Bundeskanzler Olaf Scholz will Medienberichten zufolge am 10. Mai eine Sonder-Ministerpräsidentenkonferenz zu drängenden Migrationsfragen im Bundeskanzleramt einberufen. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel:
»Als alle riefen, kam endlich auch der Bundeskanzler. Der von Olaf Scholz angekündigte Migrationsgipfel verspricht trotzdem wieder eine Alibiveranstaltung nach dem Motto ‚zu wenig und zu spät‘ zu werden. Die überforderten und überlasteten Kommunen können nicht noch einmal zwei Monate warten, bis im Kanzleramt endlich einmal über die außer Kontrolle geratene Migrationskrise geredet wird.
Es reicht auch nicht, wieder nur an Symptomen herumzukurieren und vor allem über die Finanzierung des Migrantenansturms zu sprechen. Der massenhafte Ansturm illegaler Migranten muss abgestellt werden. Selbst Oberbürgermeister und Landräte von den Grünen schreiben inzwischen Brandbriefe mit dieser Forderung an den Kanzler.
Olaf Scholz darf den Kern des Problems nicht länger ignorieren. Es muss sofort etwas getan werden und nicht erst im Mai. Und es ist auch keine Lösung, noch mehr Geld vom Steuerzahler in die Hand zu nehmen und zu verteilen. Die Aufnahmekapazitäten sind erschöpft. Der Kanzler ist gefordert, Innenministerin Faeser und Außenministerin Baerbock zurückzupfeifen, die unverdrossen Einladungen zur Migration in die deutschen Sozialsysteme in alle Welt versenden.
Das absurde Aufnahmeprogramm für Pseudo-‚Ortskräfte‘ aus Afghanistan muss unverzüglich gestoppt werden. Die Grenzen müssen gesichert, illegale Migranten zurückgewiesen sowie finanzielle und aufenthaltsrechtliche Anreize zur Migration nach Deutschland beseitigt werden. Werden Sie Ihrer Verantwortung gerecht und handeln Sie, Herr Scholz!«
Kommentare zum Artikel
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Scholz hat jetzt keine Zeit für uns Deutsche.
Er hat die Sprengung von Nord Stream offenbar geduldet und den Befehl gegen China anzutreten entgegengenommen. Und sein Kabinett tanzt diesem vergesslichen Nichtskönner auf der Nase herum.
Was der Typ mit der Asylantenschwemme provoziert, kann man getrost auch "verbrannte Erde hinterlassen" nennen. Das kennen wir alles aus unserer Geschichte, wenn Verrückte zum Abtreten gezwungen werden.
Hoffentlich vergisst der demente alte weiße Mann Namens Olav Scholz den Termin bis dahin nicht. Die Gefahr ist groß, weil wichtige Dinge vergisst der Typ gerne.
Selbst wenn er den Termin nicht vergessen würde, kann man aus Erfahrung sagen, dass sowieso nichts dabei herauskommt. Was bitteschön hatte bis jetzt nur annähernd funktioniert, was diese Verschwörersekte in ihre untalentierten Hände nahmen? Mal abgesehen von Verschwendung unserer Steuergelder, auch zum persönlichen Vorteil.
Wie kann man ein Land, wo Jahrzehnte lang weitgehend Ruhe und Ordnung herrschte (wenn ich von den Studenten-Unruhen ab 1968 und RAF einmal absehe), wo Straftaten und ihre Täter noch konsequent verfolgt wurden, sicherheitsmäßig nur derart an die Wand fahren, dass selbst in dem kleinsten Dorf sich kein Mensch mehr unbesorgt bei Dunkelheit nach draußen wagen kann, ohne fürchten zu müssen, dass einen gleich ein Rudel gewaltbereiter Jugendlicher mit "südländischem Teint" überfällt, ausplündert, absticht oder zusammenschlägt ???
Natürlich entkommen die meisten Täter unerkannt. Und wenn - was extrem selten ist - dann doch einmal ein jugendlicher migrativer Täter gefasst wird, dann werden lediglich seine Personalien festgestellt, er sofort wieder auf freien fuß gesetzt, damit er in aller Seelenruhe abtauchen kann.
