Das Impeachment-Verfahren gegen Präsident Trump hat sich erledigt

Sieg für Trump, Niederlage für US-Demokraten im Senat

Nach einer schweren Niederlage im Senat hat sich das Impeachment-Verfahren gegen Präsident Trump im Grunde erledigt. - Ein Kommentar

Voice of America [Public domain]
Veröffentlicht:
von

Das Impeachment-Verfahren, mit dem die US-Demokraten seit Wochen versuchen, dem Ansehen von Präsident Trump zu schaden, steht vor einem schnellen Ende. Anders als viele US-Demokraten erhofft, verschafften die Republikaner ihrem Präsidenten im Senat eine Mehrheit, die ausreicht, um weitere Zeugenbefragungen zu blockieren und das Verfahren schnell zu beenden. Daher ist schwerlich damit zu rechnen, dass der Senat bei der entscheidenden Abstimmung über eine Amtsenthebung mit einer Zweidrittel-Mehrheit gegen Trump stimmt.

Die US-Demokraten reagierten empört und erwiesen sich einmal mehr als schlechte Verlierer. Statt die Niederlage einzugestehen und den politischen Kampf gegen Trump mit sachlichen Argumenten zu führen, schossen die moralische Breitseiten Richtung Weißes Haus. Der demokratische Minderheitsführer im Senat, Chuck Schumer, nannte die Abstimmung eine »Tragödie«. Das Land habe sich von der Wahrheit abgewendet. Ohne Zeugenbefragung sei der nun folgende Freispruch nichts Wert. Nancy Pelosi, demokratische Vorsitzende des Repräsentantenhauses, sprach davon, die Republikaner machten sich zu einem »Komplizen der Vertuschung des Präsidenten«. Auch sie ergänzte: Ohne richtigen Prozess mit Zeugen gäbe es keinen Freispruch.

Diesen Freispruch können weder Frau Pelosi noch Herr Schumer nun noch verhindern. Im Laufe der nächsten Woche wird das Impeachment-Verfahren sehr wahrscheinlich beendet. Es war vom ersten Moment an ein politisch motoviertes Manöver einer Partei, die keine Orientierung mehr hat. In dieser Hinsicht kann man die verlorenen Abstimmung vom Freitag eine Tragödie nennen – für die US-Demokraten und ihre selbstgerechtes links-liberales Klientel. Denn die Blockade der Zeugenbefragung war nur gerecht, nachdem die US-Demokraten ihrerseits im Repräsentantenhaus nicht einmal die Anwälte des Präsidenten hatten zu Wort kommen lassen. »Sie sprechen über Fairness«, rief einer der Anwälte den Demokraten entgegen, »aber wo war die Fairness im Repräsentantenhaus?«

Nach dieser Tragödie beginnt nun die Farce. Die linke Medienmehrheit insbesondere in Europa wird gegen den gewählten Präsidenten der Vereinigten Staaten weiter Hetzreden halten und Hetzartikel verbreiten.

Der linke Berliner Tagesspiegel macht sich selber Hoffnung und titelt: »Trumps fehlender Anstand ist die Chance für seine Gegner« um fortzufahren: »Herausforderer müssen auf Trumps Charakter zielen«. »Trumps charakterliche Defizite sind sein größtes Manko. Sein Verhalten gegenüber Frauen, Minderheiten und Verbündeten beschämt das ganze Land. In diese Wunde muss sein Herausforderer unablässig bohren. Dann haben die Demokraten eine Chance.« – Aber hätten die US-Demokraten in den vergangenen vier Jahren je etwas andres gemacht, als auf Trumps Charakter zu zielen.

Seit seinem Amtsantritt wurde die anstehende Absetzung von Donald Trump immer gemeldet. »Impeachment-Verfahren: Steht die Amtsenthebung Trumps bevor?« – das war die Sehnsuchtszeile der Mainstreammedien. Nun hat der US-Senat diesem doppelmoralischen Schauspiel ein baldigen Ende gesetzt. Und im Herbst entscheiden die Wähler.

Mit diesem Sieg dürfte die Abwahl Trumps für die Demokraten immer schwieriger werden. Dafür steigen die Chancen der Chancenlosen: Elisabeth Warren und Bernie Sanders ergeben in jeder Hinsicht ein passendes Doppel. Und wenn die nicht helfen, dürfen sich Judith Butler und Slavoj Žižek versuchen. Frei nach dem Motto: Ist der Ruf erst ruiniert, wählt sich gänzlich ungeniert.

