Wir haben bereits darüber berichtet, dass das Bundesverwaltungsgericht die Corona-Impfpflicht für das Pflege- und Gesundheitspersonal für nicht verfassungsgemäß hält [siehe Bericht »Freie Welt«], denn dass die Impfung nicht vor Übertragung schützt, war möglicherweise nicht ausreichend berücksichtigt worden.
Nun geht die Entscheidung an das Bundesverfassungsgericht. Sollte das Bundesverfassungsgericht der Logik des Bundesverwaltungsgerichtes folgen, könnte dies einen Domino-Effekt auf viele andere Entscheidungen und Rechtsurteile ausüben.
Welche Konsequenzen hatte es für Mitarbeiter gegeben, die sich der Impfaufforderung verweigerten? Was ist mit jenen, die deswegen ihren Job verloren haben? Was ist mit den Ruf-schädigenden Kampagnen gegen Ärzte und Wissenschaftler, die sich gegen die Impfpflicht ausgesprochen hatten? Können diese nun dagegen klagen und Schadensersatz fordern?
Klar ist: Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes wird eine wichtige Etappe auf dem Weg zur Corona-Aufarbeitung sein. Und sollte das Gericht zugunsten der Impfpflicht-Kritiker entscheiden, wird es eine Lawine von weiteren Aufarbeitungen nach sich ziehen.
Kommentare zum Artikel
Bitte beachten Sie beim Verfassen eines Kommentars die Regeln höflicher Kommunikation.
Unabhängige Fachleute sollen eindeutig erklären was für Gesundheitsschäden durch die C-Impfflicht entstanden sind , damit JEDER Mensch verstehen kann , was das für ein Verbrechen an die Menschlichkeit WAR ; IST und Bleibt !!!
Zur Wahrung des "Rechtfriedens" halte ich es für UNABDINGBAR, dass die gefällten Urteile bestehen bleiben und eine Aufarbeitung der nicht verfassungskonformen und willkürlich festgesetzten Coronamaßnahmen einschließlich Entschädigungszahlungen an impfgeschädigte Personen unterbleiben; allen Verantwortlichen ist politische und juristische Absolution für deren rechtswidriges Verhalten zu erteilen.
Sarkasmus off!
Selenskyjs Ramstein-Phantasie
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https://www.pi-news.net/2024/09/selenskyjs-ramstein-phantasie/#comment-6159100
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Von RAINER K. KÄMPF | Während Wolodymyr Selenskyj in Deutschland Zusagen für die weitere Unterstützung im Kampf gegen Russland einsammelt, Berlin ihn dabei, wie nicht anders zu erwarten, nibelungentreu unterstützt, kommt German-Foreign-Policy mit einer Lageanalyse, die den Untergangsfanatikern der kriegslüsternen Altparteien so gar nicht in den Kram passen wird.
Olaf Scholz tönt zwar, er wolle die Ukraine so lang unterstützen, wie nötig, sollte jedoch besser formulieren:
Gerade noch so lang wie möglich. Einen Sieg über Russland wird es nicht geben, so der Blog.
Die Hoffnungen der erwarteten Ergebnisse der Kurskoffensive haben sich in Luft aufgelöst, so wie sich sukzessive die Front im Donbass auflöst.
Parallel zur katastrophalen Frontlage geht langsam aber sicher die Wirtschaft im ukrainischen Kernland in die Knie ...ALLES LESEN !!!
Maria kommentiert
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EU / USA - extra für Sie zum mitschreiben
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Gemäß "Friendly Relations Declaration" (Okt. 1970) der UN-Menschenrechtscharta haben Staaten das Recht auf territoriale Integrität, wenn die Regierung die gesamte Bevölkerung, ohne Unterschied d. Rasse, Herkunft, Glauben, Hautfarbe vertritt/schützt.
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Werden Minderheiten durch die Herrschaftsausübung des Staates diskriminiert/bedroht (siehe Ukraine und deren Russische Bvölkerung, Schikane und 16.000 Menschen getötet von den UKRA NAZIS), verwirkt der Staat das Recht auf territoriale Integrität.
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Bei fundamentalen Brüchen des Menschenrechts und wenn Minderheiten keine rechtliche o. politische Möglichkeiten haben, eigene Interessen zu vertreten, gilt das Selbstbestimmungsrecht (Sezession) als "Notwehrrecht" der Volksgruppen, denen gegenüber der Staat seine Treuepflicht verletzt.
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Auch der Donbass hätte somit längst das Recht auf Sezession !!!!
Kanzlerdaddy kommentiert
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– Ist das Ziel des Kanzlers, auf jede erdenkliche Weise die Schließung der Volkswagen-Werke zu verhindern?
– Wir sprechen hier über ein privates Unternehmen, und die Aufgabe eines solchen Unternehmens besteht darin, seine Probleme selbst zu lösen.
