Während es in einer Meldung des focus noch so wirkt, als wären alle Beteiligten zuversichtlich, stellt Christian Lindner in der Bild am Sonntag eine Jamaika-Koalition offen infrage. »Die Stimmung ist mies«, heißt es da.
Wie auch der focus berichtet, sagte Lindner in aller Deutlichkeit: »Mit der unbegrenzten Ausweitung des Familiennachzugs und einem überhasteten Kohleausstieg ohne Ersatzenergie würde man Protestwähler in die Arme der AfD treiben, statt sie von dort zu holen. Wenn die Grünen sich bei den zukünftigen Gesprächen nicht bewegen, bleibt Jamaika ein Luftschloss.«
Damit kritisierte er die grünen Maximalforderungen. Weiter sagte er: »Mit den grünen Plänen droht eine Überforderung bei der Integration, unsichere Energie, neue Schulden und die finanzielle Überlastung der Mittelschicht.«
Doch die Grünen wollen sich in Fragen der Zuwanderung und des Klimaschutzes nicht bewegen. Gerade die Familienzusammenführung sei »zentral« für die Grünen, die Einhaltung der Klimaschutzziele gehe nicht ohne Kohleausstieg, heißt es. Göring sagte ihrerseits in aller Deutlichkeit: »Jamaika kann nur klappen, wenn es darüber Klarheit gibt«.
Auch CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt warnte vor einem Scheitern der Gespräche. Gegenüber Bild sagte er: „Die Grünen provozieren das Scheitern von Jamaika.“ Er hat den Eindruck, dass sie gar kein ernsthaftes Interesse an einer Regierungsbildung hätten.
Martin Schulz hat sich schon mit dem Gedanken, dass Jamaika scheitern könnte, angefreundet und erklärte: »Wenn die schwarze Ampel scheitert, wird es Neuwahlen geben müssen. Die Verantwortung dafür müssten dann Frau Merkel, Herr Seehofer, Herr Lindner und Herr Özdemir tragen.« Das melden die Zeit, heise und die Welt.
Zu einer rotschwarzen Koalition will Schulz nicht zurückkehren. In Hinblick auf die Wahlniederlage sagte er: »Wir dürfen nicht so tun, als sei das einfach nur ein Betriebsunfall gewesen. Meine Aufgabe als Vorsitzender ist es, die Partei zu reformieren, sie programmatisch und organisatorisch neu aufzustellen.« Weiter erklärte er: »Es wird eine Aufarbeitung der letzten anderthalb Jahrzehnte sein«.
Das könnte dauern und wirft die Frage auf, ob jemand bei Neuwahlen eine Partei wählen mag, die sich mit Selbstfindung beschäftigt.
Kommentare zum Artikel
Bitte beachten Sie beim Verfassen eines Kommentars die Regeln höflicher Kommunikation.
Ja, lieber Martin Schulz, war es wohl ein Fehler, gleich am Wahlabend diese Festlegung zu treffen? Die stärkste Partei war die CDU, die zweitstärkste die SPD. Wählerwille ist es, dass die stärkste(n) Partei(en) die Regierung bilden. Das wäre Ihre Verantwortung gewesen. Verantwortung auch in dem Sinne, es besser zu machen als bisher.
Jetzt haben Sie dem Dämon im Hosenanzug eine Steilvorlage gegeben, weil der ja bereits mit "Grün" geliebäugelt hat. "Gelb" braucht es nur zum Machterhalt!
Jetzt kräht die kleinste Partei herum, sie hätten einen Wählerauftrag. Nicht zu glauben! Deutschlandhasser, Pädophile, Drogenabhängige, Wirtschaftsfeinde, ideologische Sprachverdreher bestimmen nun den Kurs in Deutschland ..
Der frühere Flugkapitän der Lufthansa und heutige Publizist mit bewundernswertem Tiefgang, profundem Wissen und brillianter Logik, Peter Heisenko, hat in seinem jüngsten Beitrag das Dilemma der Kungelei um 'Jamaika' als Trittbrett zum Mitregieren für Minderheiten und das Elend des Koalierens und des grundgesetzwidrigen Franktionszwanges scharf angeprangert. Die Überschriften in seinem lesenswertem Artikel (http://tinyurl.com/y8lklz9e) lauten:
Koalitionen sind immer faule Kompromisse
Der Fraktionszwang ist nicht grundgesetzkonform
Es ist an der Zeit, neue Formen der Demokratie zu wagen
Heisenko argumentiert wegen des wachsenden Unmuts der Bevölkerung mit der bisherigen Politik und mit den verkrusteten und verfilzten Strukturen der BRD folgerichtig mit der Möglichkeit, die sich dann ergeben würde, wenn angesichts der momentanen Situation künftig erst einmal eine Minderheitsregierung, ohne festgefügten Koalitionsvertrag gleich für mehrere Jahre, ihre jeweils aktuellen Politik-Ziele argumentativ und faktenfundiert durchsetzen und um Zustimmung von den anderen, vom Volk gewählten Parlamentariern werben müßte!
Alles andere hatten wit doch schon! Die in Berlin sollten doch den Mut aufbringen, endlich neue Wege zu beschreiten und den Mief der Merkel-Solo-Arien auslüften!!