Ihnen hat der Artikel gefallen? Bitte
unterstützen Sie mit einer Spende unsere
unabhängige Berichterstattung.

Abonnieren Sie jetzt hier unseren Newsletter: Newsletter

Kommentare zum Artikel

Bitte beachten Sie beim Verfassen eines Kommentars die Regeln höflicher Kommunikation.

Gravatar: Oskar

@ Hermann Specht

Der IQ von Präsident Donald Trump ist selbstverständlich
bekannt. Er beträgt 149, das ist Genie.

Gravatar: harald44

@ arno, 03.02.2020, 19:01 Uhr

Zitat: "Du hast völlig Recht, danke für die Korrektur! "

Grins - Sie haben Ihren Rechtschreibfehler zwar erkannt, aber nicht wirklich verinnerlicht, denn natürlich muß es heißen:
"Du hast völlig recht, danke für die Korrektur!"

Nichts für ungut, aber ich liebe sie, unsere schöne deutsche Sprache, und man geht stets achtsam mit dem um, was man liebt. .

Gravatar: Hajo

Trump bleibt die Hetze der roten Deutschen sicherlich nicht verborgen und mal sehen, welches Überraschungspaket er noch überreichen wird, denn was hier in Ehrerbietung zu den Linken Amerikas unternommen wird ist doch an Unverschämtheiten nicht mehr zu übertreffen und man denke doch nur an die Mehrheitsverhältnisse im Kongreß und Senat beim Clinton-Impeachment, sie haben doch damals gleich gehandelt wie die Republikaner heute, was sie nun als unanständig denunzieren und damals gleich verfahren sind, diese Heuchler und Schmierfinken, was immer unerträglicher wird.

Gravatar: Frank

Amerika! Hier wählen die Bürger, nicht die Medien.

Gravatar: Einzelk@mpfer

Genüsslich habe ich eine Hassmeinung eines Trumphasserschreiberlings in "Die Welt" überflogen … aber,aber,aber, der ist doch pööhse. Und zuvor noch die Befreiung Englands von der EUDSSR. Schon lange nicht mehr so gute Laune gehabt, so könnte es weitergehen:-)

Gravatar: Tamara Winer

Die Niederträchtigkeit und Inszenierungswut der Demokraten konnten wir jahrelang verfolgen. Ich hoffe, dass diese Partei noch lange in der Opposition verharren muß. Ich bewundere Präsident Trump für seine Stärke und mentale Kraft, die es ihm ermöglichte jahrelanges schweres Dauermobbing, Verleumdungen und Diskriminierungen durchzustehen. Er ist mutig und verachtet den zerstörerischen Globalismus, deren menschenverachtende Umverteilung und Ausbeutung. Ich wünsche ihm eine 2. Präsidentschaft, aber 5X55Bvor allem Gesundheit und Kraft.

Gravatar: Aufbruch

Diese ganze Seifenoper diesseits und jenseits des Atlantik hat einen Regisseur: Soros. Dieser Megaglobalist, Gesellschafts- und Nationenzerstörer ist ein erbitterter Feind von Trump. Seit dessen Wahl setzt er alles daran, diesen zu stürzen. Soros weiß ganz genau, dass nur Trump ihn und seine transatlantischen Strippenzieher in Schach halten kann. Aber trotz des vielen Geldes und des immensen Netzwerkes dieser durch keinerlei Wahlen legitimierten Stiftungen, NGO's, Think-Tanks und Logen konnten sie Trump bis jetzt nicht beseitigen. Im Gegenteil. Die Linken verlieren immer mehr an Einfluss und Trumps Beliebtheit wächst. Das bringt diese Herrschaften derart in Wut, dass man noch mit sehr vielen Gemeinheiten und sehr viel Hass diesseits und jenseits des Atlantik rechnen muss. Gerade auch in Deutschland, dessen Polit/Medien-Kartell ganz unter dem Einfluß von Soros steht. Das musste sogar die Regierung auf Anfrage der AfD einräumen. Seither wissen wir, von wem Deutschland regiert wird.

Gravatar: ruhland

Der Trump ist mir lieber als die Merkel. Er regiert für sein Land, die Merkel gegen ihr Land.

Der Strom wird schon wieder teurer, die Renten werden besteuert, der Soli wird illegal erhoben, deutsche Soldaten im Ausland verheizt, Ölheizungen bald verboten, Draghi erhält das Bundesverdienstkreuz usw.

Wir werden von Vollidio.... regiert.

Schreiben Sie einen Kommentar


(erforderlich)

Zum Anfang