In Österreich will ÖVP-Chef Sebastian Kurz Koalitionsverhandlungen mit den Grünen aufnehmen. Darüber informierte der 33-jährige bei einer Pressekonferenz am Montagvormittag. Es sei ihm bewusst, dass es in vielen Fragen unterschiedliche Zugänge gebe, daher müssten beide Parteien aufeinander zugehen, so Kurz.
Der frühere Kanzler betonte, dass die Verhandlungen »ergebnisoffen« seien, ein positiver Ausgang der Gespräche sei nicht vorauszusetzen. Es könne auch länger dauern. Unterschiede gebe es vor allem im Umwelt- und Klimabereich, in dem die Grünen eine klare Position hätten. Auf der anderen Seite habe die ÖVP einen klaren Zugang in der Migrations- und Sicherheitspolitik, aber auch in Standortfragen.
Kurz erklärte: »Sollten wir eine Vereinbarung mit den Grünen zustande bringen, wird da auf jeden Fall ein Stück weit an Kreativität notwendig sein müssen.« Da und dort werde es daher eine neue Form des Regierens sein beziehungsweise sein müssen. Die Grünen stimmten am Sonntagabend im 27-köpfigen Erweiterten Bundesvorstand einstimmig für die Aufnahme von Koalitionsgesprächen mit der ÖVP.
Einer zeitweise überlegten Dreierkonstellation mit Grünen und der liberalen NEOS-Partei (die eigentlich als Wunschpartner des ÖVP-Chefs galt, aber mit der es nicht reicht) erteilte Kurz indirekt eine Absage, da es schon zu zweit schwierig genug, eine Entscheidung zu treffen. Man wolle ab Dienstag gemeinsam einen Fahrplan festlegen.
Eine erneute Koalition mit der FPÖ schloss Kurz aber weiter nicht endgültig aus. Allerdings hatte der frühere Koalitionspartner direkt nach der mit größeren Verlusten verbundenen Wahl Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP eine Absage erteilt und sich dann auch nicht mehr an den weiteren Sondierungen mit allen Parteien im Nationalrat beteiligt. Das Bündnis der ÖVP mit der FPÖ zerbrach im Frühjahr nach dem sogenannten Ibzia-Skandal.
Kommentare zum Artikel
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Die vollkommen unparteischen öffentlich-rechtlichen Medien haben schon in emotionaler Verzücktheit berichten können, über diese wunderbare Wendung der österreichischen Politik.
Das fehlt noch: Kurz und die Grünen. Dann ist Europa
bald ganz grün resp. sozialistisch rot. Gnade uns GOTT!
Da kann man dem Herrn nur Kurz sehr viel "Spass" sowohl bei den Koalitionsverhandlungen als auch bei einer künftigen schwarz/grünen Regierung wünschen. Die nationalen Prioritäten dürften dabei auf der Strecke bleiben. Ob die Konzessionen, die Herr Kurz den Grünen beim Umwelt- und Klimabereich machen muss, von diesen bei der Migrationspolitk honoriert werden, kann ich mir nicht vorstellen. Die FPÖ dürfte sich das in Ruhe ansehen.
Wenn es dem Esel zu gut geht ,geht er aufs Eis.
Vielleicht wird bei einer Koalition mit Grünen und Neos klar wer wirklich für die positive Resonanz der Bürger verantwortlich war . Ich denke der damalige Innenminister und nicht Kurz . Das die FPÖ nicht wieder für Kurz den Steigbügelhalter machen will ist verständlich .
Wenn Kurz mit den Traumtänzern zusammen geht, wird er auch kurz über lang scheitern. Es war dann einmal ein Kurz, der lang das Sagen haben wollte.