Ulf Kristersson erklärt Bildung einer Mitte-rechts-Regierung für gescheitert

Schweden wartet weiter auf eine neue Regierung

Der Parteichef der konservativen Moderaten, Ulf Kristersson, ist fünf Wochen nach der Wahl in Schweden mit der Bildung einer Mitte-rechts-Regierung gescheitert. Liberale und Zentrumspartei verweigerten eine Unterstützung wegen einer notwendigen Duldung etwa der Schwedendemokraten.

Foto: Johan Wessman/ Wikimedia Commons/ CC BY 2.0
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In Schweden scheiterte fünf Wochen nach der Parlamentswahl ein erster Versuch zur Regierungsbildung. Der Chef der konservativen Moderaten Sammlungspartei, Ulf Kristersson, erklärte die Sondierungsgespräche zur Bildung einer Mitte-rechts-Regierung am Sonntag für beendet.

Kristersson wollte eine Regierung aus seiner Moderaterna mit Unterstützung andererer Parteien, die in der Allianz aus Konservativen, Christdemokraten, Liberalen und Zentrum zusammengeschlossen sind. Diesen Vorschlag lehnten Liberale und Zentrumspartei ab. Unter anderem, weil die Allianz allein keine Mehrheit im Parlament hätte und auf die Duldung weiterer Parteien angewiesen wäre – wie etwa der Schwedendemokraten.

Die Schwedendemokraten waren als drittstärkste Kraft aus der Wahl hervorgegangen, jedoch sowohl das Mitte-rechts-Lager als auch das rot-grüne Lager schlossen eine Zusammenarbeit mit den nationalkonservativen und eurokritischen Schwedendemokraten strikt aus.

Dementsprechend muss Parlamentspräsident Andreas Norlén nun einen anderen Parteichef mit der Regierungsbildung beauftragen. Bei der Wahl im September blieben die bislang regierenden Sozialdemokraten trotz Verlusten stärkste Kraft, aber weder ihr rot-grünes Lager noch der liberal-konservative Block verfügen über eine stabile Mehrheit.

Es wird damit gerechnet, dass der auch aus den Reihen der Moderaten Sammlungspartei stammende Norlén nun den bisherigen Regierungschef Stefan Löfven von den Sozialdemokraten mit der Regierungsbildung beauftragt. Das Parlament hatte Löfven jedoch erst vor drei Wochen das Misstrauen ausgesprochen.

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Karl Napp

Wie sich die Verhältnisse gleichen: Wie in Deutschand gibt es auch in Schweden eine klare Mehrheit der bürgerlichen Parteien. Dazu müßten aber die alten bürgerlichen Schwedenparteien mit den neuen nationalkonservativen, europakritischen Schwedendemokraten zusammenarbeiten, die CDU/CSU und FDP mit der neuen nationalkonservativen, europakritischen AfD. Aber nein, wie der Suppenkasper im Märchen trotzen sie auf: "Nein, ich esse diese Suppe nicht", die ihnen die bürgerlichen Wähler serviert haben. Das wird sich rächen: Die bürgerlichen Altparteien werden immer schwächer und schwächer werden.

Gravatar: Hajo

Die haben immer noch nicht gemerkt in welche Richtung es geht, denn die neuen Heilsbringer links und rechts haben mit den alten Systemparteien nichts mehr zu tun und gehen eigene Wege, klar in der Zielsetzung und ohne Kompromisse und da die Wähler ehedem das Gefühl haben, daß sie von den alten Parteien verraten wurden, laufen sie in Scharen zu den kleineren aber konsequenteren Parteien über und damit machen sich die alten Parteien mehr und mehr überflüssig und das ist in ganz Europa so und dieser Trend wird sich auch nicht mehr aufhalten lassen, da können die erzählen im Himmel ist Jahrmarkt, die Leute haben die "Schnauze" voll und wollen klare Verhältnisse und deswegen auch der Aufstieg der Grünen und Blauen.

Gravatar: Welt.Krank

Oh gute Idee, eine Minderheitsregierung aus rot und grün. Hatten die ja noch nie... oh wait....

Tut dem Land sicher gut. Not.

Gravatar: Hans von Atzigen

Logo es gibt da denn doch Unterschiede.
Scheint da wiederholt sich im Kern etwas das
vor 30 Jahren die Welt veränderte:
Ein ,,System,, nicht überlebensfähiges Weltbild, driftet seinem Ende entgegen.
Der Anfang vom Ende des Dogmatisch borniert
durchgedrückten Multikultiwahns.
Soooo nebenbei geht es dann auch mit dem EU Imperialwahn in die Binsen.
Zwangsläufig schwinden dann auch die Chancen,
für eine sinnvolles massvolles Miteinander und Nebeneinader auf dem Kontinent.
Grössenwahn hat noch nie nachhaltig gewirkt,
wer zu hoch hinaus will der fällt entsprechend tief,
die Grafitation ist nur mit entsprechendem Energie- Aufwand überwindbar.
Der EU geht zunehmend der ,,Treibstoff,, aus.

Gravatar: H.M.

Gott schütze Schweden und schenke ihr eine gute Regierung!

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