Staatlich verordnete Pflicht zur Corona-Spritze

Regierungssprecher Seibert: Im Januar wird der Bundestag über Impfpflicht abstimmen

In circa einem Monat werde das Parlament über die Impfpflicht abstimmen. Das erklärte Regierungssprecher Steffen Seibert.

Foto: Screenshot YouTube, Phoenix, Pressekonferenz
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Nachdem die Ministerpräsidenten der Bundesländer, die scheidende Kanzlerin Angela Merkel und der designierte Kanzler Olaf Scholz auf der Bund-Länder-Konferenz sich alle einstimmig für eine Impfpflicht ausgesprochen haben, soll nun der Bundestag darüber entscheiden.

Der Regierungssprecher Steffen Seibert erklärte gegenüber der Presse und Öffentlichkeit, dass die entsprechende Sitzung des Bundestages wohl Anfang des neuen Jahres, also im Januar stattfinden werde. Zuvor solle noch der Ethikrat darüber diskutieren.

Olaf Scholz hatte bereits angekündigt, dass er eine allgemeine Impfpflicht ab Ende Februar oder Anfang März umsetzen wolle, wenn der Bundestag dem mehrheitlich zustimme. Zuvor solle schon mal kräftig die Werbetrommel für das Impfen gerührt werden, um die Impfquote zu steigern.

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Gerald Wloch

Es wundert mich schon ein bischen, dass hier nicht über die Möglichkeiten gegen eine Impfpflicht gesprochen wird. Wenn im Januar die bedingten Zulassungen für die derzeit angewendeten Impfstoffe auslaufen, mit welchem Impfstoff soll dann geimpft werden, da es dann keinen zugelassenen Impfstoff mehr gibt. Meines Wissens hat keiner der Hersteller eine erneute Zulassung beantragt. Somit gibt es dann keinen zugelassenen Impfstoff mehr.

Gravatar: Freiherr von

Zwangsimpfungen erfüllen den Tatbestand des Völkermords (§6 Völkerstrafgesetzbuch)

Die von Medien und Politik betriebene Verharmlosung des Corona-Impfstoffes ist nicht nur fahrlässig, sondern erfüllt den Tatbestand des Völkermords. Im § 6 Völkermord des Völkerstrafgesetzbuchs heißt es:

(1) Wer in der Absicht, eine nationale, rassische, religiöse oder ethnische Gruppe als solche ganz oder teilweise zu zerstören,
1. ein Mitglied der Gruppe tötet,
2. einem Mitglied der Gruppe schwere körperliche oder seelische Schäden, insbesondere der in § 226 des Strafgesetzbuches bezeichneten Art, zufügt,
3. die Gruppe unter Lebensbedingungen stellt, die geeignet sind, ihre körperliche Zerstörung ganz oder teilweise herbeizuführen,
4. Maßregeln verhängt, die Geburten innerhalb der Gruppe verhindern sollen,
5. ein Kind der Gruppe gewaltsam in eine andere Gruppe überführt,

wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe bestraft.

Gravatar: Freichrist343

Im 3. Reich waren die Hitler-Gegner in der Minderheit. Heute sind die Impfgegner in der Minderheit. Die AfD sollte jetzt eine Klage vor dem BVG vorbereiten. Ich habe der AfD Geld gespendet. Wenn jeder Impfgegner Geld spendet, kommen über 1.000.000.000 € (1 Milliarde €) zusammen. Bitte googeln: Manifest Natura Christiana

Gravatar: Wolfram

Es ist mir bis heute unbegreiflich, wie aus einem kritischen Journalisten solch eine kadavergehorsame, willfährige Polit-Marionette (?) werden konnte - oder etwa nicht ??? Eine sich aufdrängende Frage !!!

Seit der Leugnung der Migrantenflüge (erst eine kleine Anfrage brachte die Wahrheit ans Licht, dass 30% der Migranten eben doch per Jet eingeflogen würden) ist dieser Typ bei mir als absolut unglaubwürdig durchgefallen !!!

Und dann dieses großspurige Gejammer und Geplärre, als ein migrativer Antänzer in Chemnitz weggescheucht wurde. - Wenn junge deutsche Männer von den heute ach so heiß geliebten, schützenswerten, kriminellen Halbmond-Jüngern abgestochen oder sogar totgetrampelt werden, kein Kommentar - Schweigekartell - dann drückt er sich "politisch überkorrekt" feige weg !!! Pfui !!! Und so etwas nennt sich Regierungssprecher des Deutschen Bundestages - unfassbar !!!

