Seit Monaten gehen die Zustimmungswerte in Umfragen für die Schwedendemokraten (SD) nach oben. Bei allen Umfrageinstituten liegen sie klar vor den Moderaten, bei manchen sogar auch vor den Sozialdemokraten. Geschieht nicht doch noch etwas Unvorhersehbares (Auszähl»fehler« oder anderes menschliches »Versagen«), dann wird die Partei rund um den Vorsitzenden Jimmie Åkesson als großer Triumphator aus der Wahl hervorgehen. Gemeinsam mit der konservativen »Allianz«, dem lockeren Bündnis aus Moderaten, Kristdemokraten und Liberalen, haben diese Parteien nicht nur die parlamentarische, sondern auch die mathematische Mehrheit.
Diese Entwicklung zeichnet sich schon seit Wochen ab; dennoch blieb unklar, ob sich ein solches Regierungsbündnis realisieren ließ. Vor allem die Liberalen stießen sich an der Möglichkeit, dass Jimmie Åkesson neuer Ministerpräsident Schwedens werden könne. Ein paar Positionen der SD, vor allem bezüglich der Ausländer- und Zuwanderungspolitik, wollten die Liberalen so nicht teilen.
Die SD haben gestern in einer Ankündigung ihrerseits die Weichen auf den politischen Umschwung in Schweden gestellt. Sollten sich die prognostizierten Zahlen bestätigen und sie stärker als die Moderaten aus der Wahl hervorgehen, so verzichten sie auf ihren Anspruch, den Ministerpräsidenten stellen zu dürfen. Der Vorsitzende der Moderaten, Ulf Kristersson, solle dann neuer Regierungschef in Schweden werden. Die SD wollen auch auf das Anrecht, Minister stellen zu dürfen, verzichten, damit der Wechsel vollzogen werden kann.
Den Vorsitz in den Ausschüssen, vor allem aber die Position des Parlamentssprechers, wollen sie hingegen wahrnehmen.
Kommentare zum Artikel
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Ein Verzicht zu regieren, wozu dann ein angeblicher Wechsel, der dann vermutlich nicht wirklich stattfindet? Diese Spielchen sind eine Katastrophe für die jeweiligen Länder und ihre einheimischen Bewohner. Auch Schweden bräuchte eine andere Politik, Deutschland sowieso, aber das ist mit dem dummen Michel einfach nicht machbar.
1.) Schwachsinn oder 2.) kalkuliert, um noch mehr Stimmen zu bekommen.
Zu was ein Verzicht nur , um zu regieren führen kann . Durchleben wir gerade in Deutschland