Von Einigkeit und klarer Linie kann beim SPD-Parteitag nicht gesprochen werden. Das neue Duo an der Parteispitze laviert hin und her, wechselweise in Richtung Annäherung zur Union, im nächsten Moment scharfe Abkehr. Gleiches gilt hinsichtlich einer Aussage zur derzeitigen Regierungskoalition auf Bundesebene, der sogenannten »Großen Koalition (GroKo)« - die schon lange keinerlei Größe als wertbildenden Indikator vorwiesen kann.
VOR dem Parteitag waren Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken klare Verfechter des Ausstiegs aus der GroKo gewesen. Nicht zuletzt deswegen wurden sie vom linken Flügel und den Jugsozialisten in der Partei gewählt. Doch kaum in den Parteivorsitz gehievt, weichen die beiden von ihren Versprechen ab. Die SPD wird die Koalition (erst einmal) nicht platzen lassen. Die aufkommende revolutionäre Stimmung wurde vom Koalitionspartner eiskalt ausgebremst. Sollte die SPD aus der Koalition aussteigen, so die ultimative Drohung aus der Union, würde man sofort Neuwahlen ansetzen. Bei Umfragewerten von 11 Prozent scheut die SPD Neuwahlen wie der Teufel das Weihwasser. Viele Parteifunktionäre würden gut dotierte Posten im Bundestag (oder sogar Ministerialämter) verlieren und müssten eventuell richtig arbeiten für ihr Geld. Diese Aussicht ist für jene SPDler so wenig verlockend, dass etwaige revolutionäre Gedanken sofort im Keim erstickt werden.
Die einzigen, die in den Reihen der Partei derzeit weiter aufbegehren und das Ende der GroKo fordern, sind die, die noch nicht an den ganz dicken Töpfen der Macht sitzen oder in der Partei unbedingt von sich reden manchen wollen, koste es, was es wolle. Förderlich für die öffentliche Wahrnehmung (und Verbesserung der Umfragewerte) ist eine derart in sich zerstrittene Partei allerdings nicht.
Kommentare zum Artikel
Bitte beachten Sie beim Verfassen eines Kommentars die Regeln höflicher Kommunikation.
Sie stehen auf verlorenem Posten.
Entweder sie trennen sich von der CSDU um klere Kante zu zeigen und riskieren Haus und Hof zu verlieren was ihren entgültigen Untergang besiegelte oder sie nehmen am Altparteienwettbewerb mit dem Namen "Wer ist am weitesten LINKS!?" teil wo sie zur Zeit gegen die Grüninnen, die CSDU und die LINKEN verlieren.
Da sie nichts neues zu bieten haben und nur ihre Emporkömmlinge bereit sind noch weiter in Richtung Kommunismus zu marschieren um den Wettbewerb aller Parteien nach LINKS noch zu meistern, ist es quasi eine Lose / Lose Situation.
Schröder hat den Karren in den Dreck gefahren indem er die Partei versuchte Mitte Links zu halten. Da wo sie herkam, was heute quasi schon fast Nazigebiet ist. Er hatte die Zeichen der Zeit,-den Wettkampf um den schnellsten Kommunismus- nicht erkannt.
Sie kommen da nur raus wenn sie bereit sind zu verzichten und durch eine harte Zeit zu gehen. (keine Pensionen, Abgeordnetengehälter, Ämter, Posten und Ehren etc.) Danach müßten sie sich ganz klar links der Grünninen aber gerade noch so rechts der LINKEN /quasi Wange an Wange positionieren und sie wären wieder im Rennen um den schnellsten Kommunismus.
Also immer wenn die einen sagen: "wir enteignen 100% aller kapitalistischen und Imperialistischen Schw... im Land!" müssen sie sagen: "Wir enteignen nur 85% aller kapitalistischen und Imperialistischen Bürgerininnen!"
Ist ganz einfach.
Auf auf ihr Genossen, es gibt viel zu tun!
„Klare Linie Mangelware
Rumgeiere bei der SPD zur Regierungskoalition“ ...
Sollte man das nicht schon darum verstehen, weil die GroKo auch m. E. nie in Frage stand?
Einer der wichtigsten Gründe dafür auch aus meiner Sicht:
... „Die Regierung muss halten, sonst geht die deutsche EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2020 schief.“ ...
https://www.hz.de/politik/dichtung-und-wirklichkeit-41190630.html