähler zur AfD gewechselt sind?«
Was schlägt Gabriel seiner Partei stattdessen vor?
»Statt solcher Ersatzhandlungen wäre es besser, endlich die politischen Themen zu bearbeiten, die die deutschen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer scharenweise von der SPD zur AfD treiben.«
Kommentare zum Artikel
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Nach dem Krieg waren viele SPD-Politiker weiter rechts, als heute die Union und absolut wählbar. Es waren gute Leute darunter, auch aus der Arbeiterschaft, die Ministerposten inne hatten.
Die AfD wir sich damit abfinden müssen, politische Partei in einem Land zu sein, in dem die Kunst und Kultur der Denunziation und der politischen Verdächtigung schon vor neunzig Jahren eine Blüte erlebt hat, wie in wohl kaum einem anderen Land der Erde, ein "demokratischer Rechtsstaat" seitdem gerne immer wieder, wie eine einzige, große Dreckschleuder ...
https://menschundrecht.de/SocialEntrepreneursAreChangingTheWorld.mp4
https://menschundrecht.de/Denunziation%20und%20Politische%20Verdaechtigung%20in%20Deutschland%202005%20-%202021.mp4 .
Und da sie sich nun aber in die Schusslinie des politischen Establishments / des Parteienstaats begeben hat, darf sich die AfD nicht wundern, wenn sie in Grund und Boden denunziert wird, wenn das einem Parteiverbot dienlich sein könnte, mit dem sie sich eliminieren lässt.
Schließlich "ist" "die Demokratie" "im Kern ein Konzept, in dem die Minderheit zur Mehrheit werden soll" ...
https://menschundrecht.de/Das_Konzept_der_Demokratie.mp4 .
Sehr bezeichnend in diesem Zusammenhang dürfte auch sein, dass die deutsche Generalstaatsanwaltschaft ...
https://www.youtube.com/watch?v=VqrPqMWdXeg
... der im Übrigen unzutreffenden Auffassung ist, dass das deutsche Strafrecht einen Straftatbestand der Politischen Verdächtigung - Denunziation nicht kennt ...
https://menschundrecht.de/241a%20StGB-MP%20Dreyer-Rechtsgueterschutz.pdf .
1) Die repräsentative Demokratie an sich kennt keine Parteiverbote.
2) Wir hatten in der jüngsten Vergangenheit zwei Parteiendiktaturen. Würde die AfD verboten, hätten wir als Staatsform wieder eine Parteiendiktatur.
3) Wer Parteiverbote fordert, ist antidemokratisch.
+ Joachim Datko – Physiker, Philosoph – Regensburg – AfD-Stammwähler +
Der "Siggi" zieht es - zumindest zuerst einmal - zusammen mit anderen bedeutenden Repräsentantinnen und Repräsentanten des deutschen politischen Establishments und der "Elite" ...
https://www.youtube.com/watch?v=QlMsEmpdC0E&t=880s
... eben vor, dem "dunkeldeutschen" "Pack" ...
https://menschundrecht.de/Muttis%20neues%20Volk.jpg
... sehr volksnah und "nah bei de Leut" den Mittelfinger zu zeigen ...
https://www.sueddeutsche.de/2022/06/21/568e3847-4795-47a8-8c4f-cb77720b1e7d.jpeg?q=60&fm=jpeg&width=1000&rect=112%2C62%2C520%2C293
https://menschundrecht.de/sit%20and%20swivel.jpg
https://www.sueddeutsche.de/2022/06/15/64b57e51-9987-401f-910f-7fe6c822abdd.jpeg?q=60&fm=webp&width=1200&rect=0%2C220%2C1032%2C581
https://cdn.prod.www.spiegel.de/images/569a8ff3-0001-0005-0000-000000069002_w460_r1.2672176308539944_fpx39.35_fpy49.87.webp .
Das mit dem "Maul halten!" - Befehl und mit dem "Sie sind dumm!" übrigens war eine andere rotbraune Socke ...
https://www.youtube.com/watch?v=CZSAwX_ocvI .
