Wie »n-tv« berichtete, hält Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble die Corona-Gesetzesänderungen zur Stärkung der Kompetenzen des Bundes und somit Entmachtung der Bundesländer für rasch machbar. Damit unterstützt er Merkels Pläne, Sperrungen, Schließungen und Verordnungen über die Bundesregierung laufen zu lassen. Die Änderungen der Gesetzeslage könnten »schnell gehen, wenn die Beteiligten alle wollen«, »zur Not auch in einer Sitzungswoche«, sagte er im ZDF.
Angela Merkel hatte Ende März in der der ARD-Sendung »Anne Will« die Lockerungsschritte auf Länderebene kritisiert. Dann hatte sie eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes ins Spiel gebracht, um dem Bund noch mehr Vollmachten zu verleihen, notfalls auch über das Kanzleramt Lockdown-Regeln beschließen zu können.
Kommentare zum Artikel
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Die Entwicklung in Sachen Corona in der BRD verläuft gänzlich anders, als sie in einer der führenden Industrienationen der Welt verlaufen sollte. Es beginnt damit, daß nicht etwa sämtliche Pathologischen Abteilungen aller Kliniken des Landes massiv aufgestockt wurden, um jeden Corona-Positiv-Getesteten zu Tode Gekommenen darauf zu untersuchen, ob er lediglich mit Corona, oder tatsächlich an Corona zu Tode gekommen ist. Das wir hier nach einem Jahr Corona nicht einen Schritt vorangekommen sind, zeigt, daß faktenbasierte Entscheidungen gar nicht gesucht werden. Wurden in dem einen Jahr sämtliche Schulen und Kindergärten der BRD mit Hochleistungslüftungsgeräten ausgestattet? Oder sind wir inzwischen auf dem Niveau Afrikas angelangt, wo eine Gesundheitministerin zur Aidsbehandlung den Verzehr von Obst und Gemüse empfahl. Das ist sicher nicht weniger falsch, als die Empfehlung an kleine Schulkinder, der Kälte durch geöffnete Fenster im Winter mittels Kniebeugen entgegenzuwirken. Wurden in dem einen Jahr signifikante Fortschritte bei der Installierung von Glasfaser-Datenautobahnen für die Schulen des Landes erreicht? Wurde überhaupt der Versuch unternommen, hier irgendetwas voranzubringen? Wurden in den bestehenden Kliniken die Zahl der Betten für Atemintensiv-Patienten massiv erhöht? Wurden angesichts der Pandemie vielleicht in den letzten Jahren geschlossen Krankenhäuser für Atemintensivbehandlungen reaktiviert? Hat man zwischenzeitlich in den Altenpflegeheimen wirksame Testkapazitäten vorgehalten, die es den alten Menschen in den Heimen ermöglichen, jederzeit Besuch entsprechend ihrer Wahl empfangen zu können? Oder hat man nichts dergleichen unternommen und beschränkt sich darauf, den Blumenladen zu schließen, während nebenan der Lebensmittelmarkt ungehindert öffnen darf? Setzt man trotz Hygienekonzept Gastronomie und Friseure einer riesigen Insolvenzwelle aus, während im ÖPNV die Menschen dichtgedrängt aneinanderstehen? Und verschiebt man mit dem Corona-Argument in politisch besonders brisanten Bundesländern die Landtagswahl (wo die Kanzlerin selbst in die Wahl des Ministerpräsidenten eingriff), knüppelt Demonstrationen von Corona-Kritikern zusammen, während die politische Klasse und ihre Medien black lives matter-Demonstrationen gleichzeitig toll finden? Aber dann wundert sich die politische Nomenklatura, wenn angesichts solcher Vorgehensweise, die alles andere als von Fakten und naturwissenschaftlich fundierter Vorgehensweise geprägt ist, sich immer größere Teile der Bevölkerung Gedanken über möglicherweise ganz andere Hintergründe der Pandemie und der vermeintlichen Pandemiebekämpfung machen. Bleiben wir Bürger der Aufklärung treu. Und Aufklärung nach Kant ist nun einmal die Fähigkeit "sich seines Verstandes ohne Leitung eines anderen zu bedienen".
Hier mal die gesammelten Studien, dass ein Lockdown NICHT hilft:
https://sciencefiles.org/2021/04/10/follow-the-science-die-gesammelten-belege-dafur-dass-lockdowns-nicht-funktionieren/
Ich gehe davon aus, dass die Politiker diese Studien kennen. Daher: Merkel muss jetzt die Flucht nach vorn antreten. Die Flucht nach vorn heißt: Es ist auch bekannt, dass das Infektionsgeschehen sich spätestens Mai/Juni durch die ansteigenden Temperaturen deutlich verlangsamen wird; das war voriges Jahr auch schon der Fall und wurde sowieso von kompetenten Virologen und Epidemiologen vorausgesagt. Merkel muss nun unbedingt, bevor auch dieses Jahr dieser Effekt eintritt, den ultimativen Lockdown durchziehen. Anschließend wird sie dann und werden vor allem auch die Propaganda-Medien behaupten, dass die Verlangsamung des Infektionsgeschehens auf diesen Lockdown zurückzuführen sei. Der Temperatureffekt auf das Infektionsgeschehen wird von den Propaganda-Medien - jede Wette! - verschwiegen werden.
