SPD-Parteitag im Zeichen von Irrungen und Wirrungen

Schulz droht politisch das letzte Gefecht

Heute beginnt der auf drei(!) Tage angesetzte SPD-Bundesparteitag. Für Martin Schulz, im März dieses Jahres noch mit 100 Prozent zum Bundesvorsitzenden der Partei gewählt, kann es politisch das letzte Gefecht auf der großen Bühne werden.

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Kurzer Rückblick: im März dieses Jahres kam Schulz wie Kai aus der Kiste auf die bundespolitische Bühne und wurde mit 100 Prozent der Delegierten-Stimmen zum neuen Vorsitzenden der SPD und Nachfolger vom entnervten und angeschlagenen Sigmar Gabriel. Im Überschwang der Gefühle und in vollkommener Fehleinschätzung der Lage erklärte sich Schulz im Hinblick auf die Bundestagswahl im September selbst zum »besten Kanzlerkandiaten« als Herausforderer von Angela Merkel.

Das war vor gerade einmal neun Monaten.

Jetzt, etliche Wahlniederlagen, Pleiten und Pannen später, ist von diesem Aufschwung nicht mehr geblieben. Auf Länderebene hagelte es Rückschläge und herbe Niederlagen. Fast bei jeder Wahl wurden die herausgegebenen Zielvorstellungen krachend verpasst. Überall, wo Schulz aktive Wahlkampfhilfe betrieb, flogen der SPD die Brocken nur so um die Ohren. Nur in Niedersachsen, der Heimat seines Vorgängers Gabriel, hielt sich Schulz im Wahlkampf zurück. Es war die einzige Wahl in diesem Jahr, die die SPD nicht gänzlich in den Sand setzte.

Der Höhepunkt der politischen Peinlichkeiten ist aber erst jetzt im Nachgang der Bundestagswahl erreicht. Drei Minuten nach Schließung der Wahllokale erklärte Schulz unter dem Eindruck des mit gerade einmal etwas über 20 Prozent Stimmenanteil historisch schlechtesten Ergebnisses der SPD bei Bundestagswahlen, dass es für seine Partei keine Neuauflage der Großen Koalition geben werde. Man habe den Willen der Wähler verstanden und werde jetzt in die Opposition gehen. Diese Haltung bestätigte Schulz noch einige Male, bis er zurückgepfiffen wurde. Jetzt tanzt er beim Bundesparteitag auf dem Drahtseil und kämpft um sein politisches Überleben.

Zwar hat sich bisher offiziell noch kein Gegenkandidat zu Schulz als Bundesvorsitzenden nominieren lassen. Doch eine Kandidatur in letzter Minute wäre auch bei der SPD keine Überraschung. Beim Parteitag 1995 sollte der damalige Vorsitzende Scharping wiedergewählt werden. Die Partei hatte einige herbe Niederlagen einstecken müssen, stagnierte in der Entwicklung und Scharping wirkte irgendwie blutleer. Mit einer emotionalen Rede wollte Lafontaine einen Weckruf starten. Am Ende war er damals der neue Vorsitzende der Partei. Die Parallelen zwischen Scharping damals und Schulz heute sind nicht von der Hand zu weisen.

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Sigmund Westerwick

Die letzte GroKo

Wenn die SPD tatsächlich noch einmal GroKo macht wird sie bei der nächsten Wahl pulverisiert.
Ausgehend von dem Hin und Her, erst keine Regierungsverantwortung, dann ein vielleicht, dann ein möglicherweise doch .. geht es letztlich weden um das Mandat der Wähler noch um die Interessen der Partei oder har Deutschlands.
Der Herr S. möchte schlichtweg Vizekanzler werden, mit schickem Dienstwagen und Pensionsberechtigung, das ist alles. Deutsches Interesse kann es nicht sein, da die CDU /CSU keinerlei Verantwortung für Deutschland erkennen läßt, diese beiden Schwestern sind zum einem Merkelwahlverein verkommen, sie würde ihre Grossmütter nach Nigeria verkaufen, wenn dadurch Merkel an die Macht käme.
Nach dem ganzen Umfallen und Wiederaufstehen, und all den Zwischenstufen kann der Wähler nicht mehr erkennen wofür es diese prinzipienlose Partei eigentlich braucht und wird sie kukünftig vom Wahlzettel streichen, ich prognostizieren mal 15 % bei der nächsten Bundestagswahl für die SPD, 18 % für die AFD.

