Der Vorschlag, der jetzt zur Konsultation vorgelegt wird, zielt darauf ab, den Asyltourismus zu überwinden und die Erwerbsbeteiligung zu erhöhen. »Es sollte einfach nicht möglich sein, nichts zu tun, wenn man grundsätzlich arbeiten kann«, schreiben Ulf Kristersson und Anna Tenje. Sie weisen darauf hin, dass zuvor Maßnahmen das Nichtstun, insbesondere unter den im Ausland geborenen Menschen, die die Mehrheit der Empfänger von Wirtschaftshilfe ausmachen, massiv gestützt und gefördert haben.
»Diese Situation erzeugte nicht nur eine Schattengesellschaft, sondern es bestand auch die Gefahr, dass diese Mentalität über Generationen weitergegeben wird. Es ist eine Entwicklung, die jetzt ein für alle Mal gebrochen werden muss. Wir müssen die Zuschusslinie durch die Arbeitslinie ersetzen und deutlich höher ansetzen.«
Nun will die Regierung eine Förderobergrenze, abgestufte Qualifikationsvoraussetzungen für Sozialleistungen und Aktivitätsvoraussetzungen einführen, um die Selbstständigkeit zu motivieren. Die Aktivitätsvoraussetzung bedeutet, dass Personen, die Einkommensunterstützung beziehen, hauptberuflich an Aktivitäten wie Sprachkursen oder gemeinnützigen Diensten teilnehmen müssen, was laut Kristersson und Tenje die Möglichkeiten, Arbeit zu finden, stärkt. »Das Aktivitätsgebot zielt darauf ab, durch Auflagen und Unterstützung dazu beizutragen, dass mehr Menschen eine Arbeit finden oder sich dem Arbeitsmarkt nähern. Dabei kann es sich um Aktivitäten handeln, die die Arbeits- oder Studierfähigkeit des Einzelnen steigern, aber auch um Aktivitäten, die der Verbesserung der Sprachkenntnisse näherkommen.«
Es kann sich auch um Tätigkeiten am Arbeitsplatz oder um Tätigkeiten zur Arbeitssuche handeln. Auf diese Weise wird auch eine landesweit geregelte Tätigkeitspflicht angestrebt »Die Rechtssicherheit stärken und die Tätigkeitsvoraussetzung in den Gemeinden vereinheitlichen«, schreibt die Regierung und betont, dass jede Person, die von Sozialleistungen in Arbeit wechselt, »doppelte Gewinne« für die Gesellschaft schafft, teils durch geringere Sozialleistungskosten, teils durch höhere Steuereinnahmen. »Dass die Arbeitslinie über die Beitragslinie siegt, ist eine Schicksalsfrage für die Zukunft Schwedens. Wenn man die Hilfe der Gesellschaft in Form von Zuschüssen erhält, muss man auch etwas zurückgeben«, schließen Ulf Kristersson und Anna Tenje.
Kommentare zum Artikel
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Mein Vorbild ist hier ausweislich Luxenburg. Denn dort müssen Arbeitslose, für Sauberkeit, selbst auf der Autobahn sorgen. Ich war vor Ort und habe es gesehen. Ich habe es mir erklären lassen. Man verfolgt damit den Sinn, dass keine Vereinsammung erfolgen kann, die Regelmäßigkeit der Strukturen erhalten bleiben, dass die Leute im Austausch bleiben, und selbst die Arbeitslosen vertreten die Ansicht, dass man der Gemeinschaft etwas zugeben muss, da man ja von der Gemeinschaft unterstützt wird. Es gibt damm Stempel, für jede Säuberung. Hat man keine, gibt es kein Geld. Es funktioniert, aber hier hat man den Standpunkt, es sei den Leute nicht zuzumuten. Natürlich ist es den Leuten zuzumuten. Luxenburg mag jetzt nicht groß sein, aber hier beschwert sich auch keiner, die machen es und es klappt. Der Sinn in Schweden ist richtig, denn es kann nicht sein, dass man, wie bei uns, fürs Nichtstun auch noch belohnt wird. Ich sehe das genauso, das muss ein Ende haben.
Die asoziale Kolonialwirtschsft der Migranten ist unter aller Sau. Sie lassen sich bedienen,wie Paschas kriegen weder Schule noch Arbeit auf die Reihe. Weg mit den Schmarotzern.
Das haben wir schon vor 100 Jahren gehört - von einem SPD Vorsitzenden: Wer nicht arbeitet soll nicht essen.
Richtig!
Nur wie bringt man dies den deutschen Politikern ins Hirn ?