Ist er / sind sie unter 14, passieret i.d.R. gar nichts. Stattdessen kümmert sich ein Heer von mitleidigen links-grün-gehirn-versifften Kuschel-Kriminologen behutsam um den / die Täter. Wenn die Tat eh nicht vertuscht oder eine Anzeige wegen Bedrohung zurückgezogen wird, dann werden zumindest Täter- und Opfer-Rolle regelmäßig vertauscht:
Was haben wir als Deutsche falsch gemacht, uns zu wenig um die "armen, traumatisierten Ausgeschlossenen" der Gesellschaft nicht genügend gekümmert, ihnen zu wenig Hilfsangebote gemacht, sie mit immer noch viel zu wenig Wohltaten überschüttet - nicht wahr ???
Und so winken alle europäischen Länder (bes. Schweiz und Österreich) alle meist asyl-unberechtigten, illegalen Sozialtouristen und Eroberer aus Afrika und der arabischen Welt - teilweise sogar ohne Fahrkarte - durch nach Deutschland ins grün-rote Sozialparadies !!!
Der Irrsinn endet erst, wenn unser Land alle Nicht-Ukrainer, die hier plötzlich auftauchen, sofort abschiebt !!! Denn selbst Afghanistan, Syrien und Irak sind weitgehend befriedet !!!
Schon am 10. Mai, so schnell? Warum wird der auf einmal so schnell? Der lässt doch sonst alles andere erstmal schleifen und bekommt nichts vernünftig geregelt.
Offenbar ist Deutschland nach Scholz`Meinung noch nicht genug UMVOLKT....und von Kriminellen bereichert.
Da geht noch was.
Solange sich die Bürger das bieten lassen.
Das Männchen ist ein EU Günstling und verkauft gerade Deutschland an die Welt.Seine Vasallen in den Altparteien unterstützen ihn fleissig dabei und bekommen dafür Schweigegeld und schöne Posten.Die sind alle Verräter und freuen sich über noch mehr Migranten.
… „Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel:
»Das absurde Aufnahmeprogramm für Pseudo-‚Ortskräfte‘ aus Afghanistan muss unverzüglich gestoppt werden. Die Grenzen müssen gesichert, illegale Migranten zurückgewiesen sowie finanzielle und aufenthaltsrechtliche Anreize zur Migration nach Deutschland beseitigt werden. Werden Sie Ihrer Verantwortung gerecht und handeln Sie, Herr Scholz!«
Beraumt das Ole S diesen „Migrationsgipfel“ nicht nur deshalb an, um den deutschen Gläubigern(?) der Göttin(?) einzubläuen, dass er ihre Politik weiterzuführen hat???
https://www.faz.net/aktuell/politik/fluechtlingskrise/merkel-grundrecht-auf-asyl-kennt-keine-obergrenze-13797029.html
Sie haben doch den Migrationspakt mit der UN unterzeichnet und warum sollten sie daran was ändern und deshalb ist jede politische Versammlung in dieser Frage reine Augenwischerei und hätte nur Bedeutung, wenn sie den Pakt aufkündigen, was sie aber nicht tun werden und uns nur eine konservative Regierung retten kann, ansonsten sind wir hoffnungslos verloren.
Man muss nur das Asylrecht gesetzeskonform anwenden. Die Innenministerin ist doch Juristin!?
So ein "Gipfel" wäre dann nicht nötig!
wenn der Michel einmal reitet, steigt er nicht mal ab, wenn Gaul tot ist. Die ESI (Denkfabrik) hat sich Migration nach Desaster mit Jugoslawien ausgedacht, Merkel später draufgehüpft und nun reiten alle das gleiche Pferd - das weiße Gesicht. Sind nun schon Raben schwarz, aber immer noch - wir schaffen das. Da ist nichts zu schaffen, der Krieg ist gescheitert - Umvolkung war gewesen.