Volksabstimmung im Kanton Zürich findet klare Mehrheit

Schweizer streichen Flüchtlingen die Sozialhilfe

Eine vom Kantonsrat vorgelegte Gesetzesänderung wurde bei einer Volksabstimmung im Kanton Zürich mit 67 Prozent überaus deutlich angenommen. Nach dieser erhalten Flüchtlinge und Migranten künftig keine Sozialhilfe mehr.

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Der Kanton Zürich ist mit 1,4 Millionen Bewohnern der größte in der Schweiz. Am Sonntag fand dort eine Volksabstimmung statt, in der ein Stopp für Sozialhilfe an Flüchtlinge und Migranten beschlossen wurde. Dieser umfasst alle, die einen Status als subsidiär Schutzberechtigte haben.

Insgesamt handelt es sich in der Großregion Zürich um 5.600 Zuwanderer vor allem aus Syrien, Afghanistan und dem Irak, deren Asylgesuch abgelehnt wurde, die aber wegen der Lage in ihrer Heimatländer vorläufig nicht abgeschoben werden.

Die vorläufig Aufgenommenen erhalten künftig monatlich nur noch 360 Franken (rund 310 Euro), statt wie bisher 900 Franken (rund 780 Euro). Erlaubt ist diesen allerdingszu ohne Einschränkung eine Erwerbstätigkeit ausüben, um selber für sein Einkommen zu sorgen..

Ein Anspruch auf Sozialhilfe greift, wenn ihnen das wegen Krankheit oder Jobverlust nicht möglich sein soll. Das soll sich jetzt ändern, denn statt Sozialhilfe soll es nur noch jene 360 Franken Asylfürsorge geben.

Beschlossen wurde die Gesetzesänderung bereits April 2017 im Kantonsrat. Die mit 67 Prozent Zustimmung abgehaltene Volksabstimmung legitimiert nun dieses Gesetz. Vor allem in den ländlichen Gemeinden rund um Zürich wurde die Abschaffung stark bejaht.

Mit der Neuregelung erwartet der Kanton pro Jahr eine Einsparung von rund 10 Millionen Franken im Jahr, auch weil zugleich Gelder für Integrationsmaßnahmen in den Gemeinden wegfallen.

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: sigmund westerwick

rechtsradikale Nazis in Zürich

Im Herbst 2017, am Tage der Bundestagswahl, beschliesst eine deutschsprachige Kommune mit über 1 mio Einwohnern, den illegalen Einwanderern ihre Einnahmen zu kürzen.
Und die Qualitätsmedien schweigen, keine Hasstriaden über Nazis und Rechtsradikale, keine Warnung vor dem Wiederaufkommen der Neidkultur, nicht mal ein leises 'wir schaffen das ...'.
Sind unsere Qualitätsmedien noch im Krisenmodus zur Bewältigung der Bundestagswahl ?
Beim genauen Hinsehen klärt sich das Geheimnis, es sind die Schweizer, denen kann man keinen Neid vorwerfen, die sind schliesslich wohlhabend, und sie haben den Nazis Widerstand geleistet, damals, das kann ihnen also auch nicht vorwerfen, und sie haben direkte Demokratie, der Volksentscheid hat eine satte 2/3 Mehrheit, haben sie tatsächlich soviele Populisten ?

Dieses Problem lösen die Medien gewohnt souverän, einfach stillschweigen und hoffen, dass es keiner merkt. Aber wenn die Afd soetwas vorschlagen würde ...

Gravatar: die Vernunft

Diese Modell sollte Deutschland sofort übernehmen. Einmal z.B 500 €/ 300 € (weiterer Familienangehöriger) Wegegeld und eine Fahrkarte ausgeben/ zahlen, und nach 3 Wochen alle Illegalen für unerwünscht erklären! Danach den Laden aufräumen!!

Für unser Deutschland gibt es viel zu tun! Laßt die Sonne wieder über unser Land scheinen!

Gravatar: Rolo

Die Schweizer, immer einen Schritt vorraus, zum Wohle der eigenen Bürger und zur Sicherung des eigenen Sozialsystems. In Deutschland ist es genau umgekehrt, da werden illegale Asylbewerber monatlich mit 2500,-€ subventioniert Armutsrentner, Mindestlohnempfänger, Kinder die in Armut leben schlicht und einfach vom agierenden, politischen Establishment vergessen! Warum schicken wir unsere Politiker nicht endlich für 10 Jahre in die frische, klare Bergluft in der Schweiz, damit diese danach wieder in der Lage sind klare Gedanken zu fassen? Wäre doch ein guter Anfang, Merkel und Co bitte direkt aufs Matterhorn!

Gravatar: H.Roth

So geht Demokratie!!! Ich beneide die Schweizer um ihre Volksabstimmungen.
Jetzt müssen diese Asylanten nur noch ihre Dokumente wegwerfen und nordwärts reisen. Dort gibt es solidere Hängematten, aus denen man nicht so schnell geschüttelt wird.

Gravatar: karlheinz gampe

So bekämpft man Asylmissbrauch ! Merkel und Co sind jedoch nicht lernfähig. Der Deutsche muss z. Bsp. bei Zahnbehandlung zuzahlen. Der Asylant hat diese für lau. Deshalb ist doch auch der kleine Junge ertrunken, weil sein Vater sich in Deutschland kostenlos die Zähne machen lassen wollte. Die Lügenpresse hat dies jedoch anders dargestellt !

Gravatar: Jochen Reimar

Sind wir uns doch einig: Die größte Fluchtursache heißt "Asylbewerberleistungsgesetz".
Die Schweiz beginnt nun damit, Fluchtursachen wirksam zu bekämpfen.

Gravatar: p.feldmann

Gutes Modell für Deutschland!

Gravatar: Werner

Vollkommen richtig, was hier die Schweizer die etablierten Vollpfosten- Politiker in der BRD, wieder mal lehren.
Das ist aber mit dieser realitätsfremden Hosenpfluderanzug- Religionspolitikerin nicht zu machen, die erhöht die Sozialhilfe für die Emigranten und kürzt dafür lieber die Renten von denen, die immer hart gearbeitet haben.
Es ist ein sehr großes Glück, dass mit der AfD wieder eine Oppositionspartei im Bundestag sitzt und Einblick bekommt, was für Gängstereien von der etablierten Einheits-Politmafia getrieben wurde und öffentlich macht.
Auch das sogenannte Bundesverfassungsgericht und die ganze Justiz, die meistens Sinne der Domina-Partei entschieden hat, sollte wegen Befangenheit unter die Lupe genommen werden.

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