Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) will am Mittwoch in Paris Pläne für ein deutsch-französisches Parlament vorstellen, das jeweils 50 Abgeordnete aus dem Bundestag und der französischen Nationalversammlung umfassen soll. Mindestens zweimal im Jahr sind dabei öffentliche Tagungen vorgesehen. Ein entsprechendes Parlamentsabkommen soll am 22. Januar, dem 56. Jahrestag des Elysée-Vertrags von 1963, unterzeichnet werden.
Zugleich soll ein neuer Freundschaftsvertrag zwischen Frankreich und Deutschland unterzeichnet werden. Mit dem Abkommen will man die Grundlage für einen »deutsch-französischen Wirtschaftsraum« legen und eine engere Zusammenarbeit bei der Flüchtlings-, Sicherheits- und Klimapolitik sowie in Kulturfragen ermöglichen, heißt es in einer ersten Erklärung. Die Initiative geht auf Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron zurück.
Damit wolle man die Kooperation der Parlamente untereinander zu verbessern sowie deren Rolle in der deutsch-französischen Zusammenarbeit stärken. Geplant ist eine Konvergenz der Gesetzgebungsverfahren in Deutschland und Frankreich bei der Umsetzung von EU-Richtlinien in nationales Recht zu regeln und zu einheitlichen Umsetzung zu kommen. Das Abkommens sieht gemeinsame Tagungen der Parlamente in regelmäßigen Abständen vor.
Parlamentsabkommen soll im Sinne Macrons »deutsch-französischen Wirtschaftsraum« befördern
Schäuble will deutsch-französisches Parlament
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Kommentare zum Artikel
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Auch wenn das noch keiner auf dem Schirm hat:
DEUTSCHLAND SOLL ABGESCHAFT WERDEN.
Dann wird es den Bundestag irgendwann nicht mehr geben!
Deutschland wird geflutet mit fremden Kulturen und jetzt soll die gesamte Entscheidungskraft nach Brüssel gehen! Das ist Volksverrat! Das ist eine Ungeheuerlichkeit und ich wundere mich das es noch niemand als solche sieht!
Es wird Zeit das dieser alte, verbitterte und siniele Mann endlich komplett abtritt und nicht weiter seine persönlichen Interessen und Dummheiten, versucht umzusetzen.
Wenn man nicht mehr weiter weiß, bildet man 'nen neuen Scheiß. Jetzt, da man merkt dass die EU keine Zukunft mehr hat, wel sie langsam aber sicher zerfällt, kommt man mit neuen Tricks um zumindest noch ein bisschen von dieser Chimäre zu erhalten. Frankreich und Deutschland als Garant für die geglückte EU ? Warum geht der Mann nicht ins Altersheim , um die Deutsche Bevölkerung endlich mal zu beglücken.
Was bildet dieser Schwarzgeldkofferträger sich eigentlich ein? Wir wollen diesen Schwachsinn nicht, auch keine Europaarmee und mit den Franzosen zusammen schon mal gar nicht, denn denen verdanken wir nämlich in erster Linie diesen verdammten Sch...Euro. Weil die Franzmänner selbst nicht vernünftig wirtschaften können wurde uns der Teuro zu einem völlig überteuerten Kurs angedreht. Auch diese Aktion verdanken wir den Franzosen, oder hält uns der Herr Schäuble für bekloppt, dass wir das nicht wissen?
Wir wolllen unsere nationale Souveränität behalten und dieser alte Landesverräter soll endlich seine Koffer packen und sich vom Acker machen. Solche Sprüche wie die folgenden kann er sich übers Bett hängen, wir, das deutsche Volk wollen das nicht, BASTA.
Zitat:
Wolfgang Schäuble, CDU
Wir sind dabei, das Monopol des alten Nationalstaates aufzulösen ... Der Weg ist mühsam, aber es lohnt sich, ihn zu gehen. (Frage für wen? Nicht für uns)
Wolfgang Schäuble, CDU und Bundesfinanzminister (Quelle: Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung, 8.10.2011 Zitat Ende
Haben sie die anderen EU-Mitglieder gefragt? Natürlich nicht, es geht doch nicht um's Miteinander. Nein, es geht darum, dass die franzeutschen Eliten über alle EU-Mitgliedsländer herrschen können.
Es wird Zeit das er einmal offenlegt von wem er seine Bezüge erhält. Armer Alter dementer und wirr redender Mann sollte endlich in ein Pflegeheim abgeschoben werden.
Natürlich Herr Schäuble, noch ein teures Verwaltungs-und
Bürokratiemonster. Und dann bitte, ganz im europäischen Sinne, sagen wir mal wöchentlich zwischen Paris und Berlin wechseln. So wie Straßburg und Brüssel. Und nicht vergessen, die müssen über nationales Recht agieren können. Herr Soros als Berater engagieren, Black Rock hat auch noch Ideen zwecks der MwSt. Verwendung.
Dafür nimmt der doofe Michel sicher gerne die eine oder andere Milliarde an zusätzlichen Lasten in Kauf. Zusatzsteuer auf Benzin und Heizöl, MwSt. auf 25 % rauf. Ist doch gut für die Volksgesundheit, Fasten bei 12 Grad Raumtemperatur, da bewegt sich der fette Michel vielleicht auch mal. Hört die Signale Genossen.
Der Schäuble soll erstmal den Geldkoffer zurückgeben, Frau Weidel freisprechen und dann den Bundestag auf halbe Größe bringen. 700 Abgeordnete, das ist doch Wahnsinn.
Dieser Typ will sich halt auch noch ein Denkmal setzen mit einem deutsch-französischem Parlament.
Ich glaube eher daran, dass sich die Bürger bei der nächsten Europawahl dieser Hirngespinste entledigen und die rechten Parteien das Sagen haben.
Krank ...
Die glauben tatsächlich, daß jetzt wo die anderen begreifen, was diese EU in jetziger Form für ein Schwachsinn ist, sie könnten zusammen mit Frankreich, das vorgeblich an Deutschlands Seite steht, ihr eigenes Phantasieland installieren.
Sie haben immer noch nicht begriffen, daß man Deutschland unter ihrer "Führung", nur als Zahler der Zeche die andere verursachen, benötigt !!
Nun, das ist doch der Plan des Walter Hallstein im Sinne der Konzerne für die Nachkriegsordnung !! War der nicht in der CDU , dieser Jurist aus dem Kaiser Wilhelm Institut , finanziert von Flick wie danach bis HEUTE .