Abertausende Kleinunternehmer und Soloselbstständige sind betroffen

Rückforderung von Corona-Soforthilfen treibt Kleinunternehmer in die Insolvenz

Im Frühjahr 2020 haben Tausende Kleinunternehmer und Selbstständige Soforthilfen beantragt. Nun sollen sie große Teile zurückzahlen, obwohl die Bundesregierung anderes versprochen hatte.

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Im Frühjahr 2020 haben Tausende Kleinunternehmer und Selbstständige Soforthilfen beantragt. Nun sollen sie große Teile zurückzahlen, obwohl die Bundesregierung anderes versprochen hatte. So standen die Gastwirte während des Lockdowns quasi vor einem Berufsverbot. Die prognostizierten Liquiditätsengpässe fielen teilweise höher aus, als sie letztlich waren. Das hat jetzt erhebliche Rückzahlungen zur Folge. Viele Soloselbstständige, Handwerker und Gastwirte fürchten um ihre Existenz. Das Thema beschäftigt auch den Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages. Verschiedene Petenten bitten um ein Einlenken der Bundesregierung.

Der Sprecher des Arbeitskreises Petitionen der AfD-Bundestagsfraktion, Dirk Brandes, teilt dazu mit:

»Vollmundig hatte der damalige Finanzminister und heutige Bundeskanzler Olaf Scholz den Hauptbetroffenen des Lockdowns schnelle und unbürokratische Hilfe versprochen. Es gehe um direkte Zuschüsse, ›die nicht zurückgezahlt werden müssen‹, so Olaf Scholz im Frühjahr 2020. Diese Worte scheinen ihn in der Rolle als Bundeskanzler nicht mehr zu interessieren. Die öffentliche Hand fordert nämlich große Teile des Geldes zurück. Abertausende Kleinunternehmer und Soloselbstständige sind betroffen. Aus einer Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion vom Dezember geht hervor, dass es bereits jetzt um Rückzahlungen in Höhe von knapp 500 Millionen Euro geht. Beinahe 20.000 Straf- und Ermittlungsverfahren laufen. Die Soforthilfen sollten die Einkommensverluste abmildern. Dass die Behörden nun eifrig ermitteln, inwieweit die Mittel verwendet wurden und Rückzahlungsforderungen stellen, werte ich als einen Wortbruch der Bundesregierung. Es trifft die Kleinunternehmer zu einer Unzeit, wo die negativen Auswirkungen der Corona-Maßnahmen immer deutlicher zu Tage treten. Ich fordere Bundeskanzler Scholz auf, Wort zu halten, dass die Coronahilfen sich nicht als gefährliches Danaergeschenk für die Unternehmer erweisen.«

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Sebastian

Rechtmäßig in Anspruch genommene Corona-Soforthilfen müssen im darauffolgenden Jahr versteuert werden. Und unrechtmäßig in Anspruch genommene Corona-Soforthilfen müssen zurückbezahlt werden, unter bestimmten Umständen drohen auch Bußgelder, z.B. bei Betrug. Dies war von Anfang an klar geregelt, und auch in den Anträgen wurde darauf hingewiesen. Von einem Geschenk war da nicht die Rede. Bei jemanden der wenig verdient, wird sich deshalb auch die Besteuerung nur wenig auswirken. Es ist also nur eine Teilrückzahlung. Insofern ist die Aufregung darüber unverständlich.

Gravatar: Manni

Kleinunternehmer?Selbstständige?In die Pleite???MEIN GOTT WANN BEGEIFFT ES DER DÜMMSTE DAS DIESES LAND IN DIE PLEITE GEFAHREN WERDEN SOLL?????.Die Menschen in diesem Land haben ihr eigenes Grab geschaufelt.DAS IST MAL FAKT.Jammern?Habe ich kein Mitleid.Vor Jahren habe ich darauf hingewiesen wie viele andere auch-nur begriffen haben es die wenigsten.Seit Jahren zeigt die AFD auf was in diesem Land schiefläuft-und?Antworten aus der Bevölkerung:DIE IST REEEECHTS.Dieses verblödete Gelaber geht mir auf den Nerv.Also:Aushalten,Ertragen,Leiden bis der Arzt kommt.

Gravatar: Claus

Ich will aber auch nicht wissen, wie da, wenn unbürokratisch Hilfe geleistet werden soll, betrogen wurde. Die Regeln und Warnhinweise waren eigentlich klar.
Da die Beantragung zudem über einen Steuerberater, Wirtschaftsprüfer oder vereidigten Buchprüfer zu erfolgen hatte, ist da womöglich auch noch einiges im Busch.

Gravatar: maasmaennchen

Ganz ehrlich ich kann diese deutsche Diskutiererei und das ewige Gejammer nicht mehr hören.Was zum Teufel wollt ihr..???Ihr selbst habt doch diese Typen gewählt und das obwohl ihr wusstet was kommt und das sie Lügen und Betrügen auf Teufel komm raus..Also was jammert ihr jetzt?Klar tut es mir leid für die die bei der Wahl die richtige Entscheidung getroffen haben aber der Rest kann meinetwegen den Bach runter gehen.Die Deutschen sind ein lächerliches Jammerlappenvolk geworden , ohne jeden Mut und Verstand.Man kann sich nur noch schämen.