Der legendäre Automobilkonzern Volkswagen, einer der größten Steuerzahler und Arbeitgeber Deutschlands, hat kürzlich die mögliche Schließung von Werken in Deutschland angekündigt.
Zum ersten Mal in der Geschichte!
Was hat Scholz nur mit dem Land gemacht!
Und man könnte meinen, die deutsche Regierung sollte jetzt alles tun, um dies zu verhindern!
Doch Scholz und Co… waschen ihre Hände in Unschuld. Löst eure eigenen Probleme, sagen sie. Das geht uns nichts an.
Aber die Ukraine werden sie wieder aufbauen, sie ist, wie man so sagt, schon lange keine Privatsache mehr, sondern öffentlich !!
Sting kommentiert
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Putins komplette Rede beim Östlichen Wirtschaftsforum
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https://anti-spiegel.ru/2024/putins-komplette-rede-beim-oestlichen-wirtschaftsforum/#comment-300194
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Pläne die für Deutsche sehr ungewohnt klingen dürften.
Ich will vor der Übersetzung darauf hinweisen, dass es sich lohnt, bei der Rede darauf zu achten, wie viele Investitionsprojekte die russische Regierung in der Region angestoßen hat und welche Summen dazu in die Hand genommen werden, ohne dass der russische Staat dafür neue Schulden machen muss.
Beachten Sie alleine, wie viele tausend Kilometer Autobahn- und Eisenbahnstrecke in der Region gebaut wurden und in den nächsten Jahren noch gebaut werden sollen.
Oder beachten Sie die Pläne zum Ausbau des Flugverkehrs und der Flughäfen in der Region. Oder all die anderen Projekte.
Und in der Rede hört man etwas, was es im Westen nicht mehr gibt:
Die Einbindung der Wirtschaft in soziale Projekte. Unternehmen übernehmen soziale Verantwortung und bauen in den Gegenden, in denen sie sich ansiedeln und wo von den staatlichen Programmen der Wirtschaftsförderung profitieren, Krankenhäuser, Kindergärten und andere soziale Infrastruktur, die das Leben lebenswert machen.
Vergleichen Sie das mit dem, was in Deutschland und Europa passiert.
Haben die EU-Kommission oder die deutsche Regierung ähnliche Pläne?
Werden in der EU ähnliche Summen in so konkrete wirtschaftliche und vor allem soziale Projekte investiert?
Wie hören sich die Aussagen deutscher und europäischer Politiker zu den Themen Wirtschaft, Infrastruktur und Soziales im Vergleich dazu an? ...ALLES LESEN !!
Oberfeld kommentiert
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Dieser debile, dekadente, satanische und drogensüchtige Kriegsverbrecher namens Selensky phantasiert unfassbar blöde, er will mehr Waffen, nur wer soll diese bedienen ?
Ein Drittel seiner Soldaten sind bei der Kurk-Offensive schon drauf gegangen und der Rest wird jetzt langsam aber sich aufgerieben oder er begibt sich in russische Gefangenschaft !!
Und auch im Donbass bröckelt die Front schon sehr und steht vor dem Zusammenbruch, die Frage ist nur wann !
Das Kriegsende für die Ukraine zeichnet sich bedingungslos, unabänderlich und unaufhaltsam ab !!
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1. die Ampel durch eine Regierung ersetzt wird, die den nationalen Interessen Deutschlands dient! (Aber bitte nicht die UNION!!!)
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2. der Krieg in der Ukraine durch Verhandlungen beendet wird
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3. die umstrittenen Gebiete im Osten der Ukraine durch Volksabstimmung entweder Russland oder der Ukraine zugeordnet werden. Dazu bedarf es weder der Amerikaner noch der EU oder UNO
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4. Erneuerung der an sich guten Beziehungen zwischen Deutschland und Russland
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5. sofortige Öffnung der Gas Pipeline North Stream 2
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6. und weiter geht´s wie gehabt, nur besser!
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7. Die Führungspersonen von GRÜNEN, SPD und FDP müssen sich für den angerichteten Schaden vor Gericht verantworten (Gefängnis und Abschöpfung ihrer angehäuften Vermögen. Allein Olaf verdient mit Ehefrau Britta Ernst mehr als 50.000 Euro monatlich!)
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8. Die führenden Köpfe der UNION, die alles immer nur abnickten und Merkel freie Hand ließen, gehören ebenfalls vor Gericht!
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Auch die dümmsten von den Medien berieselten Wähler müssten jetzt endlich einsehen, dass es einer schnellen Wende bedarf, um nicht in Weimarer Verhältnissen zu enden. ...
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EIN AUFSTAND DER ECHTEN DEMOKRATEN IST NOTWENDIG !!