Verrücktes Deutschland:
Die Mehrheit will von einer Sekte regiert werden
Langsam dämmert auch der FDP, was die CSU längst begriffen hat: In einer Bundesregierung kann es eine partnerschaftliche Zusammenarbeit mit den Grünen nicht geben. Zu keinen Kompromissen bereit, rückt die Bevormundungs- und Verbotspartei nicht einen Millimeter von ihren Maximalpositionen ab. Sowohl in Energie- und Umweltfragen, als auch in der alles überlagernden Zuwanderungspolitik liegen Welten zwischen den Grünen und den übrigen Verhandlungspartnern.
• FBI ermittelt: Antifa trifft sich in Hamburg mit dem IS
• Libanesische Journalistin über die deutsche Flüchtlingspolitik
• SPD-Ministerin will Garnisonkirche als Moschee nutzen. Warum?
http://tagebuch-ht.weebly.com/3010.html
Kommentar von Max Latino: Kopieren und einfügen! Danke
Das Problem Jamaika besteht darin, daß die Grünen- Staatsfeinde Alles tun werden, um nicht an der 5% Hürde zu scheitern. Die vernünftigen heimattreuen Österreicher haben es vorgemacht wie man diese Staatsfeinde aus der Regierung und den Fleischtöpfen des Bundestages entfernen kann. Diese Staatsfeinde wie Claudia Roth, Jürgen Tritin, meistens
ohne Beruf und Studienabschluß sind mit ihren hohen Ansprüchen von vielen tausend Euro monatlich auf die Alimentierung durch unsere Steuerzahler angewiesen und nehmen Kindern, alten Leuten und Rentner ihr Geld weg. Verjagen wir diese Staatsfeinde, die AfD macht es möglich , darum die unerbittliche Feindschaft der Altparteien gegen die AfD, die ihnen so viele warme Alimentierungsplätze weggenommen hat.
Untersuchungsausschuß gegen die Staatsfeindin Merkel
unaufschiebbar. Frau v. Storch bitte übernehmen sie.
Es ist unfassbar, dass solch eine Schand- und Minderheitenpartein wie die Grünen bei solch einem desaströsen Wahlergebnis wieder mit in einer Regierungsdarstellung rummurcksen. Es ist seit geraumer Zeit ein Alleinstellungsmerkmal dieser Verursacherpolitiker, nichts zu können und trotzdem oben zu sein und viel Geld damit abzuzocken. Das Paradebeispiel per se sind: KGE und Rothzilla. Aber auch bei Ochsgetier ist es nicht weit her. Sozialpädagoge auf dem 2. Bildungsweg ...
Und so was gibt hier den Ton an. Schiebt die Mischpoke gleich mit ab. Es wäre eine echte kulturelle Bereicherung für uns alle. Das hat man uns doch immer versprochen.
Bevor es zu Neuwahlen kommt, hoffe ich noch auf eine befristete Minderheitsregierung der Grün-Sozialistischen Merkel Diktatorin zusammen mit den Grünen Spinnern....damit auch dem Letzten Deutschen Wähler und Bürger die Augen aufgehen und er sieht, welchen Schaden diese Grün-Sozialistische Merkel Regierung Deutschland in den letzten Jahrzehnten zugefügt hat und immer noch zufügt.
Wer sich mit Hunden ins Bett legt, wacht mit Flöhen auf
und das gilt für alle Drei!!!
Denn Merkel will Jamaika, weil es die einzige Möglichkeit
ist am Trog zu bleiben!
Denn Grün tut (tat) mit, um eventuell fehlgeleitete
grüne Ideen wieder in Erinnerung zu rufen!
Denn Lindner hat Blut geleckt, um sich noch mehr zu
profilieren und die Rochade á la Merkel, das Zuckerl
Finanzministerium anzubieten, ist geradezu widerlich!!!
Wohin steuert dieses ehemals Superland Deutschland
durch Merkel und ihr Hofstall (im Sinne des Wortes)!?
Wir Bürger in Deutschland wollen kein Jamaika denn Merkel kann nichts mehr gut machen was sie uns hier angetan hat ihre Politik kann man nicht mehr empfehlen sie ist gescheitert in jeder Hinsicht ihr Argument ist "ERST KAPUTT MACHEN" und dann versuchen zu reparieren das nennt man SCHIZOPHREN ganz einfach "WIR FORDERN NEU WAHLEN und sonst nichts mehr
DIE GRÜNEN HABEN NICHT DIE VORAUSSETZUNG ZUM REGIEREN -
Ich denke, Jamaika will/wird sein Image retten – was Neuwahlen selbstverständlich(?) überflüssig macht!?
Auch „die Regierung des Karibikstaates hat heute beschlossen, die Farben der seit 1962 bestehenden Landesflagge von Schwarz-Gelb-Grün in Weiß-Blau-Magenta zu ändern. Damit soll sichergestellt werden, dass Jamaika künftig nicht mehr mit der möglichen künftigen Regierungskoalition Deutschlands assoziiert wird.“ http://www.der-postillon.com/2017/09/jamaika.html
Allerdings muss(?) die Jamaika-„Koalition“ schon deshalb unbedingt zustande kommen, weil auch der Staat unter diesem Namen eine der höchsten Kriminalitätsraten der Welt und eine zerfallende Infrastruktur und Banden hat, die von Drogenhandel und Schutzgelderpressung leben, welche in zahlreichen No-Go-Areas des Landes beherrschen? http://vera-lengsfeld.de/2017/10/11/eine-farce-namens-jamaika/
Sind Neuwahlen nicht schon von daher vollkommen ausgeschlossen???