Gravatar: Rolo

Die SPD sollte in die Opposition gehen, sich runderneuern. Weg mit den alten, verbrauchten und unglaubwürdigen Köpfen! Schulz pocht auf vereinigte Staaten von Europa! Bis 2025 will er das umgesetzt haben! Wie wird das dann werden? Werden die Deutschen dann für noch mehr Flüchtlinge, nichtasylberechtigte Asylbewerber, Wirtschaftsmigranten aus der EU wie Rumänien, Bulgarien,bezahlen müssen? Außerdem die Schulden für noch weitere Pleitestaaten wie Griechenland bezahlen? Frankreichs Präsident Macron will doch heute schon vor allem die €uros aus Deutschland um die eigene marode Wirtschaft und das marode französische Sozialsystem zu sanieren! Dabei erfährt Macron die Unterstützung von Merkel und Schulz! Dieses politische Establishment der Altparteien innerhalb der EU hat noch immer nicht begriffen, dass die Europäer nicht mehr bereit sind, für Bankrott Staaten wie Griechenland, für nichtasylberechtigte Asylbewerber und Wirtschaftsflüchtlinge außerhalb und innerhalb der EU aufzukommen, während die breite Masse der EU Bürger nicht selbst in Wohlstand leben! In Deutschland ist bereits heute jeder 6 Rentner trotz 40 Jahren arm! Trotz immer weniger Leistungen sind die Beiträge zu Krankenversicherung gestiegen! Dafür können aber Wirtschaftsmigranten aus der Türkei, Bosnien, Mazedonien, Montenegro, Serbien, Marokko, Tunesien die schon als Geringfügig Beschäftigte 450,-€ Job ins deutsche Krankenversicherungssystem integriert werden, ihre Kinder, Frauen, Eltern in der Heimat auf Kosten der Deutschen Krankenkassen und ihren Beitragszahlern versorgen! Seit 1964 Sozialversicherungsabkommen mit der Türkei, werden die Beiträge derer, die einer gesetzlichen Krankenkasse in Deutschland angehören und jeden Monat Beiträge leisten also zweckentfremdet! Die in Deutschland Krankenversicherten, bezahlen faktisch die Kosten für die Gesundheitsversorgung für abertausende Familienangehörige, die noch nie einen Fuß nach Deutschland gesetzt haben mit! Frage 1. Wieviel Beitrag monatlich zahlt ein Geringfügig Beschäftigter in die gesetzliche Krankenkasse ein? Antwort 0,00 € Frage 2. Wer kontrolliert, überprüft, die Rechtmäßigkeit der aus dem Ausland eingehenden Forderungen an die deutschen Krankenkassen, für die die deutschen Beitragszahler jeden Monat aufkommen? Frage 3. Warum brauche ich als Deutscher, wenn ich in den Urlaub ins Ausland fahre eine Zusatz Urlaubskrankenversicherung? Also ich war vor einigen Jahren in Spanien im Urlaub und hatte einen Unfall. Ich musste alles selbst bezahlen und bekam von den Arztkosen über 500,-€ nicht einen € von meiner Krankenkasse zurückerstattet! Ja Frau Merkel und ja Herr Schulz, das ist ein Europa in dem wir Deutschen immer nur die Dummen sind und dankbar sein sollen, wenn wir für alles bezahlen dürfen! Das ist ein Land in dem wir gut? und gerne leben? Das ist soziale Gerechtigkeit, dass ich nach einem Leben voller Arbeit, Steuerleistungen und Sozialabgaben im Rentenalter kaum über den Monat komme, weil dieses politische Establishment der Altparteien das Sozialvermögen der eigenen Bürger, an andere, die nie einen Beitrag für das deutsche Sozialsystem geleistet haben veruntreut und verschenkt! Ein solches Deutschland, ein solches Europa das die eigenen Bürger nur um die Früchte ihrer Leistungen betrügt will ich nicht!

Gravatar: Petra

Martin Schulz, der beste Kandidat für die CDU der Fau Merkel. Mit dem Instinkt für ihren Machterhalt hat sie sich diesen unsagbaren Schulabbrecher und Strippenzieher als Gegenkandidaten zurechtgelegt. Sein einziges Wahlkampfthema die sog. „Soziale Gerechtigkeit“, eine Umschreibung für Neid gegen die da oben nebst Umverteilungsphantasien von Oben nach Unten. Seine bisherige Strategie sich ein Umfeld von Abhängigen zu schaffen durch Zuwendungen auf Kosten der Steuerzahler, kam bei den Wählern schlecht an. Mit Erhöhung des Mindestlohnes und weiteren Geschenken auf Kosten der Steuerzahler sollten die zu Kurz Gekommenen angelockt werden. Mit diesem Thema allein, neben den ungebremsten Zuzug von Analphabeten als künftiges Sozialhilfeempfänger-Wahlvolk war das Desaster der SPD vorprogrammiert, da die AfD mit ihrem Erfolg , ihnen massiv in die Suppe gespuckt hat. Deshalb auch der ungeheuere Haß auf die AfD mit ihren herausragenden akademischen Vertretern. Es ist so wie wenn die Fußballer von Würselen gegen Real Madrid antreten müssten. Dabei hat die SPD einen gtenialen Mann, Gerd Schröder mit dem sie sogar einen Bundeskanzler stellen konnten. Er ist aber kein Vertreter von sozialer Gerechtigkeit und Umverteilung von Oben nach Unten und wird deshalb von den Um verteilungs und Neidhammeln der SPD abgelehnt.(Siehe Kommentare zu seiner Buchveröffentlichung von SPD-Mitgliedern) Sie werden umfallen zu einer Koalition mit Merkel um ihre Ämter zu retten, vor Allem Sigmar Gabriel betet dafür.Jetzt will er sich retten über eine Schuldenvergemeinschaftung mit Frankreich.
Bald wird die AfD sie in der Wählergunst überholen, Österreich hat es gezeigt.