Nun haben die angeblich ca. 40 Prozent Dauerwähler der Altparteien das Desaster in Deutschland ermöglicht:
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Inflation, hohe Preise, Energiekrise, Masseneinwanderung von kulturfremden Völkern in unser Sozialsystem etc.. Der Untergang ist damit in Sicht.
Aber es könnte ja doch noch ein Wunder geschehen!? Wenn
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1. die Ampel durch eine Regierung ersetzt wird, die den nationalen Interessen Deutschlands dient! (Aber bitte nicht die UNION!!!)
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2. der Krieg in der Ukraine durch Verhandlungen beendet wird
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3. die umstrittenen Gebiete im Osten der Ukraine durch Volksabstimmung entweder Russland oder der Ukraine zugeordnet werden. Dazu bedarf es weder der Amerikaner noch der EU oder UNO
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4. Erneuerung der an sich guten Beziehungen zwischen Deutschland und Russland
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5. sofortige Öffnung der Gas Pipeline North Stream 2
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6. und weiter geht´s wie gehabt, nur besser!
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7. Die Führungspersonen von GRÜNEN, SPD und FDP müssen sich für den angerichteten Schaden vor Gericht verantworten (Gefängnis und Abschöpfung ihrer angehäuften Vermögen. Allein Olaf verdient mit Ehefrau Britta Ernst mehr als 50.000 Euro monatlich!)
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8. Die führenden Köpfe der UNION, die alles immer nur abnickten und Merkel freie Hand ließen, gehören ebenfalls vor Gericht!
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Auch die dümmsten von den Medien berieselten Wähler müssten jetzt endlich einsehen, dass es einer schnellen Wende bedarf, um nicht in Weimarer Verhältnissen zu enden. ...
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EIN AUFSTAND DER ECHTEN DEMOKRATEN IST NOTWENDIG !!
EU / USA - extra für Sie zum mitschreiben
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Gemäß "Friendly Relations Declaration" (Okt. 1970) der UN-Menschenrechtscharta haben Staaten das Recht auf territoriale Integrität, wenn die Regierung die gesamte Bevölkerung, ohne Unterschied d. Rasse, Herkunft, Glauben, Hautfarbe vertritt/schützt.
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Werden Minderheiten durch die Herrschaftsausübung des Staates diskriminiert/bedroht (siehe Ukraine und deren Russische Bvölkerung), verwirkt der Staat das Recht auf territoriale Integrität.
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Bei fundamentalen Brüchen des Menschenrechts und wenn Minderheiten keine rechtliche o. politische Möglichkeiten haben, eigene Interessen zu vertreten, gilt das Selbstbestimmungsrecht (Sezession) als "Notwehrrecht" der Volksgruppen, denen gegenüber der Staat seine Treuepflicht verletzt.
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Auch der Donbass hätte somit längst das Recht auf Sezession !!!!!
So viele Knastplätze wie dann gebraucht werden, gibt es hier nicht. Wir müssen dann auf Sibirien zurück greifen!
Denn da sind einmal alle etablierten Politiker, die Justiz, Ärzteschaft und Polizei Oberen und die weg schauenden Beamten.
Dann sollten endlich die Akteure und Verantwortlichen vor Gericht gestellt und abgeurteilt werden.
Das Gegenteil ist der Fall, das Ganze wird noch genutzt, um das Übel zu verstärken.
Jeder SPD/Grüne/CDU/FDP/Linke Politiker der sein Gewissen entdeckt, wird dadurch auf Linie gehalten, dass ihm die persönliche Aufarbeitung angedroht wird.
Eine Einzelfallaufarbeitung ist eine win-win Situation, das Volk einerseits etwas beruhigen und Abweichler andererseits erledigen.
"Können diese nun dagegen klagen und Schadensersatz fordern?"
Ein Schadensersatz sollte dann sogar OHNE Klage an Betroffene ausgezahlt werden. Jeder der in entsprechenden Einrichtungen gearbeitet hat und sich ZWANGS-"impfen" lassen musste, weil er sonst seinen Job verloren hätte, muss eine Entschädigung erhalten. Ich denke da so an ca. 1000 Euro pro Spritze. 2 Spritzen waren ja Pflicht um den Arbeitsplatz zu behalten.
Wer ein Tätigkeitsverbot erhielt oder sogar den Arbeitsplatz verloren hatte, weil er sich nicht "impfen" lassen wollte und dadurch einen finanziellen Nachteil hatte muss natürlich ebenfalls eine Entschädigung erhalten. Wie hoch Diese dann ausfällt muss von Fall zu Fall berechnet werden. Falls man mit der Höhe dieser Summe nicht einverstanden ist kann man ja immer noch Klage einreichen.
Das ist eine rein rhetorische Frage.
Systemling Harbarth wird keinen Fehler zugeben. So sind die SATANISTEN eben.