Gravatar: Guido

Der Wirt meiner Dtammkneipe muss sogar das doppelte zurückzählen von dem, was ihm als Corona-Geld gegeben wurde, das weiss ich aus erster Hand!

Gravatar: Graf von Rotz

Gastwirte sind nun wirklich keine Opfer, da hat mancher mit den Hilfen gut verdient, aber tatsächlich erwischt es viele kleine Gewerbetreibende.

Great Reset oder wie festigt man ein Oligopool.

Gravatar: Hajo

Wer als Selbstständiger ein Gewerbe anmeldet ohne vorher Eckdaten über mehrere Jahre zu haben begeht Harakiri, denn läuft es schräg und erfüllt nicht die Erwartungen machen ihn zwei Gruppen fertig, das sind die Banken und das Finanzamt.

Um dem zu entgehen ist es immer besser man springt auf einen bereits fahrenden Zug auf, wo man das Produkt und die Bilanzen kennt um es fortzuführen, das kann zwar teuerer in der Investition sein ist aber noch immer billiger als eine Fahrt ins Blaue und noch besser ist eine Schrottfirma für einen Euro, wo man auch auf Umsätze bauen kann und meistens der Vorbesitzer versagt hat und dabei der Einsatz gering ist, wenn man es versteht, auf wackeligen Säulen eine neue Zukunft zu errichten und dann noch das Geschick hat, sich über geeignete Gesellschaftsformen und möglichst wenig Fremdkapital einer unberrschbaren Pleite zu entziehen, die meistens kommt, wenn der fremdfinanzierte Einsatz zu hoch ist, die Energie falsch ist und das Produkt nicht zeitgemäß ist und die Umsätze zu schwach sind um das Ganze anfangs über die Runden zu bringen.

Die Corona-Arie allerdings hat allen Prinzipien der uneingeschränkten Berufsausübung einen Riegel vorgeschoben und das kann nicht allein mit Geld ausgeglichen werden, weil zuviele Imponderabilien auftreten können und so wäre es zuguter letzt eine Frage für die Gerichte, wer nun für den eigentlichen Schaden durch Vernichtung der Lebensgrundlage aufkommt und da ist noch nicht das letzte Wort gesprochen, wollen wir hoffen, daß sich noch ein Betroffener seine Rechte erkämpft, damit sich alle anderen dran hängen können, weil dieses Vorgehen eine riesen Sauerei ist und niemand das Recht hat etwas zu zerstören, was vorher noch funktionier hat und der Staat zum Schluß der eigentliche Vollstrecker im negativen Sinne war und bei der Insolvenz dann noch behilflich ist, dem Betroffenen auf die Beine zu helfen, wo er vorher selbst an der Zerstörung mit beteiligt war.

Gravatar: Freiherr von

Und die Grünen Beute Politiker dürfen natürlich Ihr Corona-Soforthilfen behalten.

Gravatar: kassaBlanka

Wenn wir wirklich eine Pandemie hätten, würden auf dem Schwarzmarkt die Impfstoffe gehandelt und nicht die Impfpässe!

Gravatar: Winni

Der Staat hat nur ein Interesse, er will, dass die Bürger abhängig von ihm sind. Er besteuert sie bis es schmerzt, er zahlt weniger Rente aus wenn man in Pension das Land verlässt, er lässt den Menschen so wenig, nicht nur Zeit um über seine Situation nachzudenken sondern auch Geld, dass er grosse Anstrengungen braucht um zu gehen und Freiheit zu leben. Als ich 1997, 2 Wochen nach Ende des Studiums Deutschland verlassen habe war mir dies bereits klar, ein Leben in meiner Heimat kam damals für mich nicht in Frage und kommt auch in Zukunft für mich nicht in Frage. Ich sehe von aussen rein, sehe wie alle leiden und ein System unterstützen (nicht nur durch ihre Arbeit und Steuern sondern auch bei den Wahlen) welches sie in letzter Instanz zur Versklavung treibt. Ich denke schon seit 25 Jahren, dass es nicht schlimmer kommen kann und doch, von Jahr zu Jahr, von Wahl zu Wahl wird es schlimmer und die Menschen ertragen es und unterstützen es, ihnen wird Angst gemacht, sie werden gegeneinander aufgehetzt (Rechts gegen Links, Geimpfte gegen ungeimpfte, Arm gegen Mittelstand,..) um von all dem abzulenken und der brave Bürger macht alles mit. Ich sagte vor fast 30 Jahren im Studium bereits: " Selbst wenn der Deutsche nur noch den Dreck auf der Strasse zu fress*** hat, wird er weiterhin seine eigene Versklavung vorantreiben.
Und der verrückte ist, wir hatten all dies bereits, auch Hitler schaffte es das Volk gegeneinander aufzuhetzen und es machte bereitwillig mit.
Zumindest ein Gutes hat die Pandemie, jetzt sollte jeder verstehen warum es in Deutschland vor 90 Jahren dazu kommen konnte, weil einfach alle mitgemacht haben genau wie heute. Und die Frage ob es nochmals so etwas wie eine Diktatur in Deutschland geben könnte kann man heute mit Sicherheit mit "JA" beantworten, die Menschen werden wieder mit machen, darum kann man sagen:
Die Deutschen trifft die Schuld am Leid der Juden, der Millionen von Opfern am Krieg und zwar deshalb, weil sie damals und heute einfach mitgenacht haben.

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