»Wir müssen einsehen, dass wir uns diese Asylpolitik nicht mehr leisten können«, gab Wolfgang Schäuble (CDU) in einem Interview mit »Zeit Online« zu [siehe auch Bericht BILD-Zeitung].
Seiner Meinung nach gebe es gewissen Spielräume, Sozialleistungen zu senken, erklärte Schäuble. Dies könne man durchsetzen, auch wenn das Bundesverfassungsgericht Schwierigkeiten machen könnte. Dennoch sollte man es tun.
Schäuble spricht von einer Senkung des Sozialleistungsniveus auf ein europäisch einheitliches Niveau. Denn dann würde die Motivation der Asylsuchenden und Armutsmigranten geringer werden, ausgerechnet nach Deutschland weiterzuziehen. Wörtlich sagte er: »Wenn wir ein höheres Sozialleistungsniveau anbieten, brauchen wir uns nicht zu wundern, dass die Menschen versuchen, möglichst nach Deutschland zu kommen. Also brauchen wir ein einheitliches, europäisches Niveau.«
Doch was heißt das? Sollen seiner Meinung nach die Sozialleistungen nur für Asylbewerber auf ein europäisches Durchschnittsniveau gesenkt werden? Oder auch für Deutsche? Sollen Deutsche, die womöglich jahrelang gearbeitet und Steuern gezahlt haben im Sozialfall weniger bekommen, weil Asylanten und Migranten weniger bekommen sollen? Diese Fragen könnten weiterer sozialer Sprengstoff sein.
Kommentare zum Artikel
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Dieser Hochgradfreimaurer, war und ist ein falscher Fuffziger. "In der Not,....!"
Entweder sind sie so dumm, oder sie tun nur so um von den riesigen Problemen bei der illegalen Zuwanderung abzulenken.
Unter seiner Ägide wurde der Vertrag mit der UN geschlossen, wo es schon offensichtlich war, daß Einwanderung erwüscht war und nun sollen plötzlich alte Abmachungen nicht mehr gelten, was reichlich unglaubwürdig ist, wenn es aus Juristen-Mund kommt.
Vermutlich will man nur noch etwas entkräftendes dazu sagen, damit beim großen Knall der Focus auf die derzeitige Ampel gerichtet wird, wobei die nur das fortsetzen, was sie schon lange in früheren Jahren gemeinsam beschlossen haben und bald setzt dann auch noch bei den letzten Recken die Erinnerungslosigkeit oder Fremdzuweisung ein um vom eigenen Versagen abzulenken, kennt man ja allse aus der Nachkriegszeit und dem Untergang der DDR.
Zur Zeit berfindet er sich in bester Gesellschaft wo sich viele durch Mahnung selbst reinwaschen wollen, aber das Kind ist schon lange in den Brunnen gefallen und die Leute werden es noch richten, wenn sie die "Schnauze" voll haben und sich dann direkt gegen sie wenden.
Herr Schäuble, die CDU/CSU hat uns mit IM "Erika", der "Abrißbirne Deutschlands" (Wortwahl Tim Kellner), doch den ganzen Schlamassel eingebrockt - nun sind sie halt da.
Wir schaffen das also NICHT - tausend Dank für die Ausplünderung Deutschlands!!!
Ich freue mich schon auf die Abrechnung Nürnberg 2.0!!!
So lange deutsche Bonzen exorbitante Pensionen kassieren kann man anfangen dort zu sparen und nicht bei den Hungerrationen der Rentner. Das Pensionsunwesen in diesem Lande sprengt alle Grenzen des Anstandes. So was gab es in keiner deutschen Diktatur.
Die AfD muß aufräumen, aber gründlich.
AfD wählen heißt Zivilisation wieder herstellen.
Rentner wählen selbstverständlich AfD und nicht ihre Ausbeuter und Unterdrücker.
Unglaubliche ÖR-Indoktrination: Artikel zur migrantischen Clankriminalität in Schweden bebildert der NDR mit blonden Fußballern
https://journalistenwatch.com/2023/10/01/unglaubliche-oer-indoktrination-artikel-zur-migrantischen-clankriminalitaet-in-schweden-bebildert-der-ndr-mit-blonden-fussballern/