Keine Selbstaufgabe der Eidgenossen

Schweiz lehnt Rahmenvertrag mit EU ab

Die Schweiz hat einen neuen Rahmenvertrag mit der EU abgelehnt. Die Eidgenossen hätten zu viele Merkmale ihrer direkten Demokratie aufgeben und zu viele Entscheidungen an Brüssel abgeben müssen. Das wollten sie nicht.

Foto: Pixabay
Veröffentlicht:
von

Es gibt keinen neuen Rahmenvertrag zwischen der Schweiz und der EU. Die Schweiz hat diese Verhandlungen für beendet erklärt. Es habe keine Einigung über entscheidende Punkte gegeben, sagte dazu der Schweizer Präsident Guy Parmelin. Der Schweizer Bundesrat habe festgestellt, dass in drei für die Schweiz elementaren Bereichen die Gespräche mit der EU nicht zu den zwingend erforderlichen Lösungen geführt hätten. »Deshalb«, so Parmelin, »hat der Bundesrat entschieden, die Verhandlungen zu beenden.«

Vor allem einige grundlegende Bestandteile der schweizer Demokratie hätten nach den Vorgaben Brüssels modifiziert oder ganz abgeschafft werden müssen, so unter anderem die Elemente der direkten Demokratie wie die Volksabstimmung. Dazu konnte und wollte sich der Bundesrat nicht durchringen. Außerdem hätte die Schweiz zahlreiche wichtige Entscheidungen an Brüssel übergeben müssen. Das wäre den Vertretern des Bundesrats einer Selbstaufgabe gleichgekommen, der sie sich nicht unterwerfen wollten.

Während die Mainstreammedien in Deutschland nun gegen die eigenständige Entscheidung der schweizer Regierung hetzen, setzt die EU bereits Druckmittel ein, um die Eidgenossen zum Einknicken zu drängen. Laut EU-Kommission sind bei Schweizer Medizinprodukten Zertifizierungen durch Schweizer Stellen im EU-Markt ab sofort nicht mehr gültig. 2019 hatte die Schweiz Medizinprodukte für total 5,5 Milliarden Franken in die EU exportiert.

Traditionell haben die Schweizer ihren ganz eigenen Kopf, das hat die Geschichte bewiesen. Sie haben sich nicht vor dem Hut des Landvogts gebeugt, da werden sie mutmaßlich auch nicht vor den Drohungen aus Brüssel auf die Knie fallen.

Ihnen hat der Artikel gefallen? Bitte
unterstützen Sie mit einer Spende unsere
unabhängige Berichterstattung.

Abonnieren Sie jetzt hier unseren Newsletter: Newsletter

Kommentare zum Artikel

Bitte beachten Sie beim Verfassen eines Kommentars die Regeln höflicher Kommunikation.

Gravatar: Werner Schano

Die Schweiz ist ein Vorbild für Deutschland.

Gravatar: Heiko G.

Die Schweiz ist ohne Frage DER STACHEL im Fleisch dieser ach so grandiosen EU. Gerade die Aufgabe der direkten Demokratie (u.a. Volksabstimmungen) kommt für die Schweiz nie in Frage.

Die EU-Kommission hat bis heute nicht begriffen, warum Großbritannien die EU verlassen hat. EU-Bürokratie, Aufgabe der Selbstbestimmung uvm. sind eben nicht jedermanns Sache. Ich hoffe sehr auf "richtige" Wahlergebnisse in Frankreich und Italien, dann fliegt uns dieses unsägliche Bürokratiemonster hoffentlich um die Ohren.

Von der deutschen Bevölkerung erwarte ich diesbezüglich mangels Naivität und Verblendung bei den bevorstehenden Wahlen nichts.

Gravatar: Nighthunter

Ein freies Land in Europa?!

Leben in der Schweiz nur Querdenker, Nationalisten und Reichsbürger? Wurde die Nato schon mobilisiert?

War wohl eine harte Woche für die Brüsselschranzen, erst lehnt Amazon eine "Einladung" vor einer EU-Kommission zu erscheinen ab und dann sagen die Schweizer auch noch nein.

Es ist nur zu hoffen das bis zum 26.09. in Deutschland doch noch die Menschen zu einem normalen Geisteszustand zurückfinden und eine Regierung wählen die nicht nur nein zu diesen EU-Tieffliegern sagt sondern einseitig viele idiotische Beschlüsse mit der EU widerruft.

Wir brauchen keine EU um zu existieren. Das Gegenteil ist der Fall! Bei einen Austritt aus der EU Deutschlands würde es uns in 5 Jahren besser gehen. Allein durch die zurück erlangte Vertragsfreiheiten und all dem unnütz ausgegebene Subventionsgeldern würde eine wesentliche Besserung in allen Bereichen unseres Landes eintreten.

Ein Hurra auf die Schweiz....Hurra... Hurra!!

Gravatar: Gerhard  G.

Sie haben sich nicht vor dem Hut des Landvogts gebeugt, da werden sie mutmaßlich auch nicht vor den Drohungen aus Brüssel auf die Knie fallen.

Tells Eidgenossen zeigen uns wieder einmal wie Demokratie geht ... auch wenn das ganze auf etwas ,,höherer Ebene'' angesiedelt war. Man lässt sich nicht von Brüssel niedermachen. Liebe Eidgenossen ...ich verneige mich vor euch ... Respekt !.

Schreiben Sie einen Kommentar


(erforderlich)

Zum Anfang