Bis zu 500 Milliarden Euro sind im Gespräch

Rettungsschirm für Banken, Unternehmen und Selbstständige soll beschlossen werden

Nachdem Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) in der vergangenen Woche sich bereits von der »schwarzen Null« des im Bundeshaushalt verabschiedet hat, soll heute der ganz große Wurf zur Rettung von durch die Corona-Pandemie angeschlagenen Banken, Unternehmen und Selbstständige beschlossen werden.

Foto: Pixabay
Veröffentlicht:
von

Der 2008 zur Finanzmarktstablisierung beschlossene Sonderfonds Soffin umfasste damals etwa 480 Milliarden Euro. Das Bundeskabinett will heute einen Rettungsschirm für Banken, Unternehmen und Selbstständige, die durch die Corona-Pandemie in finanzielle Schräglage geraten sind, beschließen. Dieser wird, so heißt es aus dem Regierungskabinett, vom Umfang her »ein Milliarden-Paket, das es in dieser Höhe in Deutschland noch nie gegeben hat«. Genaue Zahlen liegen derzeit noch nicht vor, erwartet wird jedoch Volumen von etwa 500 Milliarden Euro. Bereits in der vergangenen Woche hatte sich Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) von der »schwarzen Null« im Bundeshaushalt verabschiedet und eine Neuverschuldung von 150 Milliarden Euro angekündigt.

Abgezielt sind die finanziellen Zuwendungen laut Regierung vor allem auf Selbstständige und Kleinunternehmer, die in Gefahr sind, ihre laufenden Kosten wie zum Beispiel die Miete fürs Geschäft aufgrund der fehlenden Einnahmen nicht mehr begleichen zu können. Auch Taxifahrer und Einzelhändler mit wenigen Beschäftigten sollen, so heißt es, schnell und unbürokratisch Hilfe erhalten können. Angedacht ist, dass Betroffene für zunächst drei Monate einen Zuschuss bekommen. Diesen brauchen sie nicht zurückzuzahlen, er ist bei der Steuererklärung für das Geschäftsjahr aber als Einnahme zu verbuchen.

So weit die Theorie. Allerdings bleiben jede Menge Fragen offen. Bei wem können die Betroffenen die Hilfe anfordern? Was heißt »schnell und unbürokratisch«? Und vor allem: wie sollen diese Hilfen gegenfinanziert werden? In den sozialen Medien macht schon der Begriff der »Corona-Steuer« die Runde.

Ihnen hat der Artikel gefallen? Bitte
unterstützen Sie mit einer Spende unsere
unabhängige Berichterstattung.

Abonnieren Sie jetzt hier unseren Newsletter: Newsletter

Kommentare zum Artikel

Bitte beachten Sie beim Verfassen eines Kommentars die Regeln höflicher Kommunikation.

Gravatar: Balu der Bär

Eine Verschwörungstheorie zum Coronavirus oder auch nicht?!

Während der letzten Grippewelle sind laut Robert-Koch-Institut ca. 25.000 Menschen allein in Deutschland gestorben aber niemand hätte sich getraut, die gesamte Wirtschaft in eine so tiefe
Krise zu stürzen, wie es jetzt gerade geschieht.

Drängt sich da nicht der Gedanke auf, dass hinter den massiven Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus etwas ganz anderes steckt?
Die Welt sitzt in der Schuldenfalle und die Verantwortlichen haben erkannt, dass eine Währungsreform zur Entschuldung der Staatsfinanzen unausweichlich ist. Unter anderem möchte man evtl.
das Bargeld abschaffen, die Impfpflicht für alle einführen und viele andere Maßnahmen , die nicht zum Wohle der Menschheit sind und alles möglichst auf Kosten der Bürger!

Aber wie soll man dies bewerkstelligen, ohne dass es zu Demonstrationen oder gar Revolutionen kommt?

Wie kann man den Shutdown der gesamten Wirtschaft rechtfertigen? Indem man aus einem gewöhnlichen Virus etwas Gewaltiges, Ungeheuerliches macht.

Anstelle eines Weltkrieges, der die Wirtschaft in die Krise stürzt, nutzt man ein globales Virus, bei dem Politiker ihre Hände in Unschuld waschen und für sich in Anspruch nehmen können, die
Leben zahlloser Bürger gerettet zu haben.

Mit Angst vor Ansteckung kann man die Menschen zu Hause einsperren und daran hindern, auf die Straße zu gehen, ohne dass sich Politiker dem Vorwurf aussetzen sie würden die Demokratie rechte einschränken.