Gravatar: Andreas Berlin

Ich glaube nicht daran, dass die SPD Schulz abstraft. Kurz nach der Wahl wäre das ein realistischer Gedanke gewesen, aber jetzt nicht mehr. Vor ein paar Tagen habe ich Frau Nahles in einem Interview gesehen, als sie zu dem Auftrag zu Gesprächen mit der CDU durch den Bundespräsidenten sagte: "Tja- ohne die SPD geht nichts!" und dabei vor Übermut bald platzte. Ich höre noch den Riesenjubel in der SPD-Zentrale am Wahlabend, als Schulz den Ausstieg aus der Koalition verkündete. Und jetzt betont die Nahles wieder, wie unverzichtbar die SPD ist. Da wusste ich: die haben nichts verstanden und der Parteitag wird jetzt wieder vom lustvoll-gierigen Gefühl der Machtbeteiligung geprägt sein. Ohne SPD, ohne Schulz - da ist Deutschland handlungsunfähig. Das wird der Tenor sein.

Gravatar: Anton

Unabhängig davon, welchen Stellwerk Schulz derzeit hat,
ist ein Wieder-Eintritt(?) in Koalitionsverhandlungen nicht
die Frage der Wähler-Verantortung, sondern die Sicht
der Möglichkeit einer Koalitionsverhandlung, die Schulz
nicht nur derzeit nicht sieht!?
Das Scheitern de Jamaika-Koalition ist auch nicht der
Fehler von Schulz, es ist eher ein Hinweis, daß niemand
mit Merkel will, oder kann!?
So wie "Etablierten" die AfD, eine demokratisch gewählte
Partei einfach ausschließen wollen, ohne zu bedenken,
daß 12,6% die drittstärkste Position, noch vor FDP und
den Grünen, eine kritische, aber absolut bürgernahe
Politik vertreten, sodaß man eine Koalitionsablehnung
der Anderen auch verstehen muß; das Problem ist
eigentlich Merkel, kein Mensch läßt sich von der "Alternativlosen" über den Tisch ziehen, jeder weiß, daß es ihr lediglich nur um die persönliche Macht und nicht um
die Verantwortung(?) geht, die sie aber in den Vordergrund
schiebt!?
Bei all diesen "Murks" sind Neuwahlen die beste Lösung,
auch dann wenn Merkel´s Steinmeier es nicht will!?

Gravatar: Werner

Dieser Partei der politischen Karriere-Geier sind die Argumente ausgegangen. Sie haben seit Schröder ihre Stammwähler noch mehr verarscht.
Sie sind weder rechts noch links einzustufen. Sie befinden sich in einem politischen luftleeren Raum. Durch dieses zuerst nein, dann ja für Koalitionsverhandlungen bekommen sie noch einen Dämpfer
Diese Partei wird sich aus ihrem Grabgewölbe nicht mehr heraus wühlen können.

Gravatar: Marc Hofmann

Egal wie es die SPD macht...diese Partei wird weiter an Zustimmung im Wahlvolk verlieren!

Gravatar: Gerd Müller

Ich glaube nicht an das "letzte Gefecht" !

Die sind alle so hilflos, unfähig und in ihrem eigenen Dunstkreis gefangen, daß sie sich wie Ertrinkende an ihren Strohhalm (mehr ist dieser Blender ja nicht) Schulz klammern werden ...

Gravatar: Karl

Schulz greift nach jedem Strohhalm auf dem sinkenden Schiff der Rot-Grünen, abgewirtschafteten SPD. Eigentlich heucheln die Jusos auch nur gegen die bevorstehenden Wortbrüchigkeit, aber um am Spielball der Macht zu bleiben wirds ja wohl einstimmig zur GroKO enden...
na dann, gute Nacht..

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