Wie das Berliner Journal berichtet, haben mehrere sogenannte antirassistische Organisationen unter dem Titel "Ban Racial Profiling – Gefährliche Orte abschaffen" eine Kampagne gestartet, mit der sie ein Verbot des sogenannten Racial Profiling erreichen wollen. Darunter versteht man Kontrollen aufgrund von Vorannahmen. Solche Kontrollen werden als "rassistisch" angesehen.
Obendrein sollen so genannte kriminalitätsbelasteten Orte – kurz: kbO – abgeschafft werden. Das heißt jedoch nicht, dass die Belastung dieser Orte durch Kriminalität abgeschafft werden soll. Vielmehr soll es der Polizei nicht mehr möglich sein, an solchen Orten Kontrollen bei Personen durchzuführen, die sie vom Augenschein her für illegale Immigranten hält. Die taz nennt so ein Vorgehen "Willkür". Als gefährdet an einem kbO werden die "People of Colour" angesehen, also die Nicht-Weißen, die von der Polizei kontrolliert werden. Dadurch erlebten sie Rassismus.
Hakan Taş von der Linkspartei sieht die Gefahr, dass sich durch das Racial Profiling ein Teil der Bevölkerung nicht von der Polizei beschützt, sondern vielmehr als "Bürger zweiter Klasse" behandelt fühlt. Deshalb soll ein Gutachten in Auftrag gegeben werden, das nachweisen soll, dass Racial Profiling verfassungswidrig ist. Die Linkspartei möchte da Druck machen.
Céline Barry vom Antidiskriminierungsnetzwerk des Türkischen Bundes Berlin erklärt es so: Personenkontrollen ohne Anlass und Verdacht würden in der Praxis dazu führen, dass vor allem jene kontrolliert würden, die allein aufgrund ihres Äußeren in das polizeiliche Raster von Täterprofilen passen. Nicht-Weiße würden dadurch viel häufiger kontrolliert als Weiße.
Das genügt heute bereits, um den Vorwurf des Rassismus zu erheben. Den will der Senat nicht auf sich sitzen lassen. Die Polizei erklärte bereits auf Anfrage der taz, dass sie Personenüberprüfungen, die ausschließlich aufgrund des äußeren Erscheinungsbildes erfolgen, "selbstverständlich" nicht durchführe.
Kommentare zum Artikel
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Wenn die Polizei einen mutmaßlichen Mörder sucht, von dem bekannt ist, dass er 1,90m groß und hellblond ist, dann darf die Polizei also keinen Menschen mehr kontrollieren, der 1,90m groß und hellblond ist. Weil das eine Kontrolle rein auf Grund der äußeren Erscheinung wäre. Gegen den großen Blonden gibt es ja zunächst keinen Verdacht - außer den auf Grund seiner Erscheinung. Und der muß ja ignoriert werden.
Wir werden sehr viele Irrenhäuser bauen müssen in den nächsten Jahren. Ich meine zusätzlich zu dem großen, in dem wir alle schon sind.
Der Mörder mit dem Messer in der Hand
Ich muss mir das mal ins Deutsche übersetzen. Wenn die Kriminalstatistik besagt dass überwiegend Neubürger ihre Diskussionen mit Messern führen, dann hat die Polizei diese Erkenntnisse zu ignorieren, zumindest wenn es sich um dunkelhäutige oder arabisch aussehende Personen handelt. Einem deutsch aussehenden Bürger wäre also das Messer abzunehmen, wenn er denn eines hat, einem anderen nicht. Wenn es sich ausserdem um illegale Einwanderer handelt ( das Wort illegal sagt eigentlich schon, dass er kein Aufenthaltsrecht in Deutschland und schon alleine deswegen von der Polizei festzusetzen wäre ), wenn er also illegal UND ein Messer in der Hand hat, darf er nicht kontrolliert werden, weil das sonst rassistisch wäre.
Nun gut, ich habe es mir also noch einmal aufgeschrieben und verstehen es so: Deutsche, die sich weitestgehend an Recht und Gesetz halten, werden von der 'rassisitschen' deutschen Polizeit kontrolliert, die illegalen und der Polizeistatistik nach eher kriminellen Einwanderer bekommen einen Persilschein ausgestellt und können im rechtsfreien Raum tun und machen was sie wollen.
Bleibt nur noch eines zu klären: Wie müssen die kriminellen Deutschen ihre Ausweise vernichten und wo können sie den Status eines illegalen Einwanderer erlangen, damit sie auf dem Gebiet der Raubüberfälle und Diebstähle die gleichen Bereicherungsmöglichkeiten erhalten wie die, die noch nicht ganz so lange da sind.
So betreibt man die "Dekonstruktion" des Rechtsstaates.
Deutschland ist dank der unkontrollierten Migration zum schnellen Brüter geworden, der uns mit Sicherheit den Supergau beschert. Die Roten und Grünen sind bereits in Volksfeststimmung.