Am Ende wird jeder einsehen, dass am Kollaps der Wirtschaft und der Vernichtung von Vermögen weder die jahrelange Schuldenpolitik noch die Unfähigkeit der Verantwortlichen schuldig sind,
sondern dass es einzig und allein das Virus war.

Beispiel Italien: das Land wäre durch Überschuldung und Misswirtschaft längst pleite. Aber nun kann man durch drakonische Maßnahmen der Wirtschaft den Todesstoß versetzen und dem Coronavirus den Schwarzen Peter zuschieben.

Die Menschen werden die ohnehin notwendige Währungsreform akzeptieren, ebenso wie den Verlust ihrer Vermögen, des Bargeldes und ihrer freiheitlichen Rechte.

Denn die Bürger sollen dankbar sein, weil sie ihr Überleben dem konsequenten Handeln der Politiker verdanken!

Am Ende wird dieses neuartige Virus zahlreiche Menschenleben weltweit gefordert haben - vermutlich sogar mehr als bei der Grippewelle vor zwei Jahren. Die Menschheit aber wird dieses Virus überstehen wie in all den Jahren zuvor.

Die wirtschaftlichen Verhältnisse hingegen werden sich grundlegend verändert haben.

Und zusätzlich hat ja der gute Herr Laschet ja ganz schnell einen Strafkatalog für NRW heraus gebracht und droht weiter mit drastischen Strafen bis hin zum Gefängnis

Dann steht die Frage im Raum, ist die deutsche Wirtschaft danach Tod ?

Man kann doch die damalige Bankenkrise nicht mit jetzt vergleichen. Damals lief die gesamte Wirtschaft sowie alles andere weiter und alle Banken wurden komplett gerettet während jetzt nicht nur Deutschland danach endgültig am Boden liegt.

Der finale Shut Down wurde weltweit eingeläutet und es kommt noch eine zweite Sache hinzu, das Klima.

Dann jeden Tag die Statistiken in den Medien, das 88% der Menschen in diesem Land mit den Maßnahmen einverstanden sind oder noch härtere fordern !!

Glaube keiner Statistik, die du selber nicht gefälscht hast.

Wie sagte gestern ein Herr in gebührendem Abstand zu mir: " Das ist wie Knast im offenen Vollzug !!

DIE LEGENDE !

Laut einer Legende aus dem 19. Jahrhundert treffen sich die Wahrheit und die Lüge eines Tages. Die Lüge sagt zur Wahrheit: "Heute ist ein wunderbarer Tag"! Die Wahrheit blickt in den Himmel und seufzt, denn der Tag war wirklich schön. Sie verbringen viel Zeit miteinander und kommen schließlich neben einem Brunnen an. Die Lüge erzählt die Wahrheit: "Das Wasser ist sehr schön, lass uns zusammen baden!" Die Wahrheit, erneut verdächtig, testet das Wasser und entdeckt, dass es wirklich sehr nett ist. Sie ziehen sich aus und beginnen zu baden. Plötzlich kommt die Lüge aus dem Wasser, zieht die Kleider der Wahrheit an und rennt davon. Die wütende Wahrheit kommt aus dem Brunnen und rennt überall hin, um die Lüge zu finden und ihre Kleidung zurückzubekommen. Die Welt, die die Wahrheit nackt sieht, wendet ihren Blick mit Verachtung und Wut ab.
Die arme Wahrheit kehrt zum Brunnen zurück und verschwindet für immer und versteckt darin ihre Scham.

Seither reist die Lüge um die Welt, verkleidet als die Wahrheit, befriedigt die Bedürfnisse der Gesellschaft, denn die Welt hat auf keinen Fall den Wunsch, der nackten Wahrheit zu begegnen.

Gravatar: Rita Kubier

@Querulantino 24.03.2020 - 15:02

Absolut korrekt! Ist auch meine Meinung. Daher die Leute DARÜBER aufklären, so weit und so viel es nur irgendwie geht! Denn diese verlogenen, rücksichts- und gewissenlosen Politiker mit ihren ebensolchen Pharmaverbündeten, denen die Menschen, deren Gesundheit, Leben und Existenz völlig egal sind, MÜSSEN entlarvt werden!!

Gravatar: germanix

@ Rita Kubier 24.03.2020 - 10:51

Wer verdient an einer solchen im Labor gezüchteten Variante des Coronavirus am meisten?

Warum kann sich dieser Coronavirus in warmen Ländern behaupten - gleichwohl alle anderen vergleichbaren Grippewellen im Sommer verschwinden und nie in dieser warmen Zeit auftreten?

