Welches Wort kommt am häufigsten im Koalitionsvertrag vor? Das kleine Wörtchen »digital«. Die Buchstabenfolge »digital« findet sich ganze 290 Mal im GroKo-Vertrag, damit schlägt es die Buchstabenfolge »sozial«, die nur 157 Mal vorkommt. Für das Zauberwort »sozial« hätte man eigentlich eine höhere Notierung erwartet, schließlich war die SPD an den Formulierungen beteiligt. »Steuersenkung« kommt erwartungsgemäß gar nicht vor.

Solche Zählungen finden wir erwartungsgemäß in Kreisen von Informatikern. Hadmut Danisch hat auf seiner Seite ‚Ansichten eines Informatikers’ davon berichtet und hatte schon mehrfach über das Konzept Digitalisierung geschrieben – z.B. hier und hier.

Eine Bundesregierung, die neu antreten will, meint offenbar, sich mit der Forderung nach verbesserter Internet-Versorgung hervortun zu müssen. Wenn wir uns an den Wahlkampf erinnern, fällt uns sofort die FDP ein, die mit der Parole »digital first« punkten wollte. Damit hatte die neu erstarkte FDP ein eigenes Thema entdeckt. Schließlich wurde oft genug geklagt, dass wir in Deutschland noch zu viele Gegenden ohne Internet-Anschluss haben und dass wir – grob gesagt – ein digitales Entwicklungsland geworden sind.

Geschwindelt wird dabei in zweierlei Hinsicht. Zum einen: die Digitalisierung ist nur eine bequeme Ausflucht. Eine ideale Ablenkung. Mit der Konzentration auf Digitalisierung drücken sich die Parteien vor den wirklichen, den drängenden, den großen Themen. Ersatzweise wird ein Wohlfühlthema in den Vordergrund gestellt, gegen das es keinen Widerspruch gibt. Wer ist schon gegen Digitalisierung? Die meisten stellen sich vor, dass es nun mehr Computer in Schulen, schnellere Verbindungen und Geräte auf dem neuesten Stand geben soll. Das wollen alle.

Der andere Schwindel besteht darin, dass sich die Sünder nun als Heilsbringer darstellen. Denn welche Parteien haben uns die digitale Misere eingebrockt? SPD und CDU/CSU. Hadmut Danisch schreibt: »Irgendwie stelle ich im Zusammenhang mit unserer Bundesregierung immer die gleiche Frage: Warum sind für das Internet Juristinnen, Politologinnen, Kunstprofessorinnen zuständig, also immer Frauen und immer solche, die beruflich Laien sind?«

Warum wohl? Weil für die SPD Frauenförderung wichtiger ist als fachliche Kompetenz. Da ist auch keine Richtungsänderung in Sicht. Es gibt keine Hinweise, dass die SPD in der Lage wäre, an der digitalen Notlage, die sie zu verantworten haben, irgendetwas ändern wollte oder könnte.

Hadmut Danisch hat ein neues Wort in die Debatte gebracht: »digitalistisch«. Er sieht darin eine echte Bedrohung. »Bedenkt man, dass sie immer dann, wenn sie von ‚sozial’ reden, ‚sozialistisch’ meinen (derselbe Unterschied wie zwischen islamisch und islamistisch oder weiblich und feministisch), dann dürfte da allerhand auf uns zukommen, was in die Kategorie ‚digitalistisch’ fällt.«