»Wir müssen einsehen, dass wir uns diese Asylpolitik nicht mehr leisten können«, gab Wolfgang Schäuble (CDU) in einem Interview mit »Zeit Online« zu [siehe auch Bericht BILD-Zeitung].
Seiner Meinung nach gebe es gewissen Spielräume, Sozialleistungen zu senken, erklärte Schäuble. Dies könne man durchsetzen, auch wenn das Bundesverfassungsgericht Schwierigkeiten machen könnte. Dennoch sollte man es tun.
Schäuble spricht von einer Senkung des Sozialleistungsniveus auf ein europäisch einheitliches Niveau. Denn dann würde die Motivation der Asylsuchenden und Armutsmigranten geringer werden, ausgerechnet nach Deutschland weiterzuziehen. Wörtlich sagte er: »Wenn wir ein höheres Sozialleistungsniveau anbieten, brauchen wir uns nicht zu wundern, dass die Menschen versuchen, möglichst nach Deutschland zu kommen. Also brauchen wir ein einheitliches, europäisches Niveau.«
Doch was heißt das? Sollen seiner Meinung nach die Sozialleistungen nur für Asylbewerber auf ein europäisches Durchschnittsniveau gesenkt werden? Oder auch für Deutsche? Sollen Deutsche, die womöglich jahrelang gearbeitet und Steuern gezahlt haben im Sozialfall weniger bekommen, weil Asylanten und Migranten weniger bekommen sollen? Diese Fragen könnten weiterer sozialer Sprengstoff sein.
Kommentare zum Artikel
Bitte beachten Sie beim Verfassen eines Kommentars die Regeln höflicher Kommunikation.
Schäuble und die Union unterstützten die fatale Migrationspolitik von Merkel (Wir schaffen das) mit aller Kraft. Er sollt besser die Klappe halten
Es ist ungeheuerlich dreist wie Unionspolitiker, die Wegbereiter dieser Katastrophen-Migrantenpolitik, jetzt die Warnungen der AfD für sich in Anspruch nehmen. Die Union zeigt ihr wahres Gesicht und muß von der politischen Landschaft für immer verschwinden.
Auf n-tv ist heute zu lesen, daß das mErKEL weiterhin für Integration und Willkommenskultur wirbt.
Intelligenz sieht anders aus.
Hysterisches Geschrei eines alten Mannes kurz vor der Wahl, bei der die Altparteien - hoffentlich - abschmieren werden wie noch zuvor.
Der Mann kommt mit 'guten Ratschlägen',ist aber einer von der CDU, die quasi für alles verantwortlich ist. Scheiß, EU;scheiß Euro; scheiß Flüchtlingspolitik etc..alles Machenschaftern derCDU. Um Adenauer nicht zu vergessen: der Deutschland den USA auf dem Tablet serviert hat.
Der sollte sich lieber sonst wo hin verkriechen dieser Bückling hat doch jahrelang die Merkelsche & Flintenuschi Politik mit abgenickt und verherrlicht. Der ist genauso ein Wendehals wie die ganze pol. Führungsriege der CDU/CSU die alle Kreide gefressen haben.
Späte Einsicht ist besser als keine. Jedoch war die Erwartung des gesunden Menschenverstandes dieser Erkenntnis schon lange vorausgeeilt. Ehrlicher wäre es diesen Kardinalfehler von 2015, von der Merkel CDU verursacht, zum Schaden für ganz Europa, einzugestehen. Die Schwurbelei führender CDU/CSU Politker zu dieser Zeit, inkl . seiner, Schäubles genetischen Theorie einer begrenzten Volksmasse, die nun benötigtes frisches Erbgut ( oder so ähnlich) bekäme. Seine Kritik hätte damals evtl noch etwas bewirken können. Heute reiht sie sich ein in unberechtigte Schuldzuweisungen a la Merz vor bedeutenden Wahlen und dem Absinken in weitere, verdiente Bedeutungslosikeit.
Das Ende des Schneeballsystems ist in Sicht, bei welchem man sich über "Asylbewerber" immer neue Jungwähler für die degenerativen Altparteien ins Land holt. Das Faß läuft über, eine Schadensbegrenzung ist kaum noch möglich.
Wer hats erfunden?
Was interessiert ihn sein Geschwätz von früher , wenn er Wahlwerbung macht . Oder ist es Neid weil er keine Orden für Musel-Unterwanderung bekam ?
... »Wir müssen einsehen, dass wir uns diese Asylpolitik nicht mehr leisten können«, gab Wolfgang Schäuble (CDU) in einem Interview mit »Zeit Online« ...
Womit der Wolle selbst aus ´Sicht von einem wie mir` zugibt:
https://www.focus.de/politik/deutschland/regierung-hat-in-unsolidarisch-gehandelt-gesine-schwan-klagt-an-merkel-und-schaeuble-tragen-hauptschuld-an-der-fluechtlingskrise_id_5428272.html!!!
Wen wundert´s da noch, dass auch ich mir - die AfD in Sachsen betreffend - nun die Frage stelle:
„Was geht hier ab?“
https://www.youtube.com/watch?v=jkI_50rG1bM
Könnte dies einer der wesentlichen Gründe dafür sein, dass die Nancy scheinbar nun auch die „Hexenjagd“ wieder einführen will???
https://www.freiewelt.net/nachricht/faesers-beweislastumkehr-rechtsauslegung-wie-zur-zeit-der-hexenjagd-10091681/