Als die bekannte Richterin Kisten Heisig, die in Berlin gegen jugendliche Migranten-Kriminalität einen einsamen Kampf kämpfte, nach etlichen Morddrohungen aus dem Clan-Milieu plötzlich verschwand und nach Tagen nachträglich an einem Baum aufgebaumelt wurde (wer schächtet als Deutscher schon seinen geliebten Hund und entfernt den RFID-Chip - ein mutmaßlich fingierter Selbstmord ???), folgte ein totales Polit- und Medien-Stilleschweigen und sogar eine Nachrichtensperre !!! Nur nicht den Multi-Kulti-Rausch stören !!!

Auch Stilleschweigen nach dem brutalen Mord an Niklas P. in Bonn-Bad Godesberg + Freispruch für die 3 migrativen Täter. (DNA-Probe untersagt - das verletze schließlich die Persönlichkeitsrechte jugendlicher Migranten !!!) Pssst !!! - nur nicht die Multi-Kulti-Euphorie erschüttern. Ebenfalls keine Empörung aus dem Kanzleramt - nur ein (wohl für die Politik völlig wertloser) deutscher Junge (15). Schamhaft so etwas !!!

Gravatar: Thüringer

Als ich heute im Videotext das Regierungsprogramm der kommenden Regierung und wer alles Ministerposten bekommen hat, las, bekam ich eine leichte Panikattacke, wirklich !
Leute, auf uns kommen ganz ganz schlechte Zeiten zu. Die Abstimmung wird zur Farce !
Dieses ganze Politikergesocks, außer die Leute der AfD, die sind wenigstens noch gebildet, haben Berufs- oder Studienabschlüsse, widern mich derart an, daß man das gar nicht mehr beschreiben kann !!!
Und ja, ja, alles was diesen Lumpen nicht paßt ist ein Angriff auf die Demokratie, daß ich nicht lache !
Mit der Demokratie nehmen die es doch nicht so genau, sonst hätte ein Vertreter der AfD längst dem ihn zustehenden Piosten eines Bundestagsvicepräsidenten erhalten.
Dafür aber haben wir eine der roten Demagogen, namens Petra Pau auf diesen Posten ...
Das alles ist nur noch krank, so etwas von krank ... äks !

Gravatar: Gundel

Warum sollen genveränderte Mutantenzombies über Menschen regieren und abstimmen?
Das aktive und passive Wahlrecht gilt nur für unmutierte Menschen.

Gravatar: Müller

Was soll diese nutzlose Impfpflicht. Dieses Zeugs ist wie man sehr leicht anhand der Infektionskurve in Portugal, Spanien, Italien, Süd-Korea und anderswo mit einer sehr hohen Impfquote von über 85 % verglichen mit den ebenso hohen Neuansteckungen vergleicht, absolut wertlos. Nutzloser Dreck ist dieses Impfzeugs.

Jetzt werden die verbliebenen paar Prozent, die sich bisher nicht haben impfen lassen, als Sündenböcke für eine fehlgeschlagene Impfstoffentwicklung hingestellt. Bin mal gespannt, was den Bonzen einfällt, wenn nahezu 100 % geimpft sind und die Infektionskurve immer noch steigt. Ach ja, die Ausrede "Omikron" steht ja auch schon parat.

Allerdings stelle ich zunehmend fest, dass immer mehr Leute wie man anhand der zunehmenden Protestbewegung am Wochenende feststellen konnte, auf diese Ausreden nicht mehr hereinfallen. Irgendwann eimal setzt dann doch noch das Michelhirn ein und beginnt zu denken.

Gravatar: asisi1

Wozu noch abstimmen?
Da gibt es eigentlich nur ein Grund, Merkel hat ihr Handy verloren!

Gravatar: Freiherr von

Alle die für eine Impfpflicht sind und abstimmen , sollten auch gleich die Koffer gepackt haben.

Gravatar: Ketzerlehrling

Wozu noch abstimmen? Das Ergebnis steht doch ohnehin fest. Klabauterbach kann sich über Weihnachten überlegen, welche sadistischen Foltermethoden er im Knast einführt für die weiterhin renitenten Unberührbaren.

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