Verdienen wird die Pharmazie und die Banken durch den Impfstoff, den es schon gibt, jedoch sind noch nicht genügend Leute gestorben - je mehr Tote - um so mehr Geld für den Impfstoff!
Die Bio-Waffe ist ein Konstrukt von der Bill Gates Stiftung, den Rothschilds, Rockefellers, Morgans, Soros und Konsorten.

Diese Brandstifter kontrollieren die (eine) Welt - der 3. Weltkrieg will nicht so recht funktionieren, gleichwohl Russland mit fiesen Sanktionen belegt wurde und wird - Russland hält sich "GOTT sei Dank" bedeckt.

Daher musste die Bio-Waffe her - und die Machthaber mancher Staaten sind die Handlanger dieser Verbrecherbande! Merkel weiß das - daher hat sie sich nach dem Ausbruch des Coronavirus wochenlang weggeduckt - und bewusst zu spät gehandelt!

@ Rita Kubier 23.03.2020 - 22:24

Zitat:

"...Der globale Finanz- und Wirtschaftscrash kommt unweigerlich..."

VW hat seine Werke kurzfristig stillgelegt - und schon gibt es riesige Summen zu gewinnen, weil einige, die das wussten, gewettet haben, dass die VW-Aktie stark sinkt!

Der Crash, könnte so stark sein, dass alles Erspartes vom Staat abgefischt wird - in 2008 wurden bis zu 100.000 € als gesichert durch Merkel verkündet - darüber hinaus gab sie keine Sicherheiten.

Diesmal könnte es wesentlich schlimmer kommen - die großen Verlierer werden die Deutschen sein!

Gravatar: Klaus

Man sehe sich noch mal das Interview zwischen Moderator Klöppel und SPD Finanzminister S c h o l z am 23.03.20 bei RTL an !
Zweimal fragt Klöppel nach, ob es n a c h der Coronakrise zu Steuererhöhungen oder neuen Abgaben für die Bundesbürger kommen würde, Z w e i m a l eiert Scholz um eine klare Antwort herum. Kein NEIN und kein JA.
Wetten dass : eine Erhöhung der Mehrwertsteuer und andere Abgaben sind längst auf der Agenda der vom Volk "gewählten" Poltiker. Noch mal : wetten dass ?

Gravatar: Querulantino

@Rita Kubier 24.03.2020 - 10:51
>>Die Hysterie und Panik um die Corona-Pandemie ist genauso politisch künstlich und verlogen gewollt und erzeugt, wie die Panik ums Klima und das angeblich viel zu hohe und daher uns umbringende CO2! ...<<

Immer wider wird kritisiert, dass viel zu wenig getestet wird. Würde man einen repräsentativen Bevölkerungsquerschnitt ohne konkreten Verdacht stichprobenartig testen und das Ergebnis auf die Gesamtbevölkerung hochrechnen, käme man womöglich zu dem Ergebnis, dass die Zahl der Infizierten um ein vielfaches höher ist als man derzeit glaubt und öffentlich verkündet, und dass die meisten Menschen die Infektion unbeschadet mit allenfalls geringen Symptomen überstehen. Wenn dann in ein paar Wochen die Welle abebbt weil ein großer Teil der Menschen nach überstandener Infektion immun ist und das Virus keine neuen Wirte mehr findet werden unsere Politiker das als ihren Verdienst verkaufen.

Gravatar: Rita Kubier

Die Hysterie und Panik um die Corona-Pandemie ist genauso politisch künstlich und verlogen gewollt und erzeugt, wie die Panik ums Klima und das angeblich viel zu hohe und daher uns umbringende CO2!
Irgendwann wird auch die Wahrheit um und zu dieser Corona-Hysterie ans Tageslicht kommen. Es wird Zeit, dass sich endlich weltweit vernünftige und WISSENDE Mediziner mit Fachkenntnissen zu Wort melden, um dem Spuk ein Ende zu bereiten. Denn wenn sonst Tausende Menschen in einer Grippewelle gestorben sind, hat kein einziger Politiker darüber berichtet. DAS hat keinen von denen interessiert.
Der Versuch der Panikmache um die damalige Vogelgrippe war schiefgegangen, da die Zahlen der Erkankten und Toten nicht "mitspielten". Ist es jetzt nicht ebenso? Also hat diese Panikmache ganz andere Gründe. Das weltweite Wirtschafts- und Finanzsystem scheint am Zusammenbrechen zu sein. Und der EURO erst recht. Aber DAS sollen die Völker nicht wissen und erkennen. Also werden sie wieder belogen und verdummt und gleich noch zu Hause eingesperrt, damit sie sich nicht zusammenfinden und in Masse gegen die Regierungen protestierend auf die Straßen gehen können. In Deutschland soll sich ja nicht das Gleiche wiederholen, was 1989 das Volk der DDR vollbracht hat. Nämlich den Sturz einer Regierung!! Merkel hatte diesen Sturz damals schließlich erlebt bzw. miterleben müssen. Und DEN will sie jetzt für sich selbst und ihre aufstrebende erneute Diktatur mit allen Mitteln verhindern!! Den Hausarrest hatte damals das SED-Regime versäumt. Merkel und die linken EU-Politiker haben daraus gelernt!!
Ebenso wollen wahrscheinlich alle Regierungen aller Länder Revolten ihrer Völker verhindern, wenn der Finanzcrash überall und für alle Menschen wirksam wird.

