»Wir müssen einsehen, dass wir uns diese Asylpolitik nicht mehr leisten können«, gab Wolfgang Schäuble (CDU) in einem Interview mit »Zeit Online« zu [siehe auch Bericht BILD-Zeitung].
Seiner Meinung nach gebe es gewissen Spielräume, Sozialleistungen zu senken, erklärte Schäuble. Dies könne man durchsetzen, auch wenn das Bundesverfassungsgericht Schwierigkeiten machen könnte. Dennoch sollte man es tun.
Schäuble spricht von einer Senkung des Sozialleistungsniveus auf ein europäisch einheitliches Niveau. Denn dann würde die Motivation der Asylsuchenden und Armutsmigranten geringer werden, ausgerechnet nach Deutschland weiterzuziehen. Wörtlich sagte er: »Wenn wir ein höheres Sozialleistungsniveau anbieten, brauchen wir uns nicht zu wundern, dass die Menschen versuchen, möglichst nach Deutschland zu kommen. Also brauchen wir ein einheitliches, europäisches Niveau.«
Doch was heißt das? Sollen seiner Meinung nach die Sozialleistungen nur für Asylbewerber auf ein europäisches Durchschnittsniveau gesenkt werden? Oder auch für Deutsche? Sollen Deutsche, die womöglich jahrelang gearbeitet und Steuern gezahlt haben im Sozialfall weniger bekommen, weil Asylanten und Migranten weniger bekommen sollen? Diese Fragen könnten weiterer sozialer Sprengstoff sein.
Kommentare zum Artikel
Bitte beachten Sie beim Verfassen eines Kommentars die Regeln höflicher Kommunikation.
Solange es hier noch genug arbeits- und zahlwillige Bürger gibt, gibt es überhaupt kein Problem weiterhin angebliche "Flüchtlinge" zu importieren.
Einfach noch mehr reinholen, dann haben auch die heutigen Kinder und Jugendlichen eine erfüllende und schöne Aufgabe in ihrem zukünftigen Arbeits- und Steuerzahlerleben.
Fällt ihm aber kurz vor den Landtagswahlen ein. Und was ist danach?
O..mein Messias,wo Multi Kulti gerade so gemütlich ist mit den Kinder und Frauen penetrations Bereicherern.
So langsam bimmelt's in der Politik, doch es ist schon viel zu spät !!!
Wie jetzt, fährt der noch frei herum!
Ich dachte den hat man schon aus dem Verkehr gezogen und eingebuchtet!
Auch so ein ******* von der CDU!
Wie war das doch gleich? Hatte der "Wolf im Stuhl" und Hobbygenetiker nicht vor einigen Jahren noch so geklungen:
"Die Abschottung ist doch das, was uns kaputtmachen würde, was uns in Inzucht degenerieren ließe..." (Die Zeit, 08.06.2016)
Hat er da von sich auf andere geschlossen? Anders kann ich mir solchen menschenverachtenden Verhöhnungen des Volkes nicht erklären.
und
"Die Kritiker (der NWO).. gehen in Wahrheit von dem Regierungsmonopol des Nationalstaates aus. Das war die alte Ordnung die noch dem Völkerrecht zu Grunde liegt mit dem Begriff der Souveränität DIE IN EUROPA längst ad absurdum ist...." (FAS, Mai 2015)
So so. Wann wurde das Völkerrecht noch mal "ad absurdum" und aufgehoben? Und von wem?
Sein Clan ist bekanntlich bei der DETEGO und im badisch-würgischem Reich der GRÜNEN KHMER schon lange recht dicke im Geschäft.... Gut abgeschottet, versteht sich.
Nebenbei hat er auch mal erwähnt : "Die Rettung Griechenlands wird uns keinen Cent kosten!".
Stimmt. Es war tatsächlich kein Cent. Sondern nur ein paar Euro (Stand 2020 etwa 720 Milliarden).
In einem echten Rechtsstaat müßte dieser ?%$§'X&% (das schreibe ich jetzt lieber nicht) sofort aus allen Positionen entfernt werden und dort hinkommen, wo man die Sonne für die nächsten hundert Jahre nur noch mit senkrechten Streifen sieht.
Schäuble ist ein opportunistischer Schwätzer. Das hat er schon öfters bewiesen. Dieser "Flüchtlings"-Tsunami kann nicht nur mit Leistungseinschränkungen gebändigt werden, hier müssen Dämme und Deiche errichtet werden. Hier müssen die Schleuser unschädlich gemacht und die Hintergründe dieses "Flüchtlings-Unwesens aufgedeckt werden. Hier stecken massive politische und finanzielle Interessen dahinter. Warum sagt das keiner und warum wird hier nicht der Hebel angesetzt? Schäuble ist genau so ein gefügiger Mitläufer und Vasall des transatlantischen Mainstreams wie die gesamte Riege der Altparteien. Hauptsache der Wille der globalistischen Strippenzieher geschieht, auch wenn Deutschland dabei vor die Hunde geht. Elon Musk ist wohl der einzige Mutige, der das Kind beim Namen nennt und durchblicken lässt, dass es nur eine politische Partei gibt, die Hoffnung machen könnte, die AfD.
Ein weiterer Wendehals.
Wo er recht hat, hat er recht!
Aber: wer zwingt uns eigentlich, nicht eingebürgerten Migranten und Ukraineflüchtigen die gleichen Sozialleistungen zu gewähren, wie Deutschen? Soetwas gibt es in keinem Land der Welt! Und ein deutscher "Flüchtiger" müßte überall sein eigenes Geld mitbringen oder sofort Arbeit suchen.
Nicht nur teuer sondern auch unserer Überfremdung förderlich, ist das Kindergeld für Migrantenfamilien, die bei uns noch nie Sozialbeiträge gezahlt haben. Je mehr Kinder die haben, desto besser können sie ohne zu
arbeiten, auf unsere Kosten leben und auch noch unser Bildungssystem ruinieren.
Ein charakterloser Widerling. Die Nazis in Nürnberg haben angesichts des Galgens trotzdem mit "Nicht schuldig" für sich plädiert. Zweifelsfrei Verbrecher, aber eben keine Wendehälse. Schäuble ist dagegen das berühmte Stück "Sch*****", was eben immer oben schwimmt. Sowas wie der kommt in jeder Diktatur zurecht, weil er sich perfekt anpassen kann.
Kreaturen wie Schäuble (respektive CDU/CSU) sind vollends dafür verantwortlich, was in diesem Land passiert ist und weiterhin passieren wird. Die MerKILLianer, und Schäuble ist einer der widerwärtigsten MerKILLianer, haben dafür die Weichen gestellt.