Vizekanzler stellt sich hinter Merkels totalitäre Corona-Sperrverordnungen

Scholz (SPD) findet Ausgangssperren »verhältnismäßig«

Olaf Scholz kann mit den Bedenken nichts anfangen. Er findet die Änderungen am Infektionsschutzgesetz und die Ausgangssperren »verhältnismäßig«.

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Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) kann mit den Bedenken nichts anfangen, erklärte er in der ARD. Er findet die Änderungen am Infektionsschutzgesetz und die Ausgangssperren »verhältnismäßig«, wie »n-tv« berichtete.

Das Ziel der Corona-Politik mit den Gesetzesänderungen sei seiner Ansicht nach, »einheitliche, klare und verständliche Regelungen für ganz Deutschland« zu schaffen. Auch die umstrittenen Ausgangssperren ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 100 seien seiner Meinung nach angemessen.

Verfassungsbedenken hat er keine. Daran lässt sich erkennen: Die SPD sitzt genauso im Boot der Merkelschen Corona-Sperrverordnungs-Politik wie die CDU/CSU.

Dabei wird zurzeit eine Verordnung nach der anderen von verschiedenen Verwaltungsgerichten einkassiert, weil sie gegen die bürgerlichen Grund- und Freiheitsrechte verstoßen.

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Hajo

@ Roland Brehm

Wir hatten die Chance wiedervereinigt zu werden und die Andenauer-Regierung hat damals total versagt und konnte sich auch nicht durchsetzen.

Stalin hat 1952 den Westalliierten Frankreich, Großbritanien und den USA eine Wiedervereinigung Deutschlands in den Vorkriegsgrenzen angeboten unter der Voraussetzung, daß Deutschland ein neutrales Land wird und sich aus dem Block der westlichen Besatzer zurück zieht.

Das wurde von den damaligen Regierungen aus angeblich strategischen Gründen abgelehnt, denn niemand hatte ein Interesse daran, die Deutschen in die Freiheit zu entlassen, benützte man sie doch aus der Sicht der Sieger als Frontstaat gegen den bösen Russen, der den gleichen Regeln folgte wie im Westen und lediglich auf seine eigene Sicherheit bedacht war, wie bei uns.

Dieses Angebot abzulehnen war kein Freundschaftsdienst für deutsche Belange und wurde dann entsprechend umgedeuted bis es paßte und vermutlich wäre uns allen viel erspart geblieben, wäre der Erzfeind Deutschland neutralisiert worden und das hätte auch keine großen Auswirkungen auf die Wirtschaft gehabt, das sieht man an der Schweiz, die nie blockgebunden war und sich trotzdem prächtig entwickelt hat.

Demzufolge ist das Versagen des Westens keine Glanzleistung gewesen, wenn es uns auch bis heute so verkauft wird, denn was danach kam hätte viel verhindert und hat übrigen Auswirkungen bis heute und die Amis könnten dann ihre Kriege allein führen, was aber nie in ihrem Interesse lag und deshalb die ewigen Spannungen vorhanden sind, die uns schlaflose Nächte bereiten und wenn wir Pech haben uns auch noch um die Ecke bringen, bei diese Lage im Frontstaat Ukraine, was zur Tretmine werden könnte.

Gravatar: adrian

Den betrifft es nicht .

Gravatar: Hajo

Was soll er denn auch anderes sagen, er kann sich doch nicht selbst desavoiren und wird die eingeleitete Linie der sozialistischen und kommunistischen Koalition nicht verlassen, wohlwissend, daß es Mist ist, aber da stecken sie selbst schon soweit darin, daß eine Selbstbefreiung nicht mehr möglich ist und sie nur noch durch die Bürger von ihren kruden Gedanken befreit werden können und wollen wir hoffen, daß es noch gelingt, bevor die internationale Finanzkrake Fakten geschaffen hat, die nur noch schwer zu korrigieren sind und auch zuviele Opfer fordern würden, sollte es dann notwendig sein.

Die haben soviel Dreck am Stecken, und im Ernstfall können sie sich an nichts mehr erinnern, eine beliebte Methode wenn es ernst wird und auch er ist einer von dieser Sorte, das ist ja das unangenehme bei diesen Brüdern und Schwestern, weil man ihnen nicht mehr trauen kann und sie somit alles verspielt haben, was schlimmer nicht sein kann.

Gravatar: egon samu

Sozialisten aller Farben sind wahre Menschenfeinde.
Kommunisten wie Merkel sowieso....
Und die Mehrheit der Biodeutschen fühlt sich nur als Untertan in einer Diktatur wohl. Das haben sie schon bewiesen.

Gravatar: Rita Kubier

Scholz, genauso ein widerlicher Volksverräter und Volksschinder wie Merkel!! Mehr muss man zu dem eigentlich nicht mehr sagen.

Gravatar: Robert Ardbeg

Ja, der Olaf. Betrifft Ihn ja auch nicht, die Pfeife. Mann, Mann. Aber der bekommt auch noch die Erleuchtung.

Gravatar: lupo

Der eine Bettvorleger heißt Drehhofer und jetzt hat Erika noch einen für das Klo gefunden. Alles nur noch Ar....kriecher und Armleuchter solche Politiker der 4. oder 5. Reihe brauchen wir zur Abschaffung Deutschlands.

Gravatar: karlheinz gampe

SPD die kriminelle Arbeitermörderpartei, die fand schon die Ermordung von Arbeitern und eigener Genossen verhältnismäßig. Selbst ihre eigenen Ikonen Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht hat die SPD abgeschlachtet, welche die roten Genossen heute scheinheilig feiern. Auch bei Nutten und Lust- , Pfuff- Reisen tat sich diese Partei hervor.

Gravatar: Hans Runck

Der Lahn-Dill-Kreis hat die nächtliche Ausgangssperre
am 13.04.2021 aufgehoben.
Pünktlich zum Beginn des Ramadan am 13.04.2021.

Die Sieben-Tage-Inzidenz im Lahn-Dill-Kreis lag am
12.04.2021 bereits zwei Tage in Folge über dem Grenz-
wert 200.

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