Gravatar: Querulantino

Wie soll eigentlich unterschieden werden wer durch Corona in Schieflage geraten ist und wer es schon vorher war?
Die meisten Banken sind durch die jahrelange Niedrig/Nullzinspolitik der EZB, die ihnen ihre wichtigste Einnahmequelle entzogen hat, schon lange in Schieflage. Die Corona-Pandemie ist lediglich der Initialzünder, der die Bombe die ohnehin kurz vor der Explosion war nun ein bisschen früher zündet. Bei den Summen die alleine für die dringend notwendige zusätzliche Eigenkapitalausstattung der Banken notwendig wäre sind die 500 Mrd. die im Gespräch sind lediglich ein Tropfen auf den heißen Stein.
Vermutlich werden nun alle wirtschaftlichen Probleme von jedermann dem Virus angelastet, was der Regierung sicherlich ganz recht ist, denn so kann vom eigenen Versagen abgelenkt werden.
Wie das ganze finanziert werden soll ist doch auch schon klar, durch neue Schulden und damit letztlich mit der Notenpresse.
Neu ist das Ganze allerdings nicht. Im Januar 1923 besetzten die Franzosen das Ruhrgebiet, weil Deutschland mit der Zahlung Reparationsleistungen in Rückstand geraten war. Daraufhin rief die Reichsregierung die Menschen im Ruhrgebiet zum Streik auf: "Bleibt alle zu Hause". Um das Volk bei Laune zu halten damit auch wirklich alle mitmachten, was dann auch weitgehend geschah, wurde vom Staat die Zahlung aller Löhne und Gehälter übernommen, die dafür nötige Kohle kam aus der Druckpresse der Reichsbank. Als im November 1923 dann die Währungsreform fällig war mussten für einen US-Dollar 4,2 Billionen Reichsmark bezahlt werden. Das wird sich so sicherlich nicht wiederholen. Über längere Zeit laufende Verträge mit den Unternehmen der öffentliche Daseinsvorsorge zu festen Preisen und staatliche Eingriffe in die Preisbildung, die es ja heute bereits gibt machen die kurzfristige Weitergabe steigender Kosten an den Endverbraucher in vielen Bereichen unmöglich. Ich denke wir werden uns auf eine Mangelwirtschaft mit Rationierungen und Schwarzmärkten einrichten müssen.
Typische Zeitungsannonce aus DDR-Zeiten: Biete 2 Sack Zement, suche Auspuff für Trabant mit Wertausgleich.

Gravatar: Frank

Rettungsschirm für Banken, Unternehmen und Selbstständige soll beschlossen werden. Was ist mit dem Arbeiter, der jetzt weiterhin täglich auf die Arbeit fährt?????
Und wer wird dieses Geld wieder erarbeiten müssen....???

Gravatar: Hajo

Bevor die Masse das Geld erreicht sind sie pleite und ist vergleichbar mit dem Rufer in der Wüste, der den Vorbeireisenden mitteilt, daß es nur noch 5 Meilen bis zum nächsten Wasserloch sind, wobei der Zustand diese Entfernung in vielen Fällen garnicht mehr zuläßt und wer es gerade noch schafft wird mit den Gewalttätigen am Loch konfrontiert und anschließend interessiert sich kein Mensch mehr für deren arme Seelen. Hauptsache dem Verkünder kann man nichts nachsagen, daß ist seine Devise, denn wo wollen sie denn das Geld hernehmen, das ist doch aberwitzig und völlig unglaubwürdig und geht auf die Rechnung der nachfolgenden Generationen.

Schreiben Sie einen Kommentar


(erforderlich)

Zum Anfang