An ein Parteiverbotsverfahren würde man/frau als Teil des politischen Establishments / der "Elite" / des Parteienstaats ...
https://menschundrecht.de/Chris%20Hedges.mp3
https://www.youtube.com/watch?v=BtInXIHfxeM#t=7m41s
https://www.youtube.com/watch?v=BtInXIHfxeM&t=1320s
https://menschundrecht.de/Spiegel%20online%202007%20-%202020.pdf#page=212
https://menschundrecht.de/EU%20Politik%20und%20MEP.mp4
... nur denken, wenn das "dunkeldeutsche" "Pack" es nicht zu schätzen weiss, wenn man ihm den Mittelfinger zeigt.
Für das "dunkeldeutsche" "Pack" gibt es aber schon seit neunzig Jahren nichts Schöneres, als wenn die Regierung ihm den Mittelfinger zeigt.
Die "SPD - Verbotsforderungen" mögen Herrn Gabriel, dem ehemaligem Bundesminister für Authentizität, Verkehr, Luftwaffe, Kaffee und Übergewicht, bekannt auch als "Siggi Pop" ...
https://menschundrecht.de/Spiegel%20online%202007%20-%202020.pdf#page=638
https://menschundrecht.de/Spiegel%20online%202007%20-%202020.pdf#page=30 ,
... "dumm" vorkommen, andere indes halten diese Forderungen für durchaus nachvollziehbar und lange überfällig ...
https://app.box.com/s/39hdzu4lp1kk9xppnl9l4rufm8b2h1k2
https://menschundrecht.de/Spaltung_durch_Transformation.mp4 .
"...warum Hunderttausende ehemalige SPD-Wählerinnen und -Wähler zur AfD gewechselt sind?«" Das kann ich Dir sagen liebes Sigilein: Wegen ARSCHLÖCHERN wie dir!!!
Sigmar Gabriel ist vermutlich nicht ganz auf dem Laufenden. Die Gründe für ein AfD-Verbot liegen anderswo und sind ein Indikator für eine furchtbare Zukunft.
Was geschieht, wenn sich nur 10 Prozent der AfD-Wähler ein solches Verbot nicht gefallen lassen und dagegen demonstrieren wollen? Da solche Demonstrationen in diesem Fall für eine dann verbotene Organisation eintreten würden, müssten sie verboten werden. Erster massiver Eingriff gegen unsere Grundrechte!
Was geschieht, wenn sich diese 10 Prozent – also immerhin eine Million Wähler! – diese Demonstrationen nicht verbieten lassen und stattdessen Spaziergänge organisieren? „Ha!“, mag mancher sagen, „Wie will man Spaziergänge verbieten!?“ Ganz einfach: mit AUSGANGSSPERREN! Dass haben sie mit Corona gelernt.
Im Resultat hat sich das System dann vollständig demaskiert und ist in den offenen Faschismus übergegangen. Die Erklärung wird sein, dass es nur um die Bekämpfung des „Rechtsextremismus“ geht und dass man viel zu lange zugesehen hätte.
Das Ziel eine AfD-Verbots ist somit die totale Kontrolle und Unterdrückung. Die AfD selbst ist dabei nur Mittel zum Zweck.
P.S. Dr. Helmut Roewer meint übrigens, dass es sich bei den Umtrieben des unappetitlichen Wählertäuschers um einen Verfassungsputsch handelt. Siehe hier: https://www.youtube.com/watch?v=WL-u1ZRy5vM
Insofern hat Hr,Gabriel einmal logische Schlussfolgerungen angebracht ,auch wenn er mit seinen Äußerungen damals "Das Volk als Pack" zu bezeichnen selber dazu beigetragen hat . Dennoch ist logisches Denken ,dem unrechtmäßigen Machtbestreben und den giervollen Ängsten dieser Partei ,hinten angestellt .Soweit wird klar erkennbar ,dass immer weniger solche systemschmarotzenden Partein nicht mehr wählen können ;es braucht nur die Zeit ,bis auch der letzte Otto im Hinterwald betroffen wird ,um umzudenken .
Man wundert sich ob des Wendehalses.... Panik wg. der Wählerwanderung?
Hatte nicht der Genosse Schwabbelbacke die AfD-Wähler als Pack bezeichnet?
Der Blitz soll ihn beim Schei...n treffen!
Gerade der Transatlantiker-Funktionär müsste diese Frage doch beantworten können, haha..