Daher wird auch jetzt mit aller Gewalt und mit allen juristischen und parlamentarischen Tricks der nun kommende ultimative Lockdown durch die Instanzen geprügelt. Denn sollte der geplante Lockdown noch so etwa 6 bis 7 Wochen durch den Instanzenweg verzögert werden, und die Sommertemperaturen wären schon da, würde sich das Infektionsgeschehen ganz ohne Lockdown verlangsamen und auch die tumbesten und gehirngewaschensten Mitbürger würden merken, dass sie einem großen Fake aufgesessen sind. Selbst denen würde dann deuchen, dass die Wirtschaft wegen nichts kaputtgemacht wurde und dass sie ihre Grundrechte wegen nichts verloren haben.
Andererseits befürchte ich, dass bei dieser deutschen Bevölkerung auch letzteres durch die Propaganda wieder "korrigiert" werden kann.
Gott wird ihn zu gegebener Zeit richten!
@Schnully 09.04.2021 - 17:41
Schäuble ist genauso ein bösartiger Deutsch-Hasser und damit Deutschlandzerstörer wie Merkel. Warum? Das haben kommunistische Faschisten wahrscheinlich so an sich. Noch dazu, wenn die sich in Machtpositionen befinden. Dann können die ihrem/diesem Hass freien Lauf lassen. Das festigt dann deren Macht UND Hass noch mehr. Beides bedingt sich gegenseitig.
Schäuble hätte auch unter Hitler beste Karriere gemacht. Irgendwie erinnert der mich - zumindest was die Optik betrifft - an G*******. Allerdings fehlt ihm die nötige Rhetorik. An Boshaftigkeit, Hinterhältigkeit und Rücksichtslosigkeit gegen das Volk fehlt's ihm allerdings nicht!
Gesetzesänderung soll im Eilverfahren durchgebracht werden
… voraussichtliche Ausgangssperre von 21 – 05 Uhr …was soll dieser Blödsinn ???
Kommt es des Nachts zu so vielen infektiösen Zusammenkünften… Rudelbumsen z.B. ??? Vielleicht gibts dann in D wieder reichlich Nachwuchs..aus eigener Produktion. Lauterbach -TV abstellen ...sonst wird es nichts
Der Schäuble rächt sich für seine begangenen Fehler, für sein Versagen, für seine Niederlagen, für seine Erscheinung nun am Volk. Er erinnert sehr an Shakespeares Figur, Richard III. , den bellten auch die Hunde auf der Straße an.
@ asisi1 10.04.2021 - 08:37
"Ich möchte mal wirklich wissen, wer den Schäuble anschiebt und puscht?
Normaler Weise müsste der schon längst im Knast sitzen!"
Stimmt schon, Herr Pispers hätte vielleicht eine Antwort auf Ihre Frage, wenn er die deutsche Öffentlichkeit nicht längst meiden würde. Das tut er wohl auch deswegen, weil er genug verdient hat, um es sich nicht mehr antun zu müssen ...
https://www.youtube.com/watch?v=MCToMDEaefo&t=1257s
https://www.youtube.com/watch?v=CHCEDv6XCO8&t=586s .
Schäuble als Hindenburg unserer Zeit!
Für die, welche keinen guten Geschichtsunterricht erhalten haben: Der Reichspräsident Hindenburg war derjenige, der Hitler durch Ernennung zum Reichskanzler dessen Machtergreifung ermöglichte.
DIE DUNKLE VERGANGENHEIT DES RKI
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Nur wenige Forscher des Robert-Koch-Instituts hätten sich im 3. REICH an Versuchen an Menschen beteiligt, hieß es.
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DOCH DAS STIMMT NICHT & JETZT MACHEN SIE WEITER !!!
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--> https://www.sueddeutsche.de/wissen/nationalsozialismus-die-dunkle-vergangenheit-des-rki-1.539418
Am Morgen höre ich immer BR5 und mir fällt auf, dass immer mehr von der Zeit nach der Pandemie gesprochen wird.
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Heute war das Thema Reisen: Wird es nach der Pandemie so weitergehen ?
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Die Antwort war NEIN, es werden bereits kleine Flugzeuge, auch mit Wasserstoffantrieb gebaut, wegen des angeblichen KLIMAWANDELS !?
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Ein Klimawandel, den es genau so wenig gibt wie diese PANDEMIE und das bestätigen über 500 WISSENSCHAFTLER, was aber Schwab (WEF) und seine POLIT-VASALLEN nicht interesssiert !
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https://www.new-swiss-journal.com/post/klimalüge-fliegt-auf-über-200-professoren-bestreiten-co2-theorie
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Also im Vordergrund wird die PANDEMIE mit der Vernichtung der seitherigen Wirtschaftsstrukturen gefahren un im Hintergrund bereits die KLIMA-DIKTATUR vorbereitet.
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Schwab liefert dafür eine Erklärung: Die Covid-19-Krise soll benutzt werden, um endlich Umweltpolitik umzusetzen.
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https://www.achgut.com/artikel/die_offenbarung_des_klaus_schwab/P10#comment_entries
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WENN WIR JETZT NICHT ENDLICH AUFWACHEN LANDEN WIR IN EINER SKLAVISCHEN KLIMADIKTATUR !!!